Pleiten deutscher Aussenpolitik

[navy]

Baerbock geht sowas Nichts an. illegale Einmischung in die Angelegenheiten Dritter. Dümmer geht es für das Sozialmedia verdummte Auswärtige Amt nicht mehr


Baerbock kritisiert Aufnahme Syriens in Arabische Liga

Ebrahim Hashem ist Harvard-Absolvent, beherrscht vier Sprachen, war früher für die OPEC tätig und arbeitet nun als Strategie-Berater verschiedener Organisationen in China. Er verfasst auch Artikel zu geopolitischen Fragen. Für höchst unpassend hält er die Maßregelungen Baerbocks in Saudi-Arabien.
Besseres Verständnis und mehr Respekt für andere Kulturen würde nicht schaden, findet Ebrahim Hashem.APA/AFP/Saudi Ministry of Foreign Affairs

Zunächst hatte die deutsche Außenministerin mit ihrer Kleidung für Verwunderung gesorgt. Unpassender Weise trug sie ein kurzes Kleid, das nur knapp über das Knie reichte. Das werteten einige als respektlos – doch es war nicht das, woran Hashem Kritik übte. Es ist vielmehr Baerbocks Tadel der Arabischen Liga. Diese hat nach mehreren Jahren Unterbrechung wieder Syrien in ihren Reihen aufgenommen und Präsident Baschar al-Assad bei einem Treffen begrüßt. Das passt jedoch der deutschen Außenministerin ganz und gar nicht. Medien in Deutschland taten so, als wäre Baerbocks Kritik und Auftreten „pragmatisch“ gewesen – so ungeheuerlich ist anscheinend die Entscheidung der Arabischen Liga. Die „Tagesschau“ meinte etwa: Das Vorgehen der Arabischen Liga bringe Baerbock „an ihre Grenzen“. Sie habe „betont, dass die deutsche Regierung eine andere Position einnehme. Es dürfe keine Normalisierung geben.“

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[Politikqualle]

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**** Baerbock räumt scheitern der Sanktionen gegen Rußland ein ****
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... Nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs wollte sie Russland mit Sanktionen „ruinieren“. Nun räumt Außenministerin Baerbock ein, dass der Wirtschaftskrieg gescheitert ist – ein Tabubruch für die EU.

Diesmal ist es kein Ausrutscher oder ein bedauerliches Mißverständnis. Denn die Einschätzung, die Baerbock zu den Sanktionen gibt, wurde schon im Juli aufgenommen – für ein Buch und einen Film. Sie hatte also genug Zeit, sich zu korrigieren.
„Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen“, erklärte Baerbock in dem nun veröffentlichten Interview. „Das ist aber nicht so. Weil eben die Logiken von Demokratien nicht in Autokratien greifen.“
Das ist eine ziemlich abstruse Begründung, denn wirtschaftliche Mechanismen wirken auch in Autokratien. Und die EU und die USA wußten vorher, dass sie es nicht mit einer Demokratie zu tun haben – und dass Sanktionen selten die erwünschte Wirkung zeigen.
Doch Baerbock treibt ihre bizarre Logik noch weiter. „Wir haben erlebt, dass mit rationalen Entscheidungen, rationalen Maßnahmen, die man zwischen zivilisierten Regierungen trifft, dieser Krieg nicht zu beenden ist“.
Das ist gleich in mehrfacher Hinsicht falsch. Schließlich gab es bereits im März 2022 Versuche, diesen Krieg zu beenden. Damals war der Westen gegen eine Verhandlungslösung, Baerbock hat dabei keine konstruktive „rationale“ Rolle gespielt.
Zudem räumen selbst deutsche Diplomaten ein, dass Putin durchaus rational handelt – wenn auch nach seiner eigenen, imperialen Logik. Demnach kann der Krieg nicht enden, solange der Westen die Ukraine gegen Russland in Stellung bringt.

Baerbocks Aussagen haben dennoch ihren Wert. Denn sie zeigen, dass die Bundesregierung an ihrer eigenen Politik zu zweifeln beginnt – und dass die bisher in Berlin und Brüssel geltenden Sprech- und Denkverbote wanken.
Einen Fauxpas hat Baerbock trotzdem begangen: Ihr (längst überfälliger) Tabubruch wurde ausgerechnet am ukrainischen Nationalfeiertag bekannt… ...
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[Politikqualle]

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*** Zweifel an der Ukraine-Hilfe ***
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... Bisher war die Unterstützung der Ukraine in Brüssel ein Selbstläufer. Regeln wurden übergangen, Geld spielte keine Rolle. Doch nun werden erste Zweifel laut – vor allem an den Hilfszusagen von Kommissionschefin von der Leyen. ...
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... Die deutsche CDU-Politikerin hatte mehr Geld für die Ukraine gefordert – bis zu 50 Mrd. Euro in vier Jahren. Außerdem will sie den ukrainischen Wiederaufbau mit Hilfe des eingefrorenen russischen Auslandsvermögens finanzieren. Zudem plant von der Leyen den Start von Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr. Ganz nebenbei will sie sich auch noch in die Wirtschaftspolitik der EU-Staaten einmischen und vorschreiben, wo sie investieren dürfen. Auch dies wird als Folge des Ukraine-Kriegs präsentiert.

Nun platzt einigen EU-Diplomaten der Kragen. „Dafür die ist die EU gar nicht zuständig“, heißt es zur Investitions-Kontrolle. „Dies ist weder begrenzt noch gezielt“, kritisiert ein Diplomat die Budgetpläne zugunsten der Ukraine.
Auf brüske Ablehnung stößt der Vorstoß zu den eingefrorenen russischen „Assets“. Dies sei ein „No go“, heißt es in mehreren EU-Ländern.

Von der Leyen sei abgehoben, ihre Strategie komme zur Unzeit, heißt es in Brüssel. Schließlich kämpfen einige [Links nur für registrierte Nutzer], allen voran Deutschland, mit der Rezession. Das begrenzt die Möglichkeiten – auch für die Ukraine.
Für 2024 zeichne sich ein großes Loch im Budget ab. Andere Staaten – vor allem die EUropäer – müssten die Lücken füllen.
Bei von der Leyen stößt er damit auf offene Ohren, anderswo nicht. Deutschland und Frankreich planen erhebliche Einschnitte in den nationalen Budgets, auch die EU schwenkt auf Sparkurs. Kiew muß warten.

Nur in einem Punkt gibt es Bewegung: beim EU-Beitritt. Die EU-Kommission hat zwar gerade erst festgestellt, dass die Ukraine nur zwei von sieben Bedingungen erfüllt.
Vor allem bei der weit verbreiteten Korruption gibt es kaum Fortschritte. Dennoch stellt man sich in Brüssel auf Beitrittsgespräche ein. Im Dezember sollen sie beginnen – egal, was passiert.
Kritierien, Regeln? Egal – schließlich herrscht Krieg, im Zweifel ist Russland schuld, wenn die Ukraine nicht vorankommt…

Deutschland lehnt von der Leyens Pläne ab, russisches Vermögen zur Entschädigung der Ukraine zu nutzen.


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[Rabauke076]

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*** Zweifel an der Ukraine-Hilfe ***
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... Bisher war die Unterstützung der Ukraine in Brüssel ein Selbstläufer. Regeln wurden übergangen, Geld spielte keine Rolle. Doch nun werden erste Zweifel laut – vor allem an den Hilfszusagen von Kommissionschefin von der Leyen. ...
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... Die deutsche CDU-Politikerin hatte mehr Geld für die Ukraine gefordert – bis zu 50 Mrd. Euro in vier Jahren. Außerdem will sie den ukrainischen Wiederaufbau mit Hilfe des eingefrorenen russischen Auslandsvermögens finanzieren. Zudem plant von der Leyen den Start von Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr. Ganz nebenbei will sie sich auch noch in die Wirtschaftspolitik der EU-Staaten einmischen und vorschreiben, wo sie investieren dürfen. Auch dies wird als Folge des Ukraine-Kriegs präsentiert.

Nun platzt einigen EU-Diplomaten der Kragen. „Dafür die ist die EU gar nicht zuständig“, heißt es zur Investitions-Kontrolle. „Dies ist weder begrenzt noch gezielt“, kritisiert ein Diplomat die Budgetpläne zugunsten der Ukraine.
Auf brüske Ablehnung stößt der Vorstoß zu den eingefrorenen russischen „Assets“. Dies sei ein „No go“, heißt es in mehreren EU-Ländern.

Von der Leyen sei abgehoben, ihre Strategie komme zur Unzeit, heißt es in Brüssel. Schließlich kämpfen einige [Links nur für registrierte Nutzer], allen voran Deutschland, mit der Rezession. Das begrenzt die Möglichkeiten – auch für die Ukraine.
Für 2024 zeichne sich ein großes Loch im Budget ab. Andere Staaten – vor allem die EUropäer – müssten die Lücken füllen.
Bei von der Leyen stößt er damit auf offene Ohren, anderswo nicht. Deutschland und Frankreich planen erhebliche Einschnitte in den nationalen Budgets, auch die EU schwenkt auf Sparkurs. Kiew muß warten.

Nur in einem Punkt gibt es Bewegung: beim EU-Beitritt. Die EU-Kommission hat zwar gerade erst festgestellt, dass die Ukraine nur zwei von sieben Bedingungen erfüllt.
Vor allem bei der weit verbreiteten Korruption gibt es kaum Fortschritte. Dennoch stellt man sich in Brüssel auf Beitrittsgespräche ein. Im Dezember sollen sie beginnen – egal, was passiert.
Kritierien, Regeln? Egal – schließlich herrscht Krieg, im Zweifel ist Russland schuld, wenn die Ukraine nicht vorankommt…

Deutschland lehnt von der Leyens Pläne ab, russisches Vermögen zur Entschädigung der Ukraine zu nutzen.


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Die braucht noch viel mehr Gegenwind , ein ordentlicher Tsunami sollte sie hinwegfegen und den Rest der Brüsselaner gleich mit !

[navy]

Die braucht noch viel mehr Gegenwind , ein ordentlicher Tsunami sollte sie hinwegfegen und den Rest der Brüsselaner gleich mit !

hier erklärt sie, das Deppen Doofi Modell der Kriegsgeilen Leute ihrer Berater. So dumm darf wirklich Niemand sein.

Kein Export von alten Waschmaschinen nach Russland, weil man die Steuerungs Chips ausbaut, für Drohnen und Raketen verwendet



Nur dumm muss man heute sein, wenn man Professor ist. 200 Gender Professoren gibt es

Und diese Politik Spinner, schrieben den Lockdown

• Prof. Dr. Boris Augurzky, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung
• Dr. Hubertus Bardt, Institut der Wirtschaft Köln
• Prof. Dr. Heinz Bude, Uni Kassel
• Roland Döhrn, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung
• Prof. Dr. Michael Hüther, Institut der Wirtschaft Köln
• Otto Kölbl, Universität Lausanne
• Dr. Maximilian Mayer, The University of Nottingham China (UNNC)Politologe
• Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph M. Schmidt, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.

Die einzige Politik welche man noch kennt ist in Deutschland. Bestechung, was Steinmeier als System einführte

2009


Nato-Experte Hamilton „Deutscher Trend zur Scheckbuch-Diplomatie macht Sorgen“…..

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[navy]

Warum sind denn alle Koalitionsparteien immer so erpicht darauf, den Außenministerposten besetzen zu dürfen ?
Was ist an diesem Ministerposten denn so erstrebenswert ?!

da kann man besonders viel Geld stehlen, mit Betrugs Projekte, mit der DAAD, KfW usw. denn jede Kontrolle wird verweigert. Club Service, also Bordell und Drogen Gratis

2009

Nato-Experte Hamilton „Deutscher Trend zur Scheckbuch-Diplomatie macht Sorgen“…..

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[Rabauke076]

hier erklärt sie, das Deppen Doofi Modell der Kriegsgeilen Leute ihrer Berater. So dumm darf wirklich Niemand sein.

Kein Export von alten Waschmaschinen nach Russland, weil man die Steuerungs Chips ausbaut, für Drohnen und Raketen verwendet



Nur dumm muss man heute sein, wenn man Professor ist. 200 Gender Professoren gibt es

Und diese Politik Spinner, schrieben den Lockdown

• Prof. Dr. Boris Augurzky, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung
• Dr. Hubertus Bardt, Institut der Wirtschaft Köln
• Prof. Dr. Heinz Bude, Uni Kassel
• Roland Döhrn, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung
• Prof. Dr. Michael Hüther, Institut der Wirtschaft Köln
• Otto Kölbl, Universität Lausanne
• Dr. Maximilian Mayer, The University of Nottingham China (UNNC)Politologe
• Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph M. Schmidt, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.

Die einzige Politik welche man noch kennt ist in Deutschland. Bestechung, was Steinmeier als System einführte

2009


Nato-Experte Hamilton „Deutscher Trend zur Scheckbuch-Diplomatie macht Sorgen“…..

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Ich meinte die v.d. Leyen und diesmal nicht die Baerbock !

Ja , V.d.Leyen erfährt tatsächlich mal Gegenwind in Brüssel !

[navy]

Ich meinte die v.d. Leyen und diesmal nicht die Baerbock !

Ja , V.d.Leyen erfährt tatsächlich mal Gegenwind in Brüssel !

aber viel zu spät. Die EU Kommission ist ein korrupter Sauhaufen, ohne jede Qualifikation



[Links nur für registrierte Nutzer]: Zu den EU – Beamten, der EU Commission und Deutschen – und EU Politikern: aus[Links nur für registrierte Nutzer]

Politiker, Patrioten, Profiteure. Das kriminelle System gut geschrieben
In solchen Kreisen, wenn Verantwortungslosigkeit Kultstatus genießt, warnt der EU– Korruptionsbekämpfer(Zitate nach „Kontext“), “geht es nicht mehr darum, was du verdienst, sondern darum, was du dir holen kannst, und wie du am einfachsten reich wirst”. Und das sei soziales Dynamit. Hetzer spricht ausdrücklich von einer sogenannten Finanzkrise, von einer “Systemkriminalität” und von “Systemkorruption”

Wo die Korruption ihr gemütliches Zuhause hat
14. April 2019 Wolfgang J. Koschnic

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[Rabauke076]

aber viel zu spät. Die EU Kommission ist ein korrupter Sauhaufen, ohne jede Qualifikation



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Politiker, Patrioten, Profiteure. Das kriminelle System gut geschrieben
In solchen Kreisen, wenn Verantwortungslosigkeit Kultstatus genießt, warnt der EU– Korruptionsbekämpfer(Zitate nach „Kontext“), “geht es nicht mehr darum, was du verdienst, sondern darum, was du dir holen kannst, und wie du am einfachsten reich wirst”. Und das sei soziales Dynamit. Hetzer spricht ausdrücklich von einer sogenannten Finanzkrise, von einer “Systemkriminalität” und von “Systemkorruption”

Wo die Korruption ihr gemütliches Zuhause hat
14. April 2019 Wolfgang J. Koschnic

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Aber mit erhobenen Zeigefinger andere mahnen das sie ihre Korruption bekämpfen sollen , ansonsten kommen sie nichts ins " Korruptions Paradies " namens EU !

[Hay]

Baerbock und die Waschmaschinen. Wenn Dumme andere für dumm halten, dann purzeln die Buchstaben aus geschürzten Mündchen.