Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?

[sunbeam]

Du bist ein Geschädigter deiner Echokammer. Wenn man sich nur mit Rechtsabdriftern umgibt, dann glaubt man irgendwann, die Rechtsabdrifter seien die Mehrheit. Und dann sind alle anderen die Geisterfahrer und die merkelschen Klatschaffen. Das ist aber nicht die Realität. Ich habe in diesem Strang mehrfach dargelegt, dass ich weder ein Merkelwähler noch ein Merkelbefürworter bin. Und ich habe auch begründet, warum ich das nicht bin. Das mag dir persönlich nicht gefallen, weil meine Gründe nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun haben. Dennoch haben meine Gründe genau die gleiche Berechtigung wie deine. Und Leute pauschal als Merkels Klatschaffen zu bezeichnen, nur weil sie nicht fremdenfeindlich sind, ist aus der Dummheit deiner Echokammer geboren.

„Merkel“ durch „Hitler“ ersetzt und man versteht wie Deinesgleichen damals Deutschland und Europa ins Unglück gestürzt haben. Immer schön der Mehrheit folgen, strammer Ideologe.

[Trashcansinatra]

Auch der Islam glaubt er handelt geschlechtergerecht, und sie sagen sogar die Sharia schützt die Menschenrechte, über die Menschenrechte wacht bei der UN zur Zeit Saudi Arabien.

Da kann man ja direkt einem Vampir die Leitung einer Blutbank übertragen oder Josef Fritzl zum Leiter der UNICEF machen!

[Ansuz]

Da kann man ja direkt einem Vampir die Leitung einer Blutbank übertragen oder Josef Fritzl zum Leiter der UNICEF machen!

Man gibt sich nicht mal mehr Mühe, irgendwas vorzutäuschen. Zwiesprech nicht mehr nötig. Dem narkotisierten Wahlvieh wird offen kommuniziert, was Sache ist. Die Orwell'sche Phase haben wir anscheinend bereits hinter uns...

[HerrMayer]

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sehr guter Beitrag



Politik ist immer nur so gut wie die Analytik der geschichtlichen Probleme, mit denen sie es zu tun hat. Was am UN-Migrationspakt schlecht ist, wurde nun ausgiebig diskutiert (1); die schlechte Analyse der geschichtlichen Realität, die ihm zugrunde liegt, nicht. Unterscheiden wir Migration in freiwillige und erzwungene oder ernötigte, dann haben wir es im ersten Fall damit zu tun, dass die Gründe rein individuelle sind, also ein bestimmte Vorliebe oder Affinität zu einem anderen Land oder einer anderen Kultur, in die man sich gerne einpasst, zu der man etwas beizutragen weiß und die man positiv als eigene Lebensdimension bejaht.
Dieser – im ganzen unproblematische und damit auch politisch irrelevante Komplex von Migration hat es nicht nur mit den Bewegungen innerhalb der europäischen Kulturen zu tun; man denke etwa auch an die Vielzahl von Europäern, die seit den sechziger Jahren nach Indien und Nepal ausgewandert sind.
Der problematische und deshalb allein politisch relevante Teil der Migration betrifft nur das Segment der aus sozio-ökonomischen und politischen Gründen ernötigten und erzwungenen Migration: Es sind grob gesagt die als «failed states» (oder vulgäramerikanisch als «shithole states») bezeichneten Länder, die als reine Emigrationsländer in solchen Unverhältnissen befangen sind, dass sie ihre Bürger zur Auswanderung in eben jene Länder treiben, die keine solchen sind. Daher der einsinnige Zug der Migrationsdrift aus den politischen Versagerstaaten in die erfolgreichen, v.a. die westlichen Demokratien......

weiter im Link

[dr-esperanto]

Der Spatz im Gebälk: "Der Migrationspakt ist unterschrieben. „Er bindet uns aber nicht rechtlich, wiewohl wir 90 Mal schreiben, wir verpflichten uns politisch“, sagte Merkel dem Deutschlandfunk. Warum wurde er dann unterschrieben? Auf eine Anfrage der AFD tönte sie anders: „Und es ist so: wenn jetzt bei der UNO-Vollversammlung nächste Woche der Pakt noch einmal in der Vollversammlung zur Debatte steht und angenommen wird, dann kann ein Mitgliedsstaat Abstimmung verlangen. Und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der vertretenen Länder der VN dem zustimmen, und dann ist es für alle gültig. Das ist nun mal so, wenn es um Mehrheitsentscheidungen geht.“ Ätsch! Der oft herumposaunte Ausdruck „nichtbindend“ bedeutete also nur, dass die Unterzeichnerstaaten ihre Gesetzgebung deshalb nicht gleich ändern müssen. Aber potentielle Kläger können die Überlegenheit eines internationalen Abkommens über nationales Recht geltend zu machen und damit die Umsetzung des Pakts zu erzwingen. Auch der pensionierte Rechtsphilosoph Prof. Reinhard Merkel hat so dem bisherigen Unverbindlichkeits-Argument der Bundesregierung beim UN-Migrationspakt widersprochen, und gefolgert: „Wenn wir uns in fünf Jahren noch mal über diesen Pakt unterhalten, werden wir eine ganze Menge von Entscheidungen auf internationaler wie auf nationaler Ebene haben,, in denen er zur Auslegung von Rechtsnormen herangezogen worden ist.“ Auf einer Pressekonferenz in Marrakesch hat der UNO-Sprecher erklärt: „Wegen der rechtlich bindenden Natur des Paktes (Due to the legally binding nature of the document) ist es jetzt an den Mitgliedsstaaten, den GCM auf nationaler Ebene umzusetzen.“ Natürlich weiß/wusste Frau Merkel das, deswegen hatte sie den Pakt ja angeregt und geholfen, ihn durchzusetzen. Das hat 11 europäische und einige andere Staaten (z.B. Österreich, Australien, Bulgarien, Kroatien, Dänemark, Estland, die Vereinigten Staaten, Israel, Ungarn, die Niederlande, Polen, die Dominikanische Republik, Serbien, die Slowakei und die Schweiz) bewogen, dem Pakt fernzubleiben (nur 164 von 193 UNO-Mitglieder haben ihm zugestimmt). Was ist das Ziel des Paktes außer die späte Vertuschung widerrechtlichen Handelns seitens der Kanzlerin? Die Politik der Elite (Hochfinanz und Hochadel) zielt als Zweck ihrer Weltregierung auf die Gleichschaltung aller Menschen (ausgenommen ihrer hochdotierten Hauptfunktionäre) in einer stationären Gesellschaftsformation. Sie soll wohl auf einem möglichst niedrigen Versorgungsniveau für eine dann bedeutend geringere Anzahl noch zugelassener menschlicher Arbeitstiere erfolgen (von einer Weltbevölkerung von nur noch einer Milliarde bis 500 Millionen ist in diesen Kreisen die Rede). Die Betroffenen wollen das nicht glauben, obwohl es in Stein gemeißelt ist (siehe Georgia Guidestones), weil sie „denen da oben“ solche Ungeheuerlichkeiten nicht zutrauen, jedenfalls nicht als einen plötzlichen Akt. Lieber nehmen sie ihnen ab, dass die Pflanzennahrung CO2, der Garant für Leben auf diesem Planeten, ein „Klimagift“ und ihr eigentlicher Gefährder sei (Schuld ist immer etwas anderes: „Klimaerwärmung“, „die (kapitalistischen) Verhältnisse“, das „Krebsgeschwür Mensch“, jedenfalls immer die anderen). Doch allmählich beginnt sich in der dumpfen Masse Unbehagen zu melden. Die Lügen der Verkäufer der Meinungen, die vorherrschen sollen und daher zu verbreiten sind, werden immer fadenscheiniger. Ein Beispiel lieferte der Auftritt eines Prof. Anders Levermann (vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung PIK) anlässlich des„Fachgespräches zu COP 24“ am 5.12.18 im Deutschen Bundestag. Sein weltweit anerkannter Kollegen Prof. Nir Shaviv, Chairman des Racah Instituts für Physikder Hebräischen Universität von Jerusalem, hatte seinen fundiert belegten Redebeitrag mit der Aussage eingeleitet „Es gibt keinen Beweis, dass CO2 einen großen Effekt auf das Klima hat. Darauf konnte der PIK-Professor nur kontern „alles, was Shaviv gesagt hat, ist Quatsch.“ Statt der für Parteibuchkarrieristen typischen Ungezogenheit hätte der PIK-Professor nur auf einen solchen Beweis verweisen müssen. Das konnte er aber nicht, weil es ihn bisher nicht gibt. Er spulte dafür einige verbreitete Redensarten ab, die mit frisierten Schaubildern belegt wurden. Schließlich fälschte er sogar (nicht zufällig, sondern widerholt), die für seine Argument wichtige Gestalt des CO2-Moleküls (Ein so erbärmlicher wie typischer Auftritt der Klima-Angstmacher, wenn sie es überhaupt wagen, sich „Klimaleugnern“ zu stellen, sie zu beschimpfen ist einfacher). Auf die mit viel wissenschaftlich klingendem Rankenwerk umrahmte Klimaerwärmung durch einen kaum messbar zunehmenden CO2-Anteil in der Atmosphäre (etwa nur ein C02-Molekül kommt auf 1000 andere Luftmoleküle) will sich Otto Normalbürger bequemlichkeitshalber nicht einlassen. Er nimmt den „Linken“ gerne die Mär ab, dass sich die Klimaangstmache gegen die bösen Industriebosse und Reichen richten würde. Dass sie im Interesse der Finanzelite, die effektivere Produktionskräfte wegen der Gefährdung ihrer Produktionsverhältnisse fürchtet, propagiert wird, leuchtet ja nicht einmal den angeblich „Linken“ Propagandisten der Klimaerwärmung durch CO2 ein. „Viele Millionen Menschen haben jahrhundertelang ... – ohne darüber nachzudenken – angenommen, die Sterne würden sich um die Erde drehen. Noch vor 35 Jahren haben sich (angeblich gebildete) Leute hier einreden lassen, der Regen sei so sauer, dass er das Wachs von den Nadeln der Fichten löst und es in sieben Jahren keinen (Schwarz)Wald mehr gibt.“ Doch, dass der Zustrom von Migranten dazu dient, die Löhne zu drücken und die Miet- und Lebensmittelpreise anzuheben, leuchtet den „Kleinen Leuten“ sehr wohl ein. Und genau das führt die Europäische Union in eine Zerreißprobe. Politische Hoffnungsträger und CO2-Gegner, wie der französische Präsident Emmanuel Macron (oder Rot-Grün) entlarven sich nun als „Präsident der Reichen“. Hunderttausende gingen in letzter Zeit gegen ihn auf die Straße und lassen sich nicht durch ein paar Brosamen, die er ihnen von der Herren Tisch zu kehrt und die von anderen EU-Bürgern aufgebracht werden sollen, abspeisen. Zu den Konzessionen Macrons zählt eine Erhöhung des Mindestlohns, die Steuerbefreiung von Überstunden und, bei einem Einkommen von bis zu 2000 €, die Befreiung der Rentner von Sozialabgaben. Die Frage, wie die Zugeständnisse, die sich auf jährlich rund 10 Mrd. € belaufen sollen, finanziert werden, bleibt offen. Denn Macron will die von ihm abgeschaffte „Reichensteuer“ nicht wieder einführen und der Haushalt ist ohnehin schon defizitär. „Nicht nur die Gelbwesten zeigten sich nach der Ansprache (Macrons) enttäuscht und sprachen von „Taschenspielertricks“ des Präsidenten.“ Und hier? „Wenn die Hälfte einer Partei sagt, sie will neuen, frischen Wind haben, und die Partei wählt dann doch eine politische Rückenlehne für Angela Merkel, dann kann etwas nicht stimmen mit dieser Partei“, meinte das altgediente, kritische CDU-Mitglied Willy Wimmer und wirft der Kanzlerin vor, Europa mit ihrer Migrationsentscheidung zu spalten und diese Absicht mit ihrem Auftritt bei der Unterzeichnung in Marrakesch noch besonders zu unterstreichen. Sie hat, Wimmers Meinung nach, nicht nur die Partei, sondern auch das Land dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung erneut in Ost und West gespalten. Und weiter: „Die notwendige politische Diskussion, die der Deutsche Bundestag der Nation verweigert hat, führt dazu, dass man die politischen Kräfte, die in das so erzeugte Defizit vorstoßen, wie die AfD, mit den Mitteln des Staates“ (des Medienkartells und einer angeblich „linken“ Opposition) unter Kuratel stellen will. Das kann nicht gut gehen.“ Man wird sehen. Jedenfalls verliert der angehimmelte „Sonnenkönig“ in Frankreich ebenso seinen Glanz, wie seine Kommilitonin „Mutti“ in Deutschland ihre Schürze, aus der sie „alternativlos“ als Medizin etikettiertes Gift über das Land ausstreut (nicht nur „Energiewende“ und „Atomausstieg“). Auch in Italien, das sich im Haushaltsstreit offen gegen Brüssel stellt, nimmt die Wählergunst für sogenannte „Populisten“ (gemeint sind Regime-Kritiker) immer weiter zu. In jüngsten Umfragen kommt die Lega Nord nun auf 36,2% (bei der Wahl im letzten Jahr hatte sie gerade 17,4 %). Ihr Koalitionspartner, die 5 Sternebewegung hat zwar rund 1 % verloren, kommt aber immer noch auf 27,7%. Den italienischen Sozialdemokraten können nur noch 16,8 % der Befragten etwas abgewinnen. Auch bei den Osteuropäern, die so hoffnungsfroh in die EU gedrängt hatten, setzt allmählich Ernüchterung ein. In Lettland, zum Beispiel, stürzten die EU-nahen Christdemokraten in den Parlamentswahlen im Oktober von zuvor 21,9 % auf nun ganze 6,7 % ab, die Grünen von 19,5% auf 10 % und die Konservativen von 16,5% auf 11 %, das sind heftige Verluste für die Parteien des Establishments. Gewinne erzielten zwei EU-kritische „Neulingsparteien“, von denen die eine Donald Trump imitiert, die andere sich als die „neuen“ (eigentlichen) Konservativen ausgibt. All die aufgebauschten Bedrohungen von „Putin“ bis zum „Klima“ können nicht über die Perspektivlosigkeit eines immer miserableren „Westens“ und seiner mit den hinterhältigsten Mitteln angestrebten „Neuen Weltordnung“ hinwegtäuschen. Ein römischer Kaiser meinte zwar „Geld stinke nicht“, aber es stinkt (je nach dem, wofür man es einsetzt) zum Himmel, damals wie heute...Auch in Deutschland nimmt die Überschuldung zu, besonders die der folgsam-gläubigen Kleinen Leute und zwar seit 2014 im fünften Jahr in Folge. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant, da die Bevölkerung durch Zuwanderung und Migration nochmals leicht zugenommen hat. Zum Stichtag 1. Oktober 2018 wurde für Deutschland eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen. Damit sind in Deutschland über 6,9 Millionen Bürger über 18 Jahre überschuldet und in Zahlungsschwierigkeiten. Das sind rund 19.000 Personen mehr als noch im letzten Jahr. Insgesamt sind in diesem Jahr in Westdeutschland rund 5,82 Millionen Personen als überschuldet zu betrachten, im Osten sind dies rund 1,11 Millionen. Die Zahl der Überschuldungsfälle geht im Osten leicht zurück (- 8.000 Fälle), im Westen steigt sie dafür weiter an (+ 27.000 Fälle). Erstmals seit 2006 steigt die Überschuldung bei den kleinenLeuten stärker als bei juristischen Personen. Die Zahl der Überschuldungsfälle nahm bei Frauen weiter zu (2,7 Millionen; + 21.000 Fälle) während sie bei Männern etwas abnahm (4,2Millionen; – 2.000 Fälle). 263.000 Menschen über 70 Jahren wurden als überschuldet eingestuft (+ 69.000 Fälle oder + 35 %). Von jungen Menschen (unter 30 Jahre) werden rund 1,58 Millionen als überschuldet gemeldet. Gleichzeitig wandern immer mehr Millionäre und Leistungsträger aus Deutschland aus. Beide Trends zeigen, was der jüngst verstorbene Jost Bauch in seinem Buch „Abschied von Deutschland, eine Grabschrift“ bereits beschrieben hat nämlich, wohin die Reise dieses Landes geht und im Sinne der Gleichschaltung der Elite unter dem Jubel der „Linken“ und „Rot-Grünen“auch gehen soll..."
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[marion]

„Merkel“ durch „Hitler“ ersetzt und man versteht wie Deinesgleichen damals Deutschland und Europa ins Unglück gestürzt haben. Immer schön der Mehrheit folgen, strammer Ideologe.

an dir ist wohl auch einiges aus der Geschichte vorbeigerauscht

So schrieb der SUNDAY CORRESPONDENT am 16. September 1989 : „Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir die deutsche Vormachtstellung in Europa nicht akzeptieren können.“

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[Arndt]

... Wenn man sich nur mit Rechtsabdriftern umgibt, dann glaubt man irgendwann, die Rechtsabdrifter seien die Mehrheit. ...

Was sind in deinen Augen "Rechtsabdrifter"? Du erhebst den Vorwurf einer Echokammer für die von dir so Stigmatisierten. Wovon driften diese "Rechtsabdrifter" denn deiner Meinung nach ab? Du täuschst dich gewaltig, wenn du der Meinung bist, die Mehrheit der ethnisch Deutschen seien in Bezug auf die Migrationspolitik des politisch und medial (noch) herrschenden Kartells in deiner diesbezüglichen kritiklosen Jubellaune. Es ist im Übrigen auch sachlich gar nicht gerechtfertigt, diese "one world" Fiktion mit ewig lustig und bunt aus diversen und gewiss nicht nur edlen Motiven durch die ganze Welt vagabundierenden Menschenmassen abzulehnen, sei ein "rechtes" Phänomen. Und was die von dir postulierte "Echokammer" angeht, in die du unzulässig vereinfachend alle stecken willst, die sich deiner Meinung zur Migrationsfrage nicht anschließen wollen: Du täuschst dich auch darin. Wenn du wirklich an einer echten Auseinandersetzung mit Andersdenkenden interessiert wärest, solltest du nicht alle diese Leute sinnlos in einen Topf schmeißen und damit eine Diskussion a priori abwürgen. Du begibst dich damit der sicher mental nicht immer einfachen Herausforderung, dich mit jedem einzelnen deiner Meinungsgegner differenziert und fair auseinanderzusetzen und auch der charakterlichen Größe, am Ende auch einmal zuzugeben, dass zwei oder drei unterschiedliche Ansichten zum Problem der Massenmigration durchaus nebeneinander stehen dürfen ohne feindliche Reflexe auszulösen. Möglicherweise liegt darin sogar die einzige Chance, dieses ungelöste Problem einer Lösung zuzuführen, mit der der Gesellschaft der größtmögliche Nutzen erwächst. Und ganz zum Schluss will ich in einer Anwandlung milder Adventsstimmung gerne auch hinzufügen, dass ich selbst nicht frei bin von unzulässigen Kategorisierungen von Meinungsgegnern, was sich störend auf einen letztlich fruchtbaren Meinungsaustausch auswirkt. Was das angeht, arbeite ich gerne an mir, damit mir das Forum mehr dazu dient, verstehen zu können, was Meinungsgegner antreibt und nicht nur dazu, mich von ihnen kategorisch abzugrenzen.

[Bruddler]

Du bist ein Geschädigter deiner Echokammer. Wenn man sich nur mit Rechtsabdriftern umgibt, dann glaubt man irgendwann, die Rechtsabdrifter seien die Mehrheit. Und dann sind alle anderen die Geisterfahrer und die merkelschen Klatschaffen. Das ist aber nicht die Realität. Ich habe in diesem Strang mehrfach dargelegt, dass ich weder ein Merkelwähler noch ein Merkelbefürworter bin. Und ich habe auch begründet, warum ich das nicht bin. Das mag dir persönlich nicht gefallen, weil meine Gründe nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun haben. Dennoch haben meine Gründe genau die gleiche Berechtigung wie deine. Und Leute pauschal als Merkels Klatschaffen zu bezeichnen, nur weil sie nicht fremdenfeindlich sind, ist aus der Dummheit deiner Echokammer geboren.

„Merkel“ durch „Hitler“ ersetzt und man versteht wie Deinesgleichen damals Deutschland und Europa ins Unglück gestürzt haben. Immer schön der Mehrheit folgen, strammer Ideologe.

Die Linken haben den Aufstieg von Adolf H. erst möglich gemacht.
Die Linken waren schon damals nicht imstande, eine Politik zu betreiben, die dem einfachen Volk zugute kommt.
Wer kann dem einfachen Volk verdenken, dass es sich damals an den letzten (braunen) Strohhalm geklammert hat ?!

[Politikqualle]

.. Krawalle in Brüssel ...

...Demonstranten ziehen durch Brüssel, um gegen den UN-Migrationspakt und seine Annahme durch den belgischen Premierminister Charles Michel zu protestieren. Es wird mit Gegenprotesten gerechnet.

Die Annahme des Paktes durch Michels führte in Belgien bereits zum Bruch der Regierungskoalition und zu Protesten gegen den sogenannten UN-Migrationspakt. Der „rechtlich unverbindliche“ Pakt, wurde am Montag auf einem Gipfel im marokkanischen Marrakesch von über 160 UN-Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Er zielt demnach darauf ab, die internationale Migration besser zu steuern.
...

.. [Links nur für registrierte Nutzer] ...

[Trashcansinatra]

Die Linken haben den Aufstieg von Adolf H. erst möglich gemacht.
Die Linken waren schon damals nicht imstande, eine Politik zu betreiben, die dem einfachen Volk zugute kommt.
Wer kann dem einfachen Volk verdenken, dass es sich damals an den letzten (braunen) Strohhalm geklammert hat ?!

Das sieht man seit fast 20 Jahren wieder an den Asozialdemokratten und den Gewerkschaften - sowohl in DE als auch in AT.