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Thema: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

  1. #61
    Mitglied Benutzerbild von Rhino
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Aus Beitrag 2 von navy
    Wer hätte das gedacht, VdL will/wollte die WELTHERRSCHAFT an sich reißen.
    Ist das keine Verschwoerungstheorie?

    Und wenn VdL ist da doch auch nur ein kleines Licht. Zu so etwas braeuchte man auch grosse Netzwerke mit zugang zu Instanzen wie Grossbanken internationalen Gremien und so. Die VdL kennt da sicher auch Leute, ist aber ein kleines Licht, wuerde ich mal sagen.
    Wahrheit Macht Frei!

  2. #62
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Zitat Zitat von Rhino Beitrag anzeigen
    Ist das keine Verschwoerungstheorie?

    ... Die VdL kennt da sicher auch Leute, ist aber ein kleines Licht, wuerde ich mal sagen.
    Kleines Licht, billig eingekauft, weil sie eine Null immer war und korrupt
    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  3. #63
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Es wird immer Schlimmer mit der EU




    12. Mai 2023 um 10:00
    Legal, illegal, scheißegal: Von der Leyen bricht EU-Recht, um 500 Millionen Euro in die Waffenproduktion investieren zu können


    Die EU-Kommission will zur Unterstützung der Ukraine mehr Munition produzieren lassen. Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen. Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht. Denn die europäischen Verträge schließen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus.

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    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  4. #64
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Es geht unhaltsam bergab, mit den Kriminellen EU Beamten, die von Nichts eine Ahnung haben

    HSBC Bank: Dem ganzen Westen steht eine Rezession ins Haus
    28 Juni 2023 19:04 Uhr
    Während die westlichen Zentralbanken sich mit dem selbst verursachten Problem konfrontiert sehen, Zinssätze für untragbare Schuldenberge weiter erhöht zu haben, räumt die HSBC ein, die US-Wirtschaft könne bereits in diesem Jahr schrumpfen und Westeuropa werde 2024 folgen.
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    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  5. #65
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Petition für den Rücktritt von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission


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    ((..Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in Israel verurteilt hat, hat sie die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung der Menschen in Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt. Dieses einseitige Handeln missachtet internationale, völkerrechtliche Gesetze und das demokratische Mandat der EU-Mitgliedstaaten.


    Die Präsidentin der Europäischen Kommission missachtet damit


    internationales Völkerrecht,


    das demokratische Mandat der EU-Mitgliedstaaten,


    angemessenes ethisches Verhalten,


    die nötige diplomatische Klugheit.


    Wir, die Unterzeichnenden, fordern ihren sofortigen Rücktritt.


    Problematische Handlungen


    1. Einseitige Haltung ohne Mandat


    Ursula von der Leyen hat die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung von Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt, ohne dass die EU-Mitgliedstaaten ein Mandat erteilt haben.


    . Ignorieren des Völkerrechts (Genfer Konvention Artikel 33: Verbot der Kollektivstrafe)


    Während die EU-Mitgliedsstaaten, die Vereinten Nationen und andere internationale Gremien die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen als Folge der kollektiven Bestrafung anerkannt haben, hat Präsidentin von der Leyen ausdrücklich eine einseitige Solidarität mit Israel bekundet.


    3. Untergrabung der moralischen Autorität der EU


    Die Haltung der Präsidentin gegenüber Israel steht in krassem Widerspruch zur Verurteilung ähnlicher Handlungen durch sie in der Vergangenheit, wie z.B. die Russlands gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine, die sie als Kriegsverbrechen bezeichnete. Das ist Anwendung internationalen Rechts nach Gutdünken, was die moralische Autorität der EU untergräbt.


    4. Umgehung institutioneller Prozesse


    Ursula von der Leyen hat mit ihrem Vorgehen nicht nur den Europäischen Rat übergangen, sondern auch die Gewaltenteilung innerhalb der EU missachtet, wonach Außenpolitik nicht von der Kommission bestimmt wird.


    Aufruf zum Handeln. ......))

  6. #66
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Zitat Zitat von Memory Beitrag anzeigen
    Petition für den Rücktritt von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission


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    ((..Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in Israel verurteilt hat, hat sie die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung der Menschen in Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt. Dieses einseitige Handeln missachtet internationale, völkerrechtliche Gesetze und das demokratische Mandat der EU-Mitgliedstaaten.


    Die Präsidentin der Europäischen Kommission missachtet damit


    internationales Völkerrecht,


    das demokratische Mandat der EU-Mitgliedstaaten,


    angemessenes ethisches Verhalten,


    die nötige diplomatische Klugheit.


    Wir, die Unterzeichnenden, fordern ihren sofortigen Rücktritt.


    Problematische Handlungen


    1. Einseitige Haltung ohne Mandat


    Ursula von der Leyen hat die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung von Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt, ohne dass die EU-Mitgliedstaaten ein Mandat erteilt haben.


    . Ignorieren des Völkerrechts (Genfer Konvention Artikel 33: Verbot der Kollektivstrafe)


    Während die EU-Mitgliedsstaaten, die Vereinten Nationen und andere internationale Gremien die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen als Folge der kollektiven Bestrafung anerkannt haben, hat Präsidentin von der Leyen ausdrücklich eine einseitige Solidarität mit Israel bekundet.


    3. Untergrabung der moralischen Autorität der EU


    Die Haltung der Präsidentin gegenüber Israel steht in krassem Widerspruch zur Verurteilung ähnlicher Handlungen durch sie in der Vergangenheit, wie z.B. die Russlands gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine, die sie als Kriegsverbrechen bezeichnete. Das ist Anwendung internationalen Rechts nach Gutdünken, was die moralische Autorität der EU untergräbt.


    4. Umgehung institutioneller Prozesse


    Ursula von der Leyen hat mit ihrem Vorgehen nicht nur den Europäischen Rat übergangen, sondern auch die Gewaltenteilung innerhalb der EU missachtet, wonach Außenpolitik nicht von der Kommission bestimmt wird.


    Aufruf zum Handeln. ......))
    Ich mag die VDL gar nicht, aber den Hamasmuseln gehört eingeheizt und das ordentlich.

  7. #67
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Zitat Zitat von Ruprecht Beitrag anzeigen
    Ich mag die VDL gar nicht, aber den Hamasmuseln gehört eingeheizt und das ordentlich.
    Anders gesagt, die "Hamasmuseln" (die es nicht in erster Linie trifft, sondern Millionen Zivilisten) magst du noch weniger als "gar nicht" und deshalb akzeptierst du schwerwiegende und eindeutige Rechtsbrüche seitens der EU-Kommission.
    « La haine impie accroîtrait vos misères »
    ("Der gottlose Hass erhöht euer Elend")


  8. #68
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Zitat Zitat von Coriolanus Beitrag anzeigen
    Anders gesagt, die "Hamasmuseln" (die es nicht in erster Linie trifft, sondern Millionen Zivilisten) magst du noch weniger als "gar nicht" und deshalb akzeptierst du schwerwiegende und eindeutige Rechtsbrüche seitens der EU-Kommission.
    Ich kann mit der ganzen Tänendrückerei beim Konflikt Israel vs. Hamas nicht allzu viel anfangen.
    Natürlich sollte ich als weit rechts stehender, schon rein genetisch bedingt, dem Jude die Pest an den Hals wünschen und in das Gejammer über die armen Palästinenser mit einstimmen.
    Ich muss aber gestehen dieser logische Schluss funktioniert bei mir nicht und ich kann nicht, nur weil ich den Jude hassen soll, irgendwelche völlig abgedrehten Mördermusel bedauern.
    Zu den unschuldigen armen Palästinensern im Gazastreifen.
    Denen hatte man mit der Gewährung weitgehender Autonomie auch Wahlen zugebilligt und irgendwie kann ich mich da an einen erdrutschähnlichen Sieg dieser Terroristentruppe erinnern, also die Zustimmungswerte der armen unschuldigen Bewohner von Gaza scheinen enorm zu sein.
    Also lange Rede kurzer Sinn, was die EU-Kommission in Gestalt von VDL so blubbert ist mir ziemlich egal und das nicht nur in Bezug auf den Konflikt, sondern immer.

  9. #69
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Zitat Zitat von Ruprecht Beitrag anzeigen
    Ich mag die VDL gar nicht, aber den Hamasmuseln gehört eingeheizt und das ordentlich.
    Es geht ja um die Abriegelung der 2,3 Millionen Zivilisten im Gazastreifen.
    Und um die Einseitigkeit der "von der Lügen".

  10. #70
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    der Betrug von Beginn an geplant

    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

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