In Schleswig-Holstein sind nur liberale Weicheier auf der Liste zur nächsten Landtagwahl. Hoffentlich fliegen sie aus dem Landtag,
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In Schleswig-Holstein sind nur liberale Weicheier auf der Liste zur nächsten Landtagwahl. Hoffentlich fliegen sie aus dem Landtag,
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Nationalismus - das ist die Religion der ganz armen Schweine (frei nach Wiglaf Droste)
Nur was für Insider
Zitat taz.de:
AfD-Richter Jens Maier:
Wie es dem „kleinen Höcke“ gefällt
Das sächsische Justizministerium verteidigt seine Untätigkeit. Die grüne Ministerin Katja Meier plädiert für Gesetze
Zugehörig zur völkischen Strömung
Er gehört zur völkischen Strömung der AfD, entsprechend wurde er auch vom sächsischen Verfassungsschutz eingestuft. Maier löschte nach der Bundestagswahl seine Social-Media-Kanäle und vermeidet politische Aktivitäten. Über einen etwaigen Austritt aus der AfD aber ist nichts bekannt.
...
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Scheinbar gibt es ganz klare gesetzliche Vorgaben wie das geregelt ist, wenn ein Richter zeitweise ein Abgeordnetenmandat wahrnimmt.
Es ist wieder bezeichnend wie die angeblichen Verfechter des Rechtsstaates an diesen Vorgaben herumschrauben möchten um ihnen unliebsame politische Ansichten einzustampfen.
Die Antidemokraten entlarven sich immer wieder selbst.
"Alles Käse Genossen"
Erich Mielke
Ich finde es gut, dass du dich auch mal beim politischen Gegner informierst. Nur so behält man den Überblick über das Geschehen. Kompliment dafür, aber ernsthaft, was hast du ausgerechnet von der TAZ anderes erwartet als diese Hetze? Das ist deren Geschäft. Auf der anderen Seite haben wir doch auch kämpferische Gestalten wie einen Jürgen Elsässer. Problematisch wird es erst, wenn eine der beiden extremen Stimmen verstummt, wenn sich der Unsinn auf und unter dem Bruchstrich nicht mehr wegkürzen lässt. Dann haben wir einen extremen Salat und es ist für uns Bürger völlig egal, ob rechts oder links. Es ist dann (und erst dann) Zeit zum Abhauen.
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