[Links nur für registrierte Nutzer]
Das ist so ähnlich wie mit David Irving, das Gericht hat auch nicht festgestellt das Irving ein Holo Leugner ist sondern man darf ihn so nennen. Da wäre auch nicht die Aufgabe eines Gerichtes, der Grund könnte sein das Faschist oder Leugner keine Beleidigung oder Verleumdung ist.Einstweilige Verfügung
Björn Höcke erringt Erfolg vor Gericht
Der Verfassungsschutz führt Björn Höcke als Rechtsextremisten. Doch eines ist nicht erlaubt: Die Behauptung, der Thüringer AfD-Chef sei von einem Gericht als Faschist eingestuft worden.
Das wäre ungefähr so wenn ein Gericht verfügt man darf Karl Marx als keinen richtigen Kommunisten bezeichnen, weil das Gericht das nicht als Verleumdung einstuft. Ob Karl Marx kein richtiger Kommunist ist, das weiß doch das Gericht nicht.