Wehrhafte Demokratie und andere Mythen in der BRD

[Königstiger87]

Gerne wird in den Medien oder auch in den Kommentatspalten der Begriff der "wehrhafte Demokratie" benutzt. Unabhängig von der jeweils unterschiedlichen Demokratieformen und wie sinnvoll diese sind, gibt es meiner Meinung nach drei grundlegende Säulen oder Rechte auf denen sich die Demokratie stützt:

1. Das Volk ist der Souverän.
2. Die grundlegende Gesetzesgebung muss bei der Einführung direkt demokratisch legitimiert sein. Ein Repräsentant hat neben dem Anliegen der Bürger auch immer sein eigenes Anliegen und das der Lobbyisten im Sinn. Meiner Meinung nach ist diese Entscheidung so weitreichend, dass die Stimme jedes Bürgers ungefiltert gehört werden muss.
3. Die Staatsform muss durch dekokratische Entscheide veränderbar sein. Für viele vielleicht ungewohnt, aber wodurch unterscheidet sich eine "wehrhafte Demokratie" bei denen die Bürger regionale oder bundesweite Entscheidungen treffen dürfen - aber nicht die Staatsform - von einer liberalen Diktatur, die mit Ausnahme der Staatsform und der Führerelite dieselben freien Entscheidungen für den Bürger bietet?

Wenden wird das ganze mal auf die BRD an:

1. Wenn man ganz fest die Augen zusammendrückt ist in der BRD das Volk ist der Souverän.
2. Das Grundgesetz wurde von wenigen Leuten entwickelt und von 65 "Repräsentanten" verabschiedet. Es gab keine direkte BRDweite Abstimmung. Das Grundgesetz wurde von den Militärgouverneure der Westzonen in Auftrag geben und nach der Erstellung genehmigt. Spätestens hier ist klar, dass das Grundgesetz in keinsterweise demokratisch legitimiert wurde. Daran ändert auch nichts, dass "bestimmte" Teile nachträglich mit 2/3 Mehrheit veändert werden dürfen.
3. Gewaltfreie demokratische Veränderung der Staatsform ist in der BRD nicht vorgesehen.


Da darf jetzt jeder seine eigenen Schlüsse raus ziehen. Satellitenstaat der USA trifft es meiner Meinung ganz gut.

[Deutschmann]

Das Grundgesetz ist schon in Ordnung. Ich würde es nicht eintauschen wollen. Und heute schon gar nicht in einer bundesweiten Abstimmung. Das Grundgesetz ist auch nicht das Problem in unserer Gesellschaft. Wir haben ein Problem mit dem Filz. Und mit Politikern die ihren Job nicht aus Idealismus machen, sondern aus reinem Egoismus. Und was ganz gerne vergessen wird ist die 4. Macht im Staate. Die Medien.

In unserer Demokratie läuft aber was ganz gewaltig aus dem Ruder. Demokratie bedeutet dass die Mehrheit den Weg vorgibt. Bei uns ist es aber mittlerweile so, dass jede Minderheit ihre Rechte durchsetzen kann. Trotz - wenn auch schweigender - Mehrheit anderer. Das Zusammenspiel aus Filz, Medien und Egoismus hat unsere Demokratie dazu gebracht, dass uns Minderheiten auf der Nase rumtanzen. Oder anders ausgedrückt: der mit der lautesten Fresse hat Recht.

[Königstiger87]

Das Grundgesetz ist schon in Ordnung. Ich würde es nicht eintauschen wollen. Und heute schon gar nicht in einer bundesweiten Abstimmung. Das Grundgesetz ist auch nicht das Problem in unserer Gesellschaft. Wir haben ein Problem mit dem Filz. Und mit Politikern die ihren Job nicht aus Idealismus machen, sondern aus reinem Egoismus. Und was ganz gerne vergessen wird ist die 4. Macht im Staate. Die Medien.

In unserer Satellitenstaatdiktatur läuft aber was ganz gewaltig aus dem Ruder. Demokratie bedeutet dass die Mehrheit den Weg vorgibt. Bei uns ist es aber mittlerweile so, dass jede Minderheit ihre Rechte durchsetzen kann. Trotz - wenn auch schweigender - Mehrheit anderer. Das Zusammenspiel aus Filz, Medien und Egoismus hat unsere Satellitenstaatdiktatur dazu gebracht, dass uns Minderheiten auf der Nase rumtanzen. Oder anders ausgedrückt: der mit der lautesten Fresse hat Recht.

Ich habe mal zwei Tippfehler von dir verbessert

[Deutschmann]

Ich habe mal zwei Tippfehler von dir verbessert

Ach was. Die Probleme sind hausgemacht. Ich gehe eher davon aus dass uns eine Art "Wohlverhaltensphase" nach der Wiedervereinigung auferlegt wurde. Und die wird eben mit deutscher Gründlichkeit umgesetzt.

[Ein Neuer]

Demokratie ist eine sehr schwerfällige Staatsform und blockiert Entscheidungen welche schnell erfolgen müssen.
Das zieht sich durch alle Bereiche bis zur Handlungsunfähigkeit.
Ein Grundgesetz,Verfassung wie auch immer muss eindeutige Handlungsspielräume zum Vorteil des Landes und der Urbevölkerung definieren
und grundsätzlich egozentrische Eigenschaft aufweisen.

[Frontferkel]

Das Grundgesetz ist schon in Ordnung. Ich würde es nicht eintauschen wollen. Und heute schon gar nicht in einer bundesweiten Abstimmung. Das Grundgesetz ist auch nicht das Problem in unserer Gesellschaft. Wir haben ein Problem mit dem Filz. Und mit Politikern die ihren Job nicht aus Idealismus machen, sondern aus reinem Egoismus. Und was ganz gerne vergessen wird ist die 4. Macht im Staate. Die Medien.

In unserer Demokratie läuft aber was ganz gewaltig aus dem Ruder. Demokratie bedeutet dass die Mehrheit den Weg vorgibt. Bei uns ist es aber mittlerweile so, dass jede Minderheit ihre Rechte durchsetzen kann. Trotz - wenn auch schweigender - Mehrheit anderer. Das Zusammenspiel aus Filz, Medien und Egoismus hat unsere Demokratie dazu gebracht, dass uns Minderheiten auf der Nase rumtanzen. Oder anders ausgedrückt: der mit der lautesten Fresse hat Recht.

Man braucht nur nach Bremen schauen , wo die abgestraften Wahlverlierer schamlos weiter " regieren " .

[joschka]

Man braucht nur nach Bremen schauen , wo die abgestraften Wahlverlierer schamlos weiter " regieren " .

[Deutschmann]

Man braucht nur nach Bremen schauen , wo die abgestraften Wahlverlierer schamlos weiter " regieren " .

Am demokratischsten wäre ein einfaches Mehrheitswahlrecht. Die Partei mit den meisten Stimmen stellt den Kanzler und muss sich eben je nach Lage die Mehrheiten im Bundestag zusammensuchen. Und zwar mindestens eine 2/3-Mehrheit - besser eine 3/4-Mehrheit. Anders wird man den Filz und die Küngelei nicht raus bekommen.

[Frontferkel]

Am demokratischsten wäre ein einfaches Mehrheitswahlrecht. Die Partei mit den meisten Stimmen stellt den Kanzler und muss sich eben je nach Lage die Mehrheiten im Bundestag zusammensuchen. Und zwar mindestens eine 2/3-Mehrheit - besser eine 3/4-Mehrheit. Anders wird man den Filz und die Küngelei nicht raus bekommen.

Deine Überlegung sollte man mal richtig durchdenken. Schlecht ist sie auf keinen Fall.

Was man als erstes ins Auge fassen sollte , ist die drastische Verkleinerung de Bundestages (Reichstag).
Und als zweites müssen die ganzen (alle) Lobbyisten weg.

[Deutschmann]

Deine Überlegung sollte man mal richtig durchdenken. Schlecht ist sie auf keinen Fall.

Was man als erstes ins Auge fassen sollte , ist die drastische Verkleinerung de Bundestages (Reichstag).
Und als zweites müssen die ganzen (alle) Lobbyisten weg.

Genau. Und da denke ich schon weiter. Es gibt keine Landeslisten oder Überhangmandate. Je Wahlkreis 1 Politiker in Bundestag. Und zwar der welcher die meisten Stimmen bekommen hat.