Bei Telegram wird der Kampf gegen Hass und Hetze schwierig:

Zudem bänden die riesigen Datenmengen gerade bei der Polizei Kapazitäten. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktioniere nicht wie gewünscht, was die Arbeit erschwere. Die Ermittelnden müssten sehr schnell sein, weil es in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherung gebe. Und wenn Daten vorlägen, müssten aus Pseudonymen erst Klarnamen werden. Außerdem kooperierten die Plattformbetreiber kaum.

Das gilt insbesondere für Telegram. „Bisher konnte sich die Plattform jeder Form von Regulierung faktisch entziehen“, sagt Ott. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai, ignoriert Anfragen von Ermittelnden genau wie vom zuständigen Bundesamt für Justiz und nahm dafür zuletzt sogar ein Bußgeld von gut fünf Millionen Euro in Kauf.*

„Die Leute können dort wüten, ohne belangt zu werden“

Ott hofft, dass der Digital Services Act etwas ändert, ein EU-weites Internetgesetz, das ab Februar 2024 gilt und Online-Dienste auch außerhalb der EU verpflichtet, „Verfahren zur Meldung und unverzüglichen Entfernung illegaler Inhalte“ einzuhalten. „Wir sind auf die Kooperation mit den sozialen Netzwerken angewiesen und meines Erachtens müssten sie dazu auch gesetzlich verpflichtet werden. Sie können die Gesellschaft nicht alleine lassen.“
Quelle:
Wie kann man einen Menschen so sehr hassen?
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