Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
*** Polnische Lager: Terror gegen Deutsche seit 1918 ***
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... Das Drangsalieren, Quälen und Morden von Deutschen in polnischen Lagern setzte nicht erst nach dem Zweiten Weltkrieg ein. Schon ab 1918 gab es solche Einrichtungen. Mit unserer demnächst erscheinenden Sonderausgabe [Links nur für registrierte Nutzer] zeigen wir, warum Warschaus aktuelle Reparationsforderungen geradezu zynisch sind. Lesen Sie, was Polens Regierung verschweigt und Berlin nicht zu sagen wagt. ...
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.... Bei der Darstellung polnischer Gräueltaten gegen ethnische Minderheiten – wenn sie denn überhaupt Erwähnung finden – wird zumeist der Eindruck erweckt, als handle es sich bei diesen um eine kausale Abfolge auf vorangegangene deutsche Verbrechen der Besatzungszeit.Dass Polen jedoch schon in der Zwischenkriegszeit nicht selten gegen Menschenrechte verstieß, wofür der polnische Chauvinismus Triebfeder war, wird von der etablierten Geschichtswissenschaft gern unter den Tisch gekehrt. Selbst gegen den im Vertrag von Versailles festgeschriebene Minderheitenschutzvertrag wurde mehrfach verstoßen.
In einer von der deutschen, SPD-geführten Regierung verfassten Beschwerde vom 20. November 1920 an Warschau sind etliche Fälle polnischer Rechtsverletzungen gegen die deutsche Minderheit dokumentiert. Eine Form solcher Übergriffe sind beispielsweise willkürliche Verhaftungen sowie Masseninternierungen unter oft menschenunwürdigen und grausamen Bedingungen wie Szczypiorno. ....
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*** Bromberger Blutsonntag: Polnische Bartholomäusnacht ***
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... Schon mehrere Monate vor dem Einmarsch deutscher Truppen in Polen am 1. September 1939 hatten der polnische Rundfunk und die Presse einen chauvinistischen Propagandafeldzug gegen die im Lande lebenden Minderheiten geführt. Dieser gipfelte in der Feststellung, „dass im Kriegsfalle kein einheimischer Feind lebend entrinnen wird“. Wohlmeinende Polen warnten damals ihre Nachbarn, sich auf das Schlimmste gefasst zu machen, die Rede von einer bevorstehenden „Bartholomäusnacht“ ging um. ...
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Keine Visapflicht für Indien: Serbien belohnt Staaten, die den Kosovo nicht anerkennen
Viele Inderinnen und Inder, die visumfrei nach Serbien kommen, versuchen nun, in die EU zu gelangen. Das hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lebten am Ende des Jahres 2021 fast 172 000 Inder:innen in Deutschland. Somit hat sich die Zahl der in Deutschland wohnenden Menschen mit indischer Staatsbürgerschaft in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdreifacht. Auffallend dabei ist, dass der absolute Zuwachs fast jedes Jahr größer wird. In Österreich stammen im laufenden Jahr 2022 sogar bereits ein Viertel der Asylanträge von indischen Staatsbürger:innen.
Eigentlich sollte Serbien als EU-Kandidatenstaat seine Außenpolitik – und damit auch seine Visumspolitik – längst an jene der EU angleichen. Schließlich verhandelt der Balkan-Staat schon seit neun Jahren mit der Europäischen Union. Doch Serbien trägt nicht einmal die Russland-Sanktionen mit. Der Druck steigt jedoch.
EU-Innenkommissarin: Serbische Schengen-Visa-Freiheit könnte gestoppt werden
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bezeichnete die serbische Visumpolitik als „nicht sehr nett“ und bestätigte, dass sie darauf basiere, „welche Staaten den Kosovo nicht anerkennen“. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte, die EU könne sogar die Schengen-Visa-Freiheit für serbische Staatsbürger:innen aussetzen, sollte Serbien nicht in der Lage sein, die „irreguläre“ Migration Richtung EU zu stoppen. „Das ist nichts, was ich ausschließen würde, aber ich denke und hoffe, dass wir gut zusammenarbeiten werden“, so Johansson.
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Super
Eine Sprecherin der EU-Innenkommissarin verweist auf Anfrage der Frankfurter Rundschau darauf, dass Serbien sich nun verpflichtet habe, „bis Ende des Jahres und vollständig im Laufe des nächsten Jahres mit der Angleichung seiner Visapolitik an jene der EU zu beginnen“. Die EU-Kommission erwarte „diesbezüglich Fortschritte“. Die Angelegenheit sei auch Thema bei dem von Deutschland initiierten Berlin-Prozess, der Reformen in den Westbalkanstaaten vorantreiben soll. In der Kosovo-Sache hat sich Serbien bislang aber nicht bewegt.
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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Dazu muss man auch fest stellen, dass Polen Hitler anerkannt hat als deutschen Diktator. Den Mann, der in seinem "Mein Kampf" sie zu Untermenschen erklärt hat. Sie haben nicht merken wollen, was er mit Polen vor hatte. Oder war das mit Polen abgesprochen, dass sie nach dem Krieg edles deutsches Kulturland kassieren konnten? Auch darauf bezieht sich meine These, dass Hitler, der Ausländer, den Auftrag hatte Deutschland zu zerstören.
Der Blankoscheck des Grafen Hoyos war die Erlaubnis Wilhelms II. für Habsburg Krieg machen zu dürfen. Habsburg ein Appendix Preussens.
Die Verantwortlichen in der Kommission übersehen, wie prekär inzwischen die Lage mit der Zuwanderung geworden ist. Darum ist es auch nicht verwunderlich, dass in einigen Staaten der EU so genannte konservative Kräfte mehr und mehr die Oberhand gewinnen. Die Aussage der Frau Meloni, die Interessen Italiens voranzustellen, ist goldrichtig. Es ist die Aufgabe der einzelnen Eu-Staaten und deren Regierungen die Interessen ihrer Länder zu vertreten und nicht fremde Interessen zu vertreten. Woher wollen die anderen Staatsvertreter der anderen EU-Staaten wissen, was für die Bevölkerung der verschiedenen EU-Staaten wichtig ist. Das muss bei den Konferenzen auf den Tisch und nicht unter den Tisch. Offenheit ist notwendig und nicht Glattbügeln durch die Kommission gemäss deren Machtinteressen und Machtspielchen. Von der Layern ist ein ehr übles Beispiel für derartige Machtinteressen. Wie dumm man in Brüssel argumentiert zeigt die Reaktion auf den Doppelwums. Investitionen in die deutsche Wirtschaft kommt allen EU-Staaten zu Gute. Die EU ist inzwischen wirtschaftlich so stark vernetzt, dass ein Einbruch der deutschen Wirtschaftskraft in Spanien zu massiver Arbeitslosigkeit führen würde. Das war schon mal zu Zeiten der Finanzkrise, als Frau Merkel das dreizehnte Monatsgehalt und das Urlaubsgeld für Kommunal- und Landesbeamte strich. Der Aderlass für den Niedersächsischen Handel hat im Weihnachtsgeschäft mindestens einen Ausfall von 800 Mio bis 1 Milliarde Euro betragen. Bezogen auf die gesamte Bundesrepublik waren das etliche Milliarden Euros. So führt verfehlte Finanzpolitik, durch Kürzung von Arbeitnehmereinkommen, zu Arbeitslosigkeit und wirtschaftlichen Einbrüchen und Katastrophen.
Der Blankoscheck des Grafen Hoyos war die Erlaubnis Wilhelms II. für Habsburg Krieg machen zu dürfen. Habsburg ein Appendix Preussens.
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ Bertold Brecht, nach wie vor sehr aktuell
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