Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Trau keinem Promi
Trau keinem Promi
Schalt deinen Fernseher aus und
trau keinem Promi
Die Trottel wollen nun sparen, aber wieviel Milliarden der aufgeblähte EU Deppen Haufen will, und die NATO das Sagen sie nicht-
Früher war das so, das sogar die Caritas Gelder zurückzahlen musste, wenn kein Mittelnachweis vorhanden ist. Identisch 750 Milliarden €, oder der Ukrainische Sumpf ist wie ein Schwarzes Loch
Das Kabinett hat am Dienstag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. In den nächsten Jahren sind deutliche Einsparungen vorgesehen.
Außenministerin, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Wolfgang Schmidt (SPD), Kanzleramtsminister, warten auf den Beginn Sitzung des Bundeskabinett im Kanzleramt.
© Foto: dpa/Michael Kappeler
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen den Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung für die folgenden Jahre verabschiedet. Vorgesehen sind deutliche Einsparungen, die Neuverschuldung soll nächstes Jahr auf 16,6 Milliarden Euro begrenzt werden. Das Verfahren zur Haushaltsaufstellung war von Streitigkeiten innerhalb der Koalition geprägt.
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Kein Wort, über den Stopp an Gelder, Subventionen für unsinnige Institutionen, Verein, Fake Firmen, wie Agora Energie, Umwelthilfe, Tausende von Migranten Organisationen und Grüne, Rote Abzocker
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Wenn ich schön höre Experten í ½í¹ˆsehe ich ua. den Loooooooser Karla Lauterbach vor mir
Niemand, der bei Verstand ist, zieht den Krieg dem Frieden vor; denn in diesem begraben die Söhne ihre Väter, in jenem die Väter ihre Söhne.“ (Herodot, griechischer Historiker und Geograph, 490/480 v. Chr. – um 430/420 v. Chr.)
Diese Idioten gegen die merkelischen Gefährder und Pädos die ua. auch mitten im Bundestag sitzen, setzt sich diese linksgrüne Michpoke nicht ein ...
Geändert von Alegra (05.07.2023 um 13:16 Uhr)
Niemand, der bei Verstand ist, zieht den Krieg dem Frieden vor; denn in diesem begraben die Söhne ihre Väter, in jenem die Väter ihre Söhne.“ (Herodot, griechischer Historiker und Geograph, 490/480 v. Chr. – um 430/420 v. Chr.)
*** Habecks Offenbarungseid ***
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... Industriestrompreis :
7. Juli 2023
Alle reden über das Heizungsgesetz. Dabei hat Bundeswirtschaftsminister Habeck bei „Lanz“ viel wichtigere Dinge zur Krise der deutschen Industrie und seinen Plänen gesagt. Es war ein Offenbarungseid.
Die Industrie („der Standort Deutschland“) ist in Gefahr. „Man müsste lügen, wenn man sagt, man macht sich gar keine Sorgen“, erklärte Habeck .
Aktuell befinde man sich in einer außerordentlichen Konkurrenzsituation mit China und den USA und müsse zusätzlich noch die Gasabhängigkeit von Russland überwinden.
China überholt gerade die deutsche Autoindustrie. Die USA werben deutsche Konzerne mit ihrem IRA ab. Und die Gasabhängigkeit von Russland ist zwar passé – doch nach dem Wegfall des „billigen Gases aus Russland“ (Habeck) muß die Industrie viel höhere Preise für Gas und Strom zahlen – offenbar viel zu hohe Preise.
Doch eine Reform des europäischen Energiemarkts, der den Strompreis an Gas koppelt, kommt Habeck ebenso wenig in den Sinn wie eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen. Das Attentat auf Nordstream ist kein Thema. Der grüne Minister will auch nicht gegen die USA vorgehen, die mit dem IRA den Markt verzerren.
Nein – er hält an seinem umstrittenen Plan eines Industriestrompreises fest. Damit will er große, energiefressende Industriekonzerne entlasten – sprich: staatlich subventionieren. Für den Mittelstand reiche das Geld leider nicht, räumte Habeck bei „Lanz“ ein. Doch das ist nicht das einzige Problem.
Mit einem Dumpingpreis exklusiv für die deutsche Industrie legt Habeck die Axt an den europäischen Binnenmarkt, der gleiche Bedingungen für alle herstellen soll. Auch der Strommarkt würde verzerrt. Die EU-Kommission hält denn auch gar nichts von Habecks Plänen.
Eine Regulierung des Strompreises für Industriekunden sei „nach dem EU-Energierecht ausdrücklich verboten“, heißt es in einem Schreiben der Kommission, [Links nur für registrierte Nutzer]. Das war schon im Juni. Doch Habeck verfolgt seine Pläne unbeirrt weiter.
Ohne billigen Strom würden wir unsere Grundstoffindustrie verlieren, erklärte er. Das war ein Offenbarungseid.
Letztlich sagt Habeck nichts anderes, als dass seine Politik zu einer Deindustrialisierung führt – und dass er dieses Problem auf dem Rücken der EU (und der deutschen Steuerzahler) lösen will… ...
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... da freut man sich doch tierisch auf den kommenden wirtschaftlichen Untergang der deutschen Industrie ...
.. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ..
Niemand, der bei Verstand ist, zieht den Krieg dem Frieden vor; denn in diesem begraben die Söhne ihre Väter, in jenem die Väter ihre Söhne.“ (Herodot, griechischer Historiker und Geograph, 490/480 v. Chr. – um 430/420 v. Chr.)
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