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Thema: Gibt es eine unfähige Frau, als neue OSCe Chefin?:. Helge Schmid

  1. #31
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    Standard AW: Gibt es eine unfähige Frau, als neue OSCe Chefin?:. Helge Schmid

    Ein Drecksladen, wo Lawrov deutliche Worte spricht

    Lawrow: OSZE ist nicht mehr unparteiisch, sondern steht aufseiten der Ukraine
    2 Dez. 2022 08:14 Uhr

    Moskau kritisiert die OSZE und insbesondere deren Beobachter im Osten der Ukraine. Die Organisation sei parteiisch. "Geist und Wortlaut der OSZE-Charta sind zerstört", sagte Russlands Außenminister Sergei Lawrow am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.

    "Es sind Fakten entdeckt worden, dass sich die OSZE an der Lenkung des Feuers auf Donezk und Lugansk beteiligt hat."

    Nach der Ausweisung der OSZE-Beobachter seien entsprechende Dokumente gefunden worden.

    Ab 2014 hatte die OSZE den Auftrag, die Konfliktparteien im Donbass voneinander zu trennen und den Waffenstillstand zu überwachen. Ende Februar, nach Beginn der russischen Invasion, beendete sie ihre Mission und zog die Beobachter aus dem Kriegsgebiet ab.
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    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  2. #32
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    Schrotthaufen OSCE, ohne jede Moral


    07. Dezember 2022 um 9:02
    Das 29. Treffen des Ministerrates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – ein weiterer Schritt in die Bedeutungslosigkeit

    Anfang Dezember 2022 fand im polnischen Lodz das 29. Treffen des Ministerrates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Polen, das 2022 turnusgemäß die Präsidentschaft innehat, verweigerte der russischen Delegation die erforderlichen Visa, sodass Außenminister Lawrow und sein Team an der Zusammenkunft nicht teilnehmen konnten. Weil sich die teilnehmenden Staaten nicht einigen konnten, wurde auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verzichtet. Von Jürgen Hübschen.

    Die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, stellte dazu fest, dass er „verheerende Auswirkungen“ für die Organisation habe und warf Russland „Verrat“ an den Prinzipien der OSZE vor.

    Die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung, die Schwedin Margareta Cederfeld

    Die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung, die Schwedin Margareta Cederfeld schloss sich dieser Einschätzung an, indem sie u.a. sagte, „es sei noch nicht klar, wieviel Schaden die OSZE noch aushalten könne, bevor sie zerbröselt.“ Gleichzeitig stellte sie fest :„Wie sehr wir auch unterschiedliche Meinungen an diesem Tisch haben mögen, ich bin überzeugt, dass niemand sich ein Ende der OSZE wünscht.“


    Serbien

    Der serbische Außenminister, Ivica Dacic, stellte Sinn und Zweck der OSZE infrage, indem er sagte:

    „Ich denke, dass wir langsam an den Punkt kommen, ob eine Organisation noch Sinn macht, in der keine Entscheidung verbindlich ist beziehungsweise wegen der erforderlichen Einstimmigkeit überhaupt keine Entscheidungen getroffen werden
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  3. #33
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    Teile der OSCE arbeitet überall als Spionage Organisation, das war mit dem Leiter der Mission schon im Kosovo so: Walker

    Ukraine noch Schlimmer, man lieferte Geheimdiensten Fotos

    01 MARCH 2021

    OSCE identifies Russian 51U6 Kasta 2E1 radar in Ukraine
    by Samuel Cranny-Evans

    The Organisation for Security and Co-operation in Europe (OSCE) reported on 17 February that it had identified a 51U6 Kasta-2E1 target acquisition radar at a non-government-controlled training ground in Ukraine, which violates the 2015 Minsk agreement on weapon withdrawal.



    aus

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  4. #34
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    die OSCE vertuscht heute Folter, Mord, Kriegsverbrechen der Ukra Faschisten




    Die EU ermutigt das ultranationalistische Regime in Kiew, seine ethnischen Säuberungen, Folter, Vergewaltigungen und anderen Kriegsverbrechen wieder aufzunehmen, die im Donbass und überall dort begangen wurden, wo Ukrainer es wagen, Russisch zu sprechen, eine orthodoxe Kirche zu besuchen, russische Traditionen zu feiern oder sich gegen Gräueltaten auszusprechen von Neonazi-Schlägern begangen.

    Metsola und ihre Mitstreiter sollten aufgefordert werden, „ Kriegsverbrechen der Streitkräfte und Sicherheitskräfte der Ukraine: Folter und unmenschliche Behandlung “, einen zweiten Bericht über Neonazi-Kriegsverbrechen in der Ukraine, herausgegeben von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, zu lesen in Europa (OSZE).

    Das PDF-Dokument enthüllt in grausamen Details die Kriegsverbrechen, die der ukrainische Staat nach dem von der USG orchestrierten Putsch in Kiew begangen hat, der bekennende Neonazis an die Macht brachte.

    Die Daten, die seit dem ersten Bericht der Foundation for Democracy Studies gesammelt wurden, lassen den Schluss zu, dass Folter und unmenschliche Behandlung durch die Sicherheitskräfte der Ukraine (SBU), die ukrainischen Streitkräfte, die Nationalgarde und andere Formationen innerhalb der des Innenministeriums der Ukraine sowie durch illegale bewaffnete Gruppen wie den Rechten Sektor, haben nicht nur fortgesetzt, sondern gewinnen an Umfang und werden systematisch.

    Laut der Meldung,

    Die Häftlinge wurden durch Stromschläge getötet, grausam und mehrere Tage hintereinander mit verschiedenen Gegenständen (Eisenstangen, Baseballschläger, Stöcke, Gewehrkolben, Bajonettmesser, Gummiknüppel) geschlagen.

    Zu den von den ukrainischen Streitkräften und Sicherheitskräften weit verbreiteten Techniken gehören Waterboarding, Würgen mit einer „Banderistengarrotte“ und andere Arten des Würgens.

    In einigen Fällen wurden Gefangene zur Einschüchterung auf Minenfelder geschickt und mit Militärfahrzeugen überfahren, was zu ihrem Tod führte.

    Andere Foltermethoden, die von den ukrainischen Streitkräften und Sicherheitskräften angewendet werden, umfassen Knochenbrechen, Stechen und Schneiden mit einem Messer, Brandzeichen mit glühenden Gegenständen, Schießen auf verschiedene Körperteile mit Kleinwaffen.

    Die von den ukrainischen Streitkräften und Sicherheitskräften gefangen genommenen Gefangenen werden tagelang bei Minusgraden festgehalten, ohne Zugang zu Nahrung oder medizinischer Versorgung, und oft gezwungen, psychotrope Substanzen einzunehmen, die Qualen verursachen.

    Eine absolute Mehrheit der Gefangenen wird Schein-Erschießungskommandos unterzogen und erleidet Mord- und Vergewaltigungsdrohungen gegen ihre Familien.

    Viele der Gefolterten sind keine Mitglieder der Selbstverteidigungskräfte der Volksrepubliken Donezk und Luhansk (DVR und LVR

    Eigener OSCE Bericht 74 Seiten

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    Cover photo: Ukrainian citizen Alexander Agafonov, tortured to death
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  5. #35
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    Drecksladen OSCE und der Menschenhandel seit Jahrzehnten.


    Demgegenüber gebe es weltweit jährlich 25 bis 27 Millionen Opfer von Menschenhandel. Und nur etwa 10’000 Fälle landeten bei den Strafverfolgungsbehörden. Menschenhandel bleibt so faktisch straffrei und findet unbemerkt statt. Weniger als ein Prozent der Opfer wird überhaupt identifiziert.
    «Toxische Ausgangslage»

    Aus der Ukraine fliehen vor allem Frauen und Kinder in grosser Zahl. Sie haben kaum soziale Kontakte im Zielland und meist wenig Geld. Dazu sprechen sie die Sprache nicht und sind oft traumatisiert. Eine «toxische und riskante Ausgangslage», so Andrea Salvoni, stellvertretender Koordinator der OSZE für die Bekämpfung von Menschenhandel, gegenüber «Euronews».

    Die OSZE versucht, Menschen schon in der Ukraine vor der Gefahr durch Menschenhändler zu warnen. Sie führt online die «Be safe» Kampagne, in der Fliehende zum Beispiel gewarnt werden, nicht alleine zu reisen und nicht jedes Unterkunftsangebot in Social Media anzunehmen. Dazu wird ihnen geraten, wichtige Dokumente zu kopieren und digitale Kopien in Cloudspeichern im Netz abzulegen.

    In einigen Städten und an Grenzübergängen werden Ukrainerinnen mit Plakaten und Flyern gewarnt und über seriöse Hilfsangebote informiert. Trotz aller Bemühungen wurden dennoch viele Opfer von Ausbeutung.

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    Ukraine: ein Krieg mit Ansage
    Alle Beteiligten behinderten die Mechanismen zur friedlichen Beilegung des Konflikts, schreibt Ralph Bosshard, der als Senior Planung Officer für die OSZE in der Ukraine tätig war.
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    Veröffentlicht am 30. Mai 2023 von CP.

    Der Historiker Ralph Bosshard war Oberstleutnant i.G. der Schweizer Armee, absolvierte eine Ausbildung an der Generalstabs-Akademie in Moskau und diente unter anderem als Senior Planning Officer in der Special Monitoring Mission to Ukraine. Er kennt beide Konfliktparteien aus eigener beruflicher Praxis.

    Er schreibt unter anderem:

    «Der aktuelle Krieg in der Ukraine brach nicht aus heiterem Himmel aus, sondern begann, nachdem acht Jahre lang die völkerrechtlich verbindliche Lösungsvariante des Minsker Massnahmenpakets torpediert, die Instrumente zur Umsetzung des Abkommens behindert und wichtige Mechanismen zur Konfliktverhütung missbraucht worden waren.

    Das Verhalten aller Beteiligten zeugte von einer Missachtung der Versuche zur Lösung des Konflikts und zur friedlichen Beilegung potenzieller Konflikte in der Zukunft. Das lässt für die nächsten Jahre nichts Gutes erwarten.»



    Ralph Bosshard liefert in diesem Text eine detaillierte Entstehungsgeschichte des Ukraine-Konflikts. Er zeigt unter anderem, wie Fehler der Special Monitoring Mission der OSZE dazu führten, dass ihre Arbeit von beiden Konfliktparteien, das heisst von der Regierung in Kiew und den abtrünnigen Provinzen behindert wurde.
    .................
    Respektloser Umgang mit der OSZE

    In den acht Jahren ihrer Existenz wurde die SMM von allen Konfliktparteien beinahe täglich in ihrer Arbeit behindert: Ihren Beobachtern wurde die Durchfahrt durch Checkpoints und der Zugang zu Objekten verweigert, überwiegend auf der Seite der Rebellen aus LNR und DNR, aber auch durch die ukrainische Seite. Trugen die ukrainischen Regierungstruppen in der ersten Jahreshälfte 2016 noch die Verantwortung für 14 Prozent der entsprechenden Vorkommnisse, so sank ihr Anteil 2017 auf deren 10 Prozent und blieb danach stetig unter dieser Marke (18). Wenn die Patrouillen der SMM den Anordnungen der Kämpfer an den Checkpoints nicht wie gewünscht Folge leisteten, wurden auch schon einmal Warnschüsse abgegeben (19). Ungewöhnlich war auch die Durchsuchung eines Patrouillenfahrzeugs der SMM am 11. Mai 2015 an einem Checkpoint der ukrainischen Regierungstruppen (20); solche Aktionen kamen beispielsweise auf Inspektionsreisen der OSZE-Mission in Berg-Karabach nicht vor. In einem Fall verweigerten Angehörige des ukrainischen Freiwilligen-Bataillons AZOV der SMM den Zugang zum SMM-eigenen Beobachtungsposten bei Shyrokyne östlich von Mariupol und waren auch durch Offiziere der ukrainischen Armee nicht dazu zu bewegen, den Zugang zu gewähren (21).

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    Die OSCE hat sich real abgeschafft, seitdem und dem Mist was Ursula von der Leyen, dort mit dem Oberst Schneider trieb. Illegale selbst ernannte OSCE Beobachter
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    Schöner Dreckshaufen die OSCE


    Moskau kritisiert „gefährliche Dummheit“ von EU-Mitgliedern
    Das Außenministerium hat die Verweigerung des Luftraums durch Bulgarien für ein russisches Flugzeug, das zum OSZE-Treffen flog, als illegal bezeichnet


    Die Sprecherin führte weiter aus, dass diese „gefährliche Dummheit“ durch Intrigen in der bulgarischen Führung verursacht worden sei, und betonte, dass die Entscheidung einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstelle.

    Sie erinnerte daran, dass das Thema durch das Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt von 1944 geregelt sei, das das Territorium eines Staates als seine Land- und Seegebiete definiert, nicht jedoch als seinen Luftraum. „Die bereits rechtswidrigen EU-Sanktionen gelten daher nicht für den Nonstop-Flug in einem Flugzeug mit einer Person, der die Einreise in das Staatsgebiet verwehrt ist“, schloss Sacharowa.
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    OSCE ist ein reiner Dreckshaufen, die nie was umsetzt, wo es für die Dümmsten Posten gibt



    Zur Sicherheit in Europa

    Die OSZE hat aufgehört, ihre Aufgaben zu erfüllen, sie ist „eine Struktur, die nie zu einer Organisation wurde“, weil es für den Westen vorteilhaft war, sie „in einem verwässerten, amöbenhaften Zustand“ zu halten: „Als Sicherheitsorganisation hat sie keinen Mehrwert für uns.“
    Die Europäer hätten ihre natürlichen Wettbewerbsvorteile zu Gunsten der USA aufgegeben: „Hätten sie sich entschieden, sich auf dem Kontinent richtig zu verhalten und gleichwertige Projekte zu entwickeln, hätten sie jetzt eine ganz andere Situation.“
    Russland wird die Sicherheit in Eurasien mit denen aufbauen, die – anders als die OSZE – bereit sind, die Prinzipien der Unteilbarkeit der Sicherheit umzusetzen.

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