Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?

[ABAS]

Zitat Walter Ulbricht nach 1945


„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“

Das Regime der BRD hat danach gehandelt und bist heute damit Erfolg!

[Coriolanus]

Transkription der Bundestragsrede von Dr. Gottfried Curio zum UN-Völkermordpakt:

"Sehr geehrter Präsident, verehrte Abgeordnete: Dieser Pakt ist ein trojanisches Pferd! Er soll die Beendigung chaotischer Zustände suggerieren, und birgt in seinem Inneren unzählige neue Probleme.

Frau Merkel, die sich gerade davon stiehlt, will ihre Urkatastrophe von Zwanzigfünzehn in einem globalen Migrationspakt verstecken, und doch nachträglich rechtfertigen und vor allem für die Zukunft auf Dauer stellen. Deutschland war maßgeblich federführend. Der Pakt transportiert unter falschen Etiketten, das Gegenteil dessen, was er vorgibt, er ordnet oder steuert Migration nicht, sondern weitet sie uferlos und chaotisch aus. Alle bisher ordneten Instrumente entfallen ersatzlos; kein Fluchtgrund, kein Asylgrund, keine Qualifikation ist mehr nötig, um einzuwandern, keine Papiere, ja keine Legalität, nichts - er propagiert die „voraussetzungslose“ Migration, er ist nichts anderes als eine verantwortungslose Einladung zur weltweiten Völkerwanderung nach Deutschland ohne Obergrenze."

(Im Saal wird es lauter, die ersten wutentbrannten Schreie von demokratischen Politikern sind zu hören, während die AfD-Fraktion applaudiert.)

"Und weitere falsche Etiketten. Positive Auswirkungen heißt es da."

(Bundestagsvizepräsidentin Roth unterbricht: „Herr Dr. Curio, erlauben Sie eine Zwischen...?“)

"Nein, grundsätzlich nicht."

(Empörte Buhrufe von den anderen Fraktionen)

"Positive Auswirkungen, Unverträglichkeiten, sozial und kulturell, werden von Ihnen komplett ignoriert, wie in Deutschland üblich. Quelle von Wohlstand ist Migration unter solchen Voraussetzungen nie, sondern von Chaos, Gewalt und Verdrängung. Humanitär, ist an Massenwanderungen nichts! Und Entlastung der Wunschzielländer? Unsinn, andere Länder sind weder willens noch in der Lage, Standards der Versorgung, vergleichbar den deutschen einzuführen. Aber bei kritischer Berichterstattung, droht der Pakt mit finanziellen Sanktionen, also Zensur. Nichts zeigt besser den Charakter dieses Abkommens und seiner undemokratischen, ja diktatorischen Akteure; in Deutschland ist man da mit Herrn Maaß‘ Zensurgesetz schon mal mutig vorangegangen, bei der Regierung heißt das dann: „Wir erfüllen die Ziele doch schon.“ Ja, schlimm genug, meine Damen und Herren!"

(Verhaltene Rufe von den Altparteien, Beifall von der eigenen Fraktion)

"Laut Pakt bekommt jeder, der irgendwie nach Deutschland kommt, Zugang zum Sozialsystem, ohne je beigetragen zu haben, und wir alle sollen diesen Wahnsinn bezahlen. Unbegrenztes Zuzugsrecht für jeden, als Anspruchsrecht für „Klimaflüchtlinge“. Die Migranten müssen bis zum Zielland, „optimal begleitet“ und versorgt werden. Hunderttausende illegale Migranten genießen hierzulande schon jetzt, wovon der normale Bürger nur träumen kann, das bedingungslose Grundeinkommen, mit fataler Sogwirkung. Millionen wanderwilliger Afrikaner..."

(Demokratische Abgeordnete übertönen Dr. Curio mit wütenden und hasserfüllten Zwischenrufen, „Lüge“ wird in den Saal gebrüllt, die Bundestagsvizepräsidentin Roth beruhigt die Schreihälse mit weibischen Beschwichtungsgesten: „Pssschttt!“)

"...sitzen auf ihren Koffern, der Pakt verheißt denen die soziale Hängematte und wir sollen sie aufspannen; moralisch geknebelt durch eine vorgeblich humanitäre Verpflichtung. Bei uns darf der Rentensatz ins Bodenlose fallen, aber 50 Milliarden pro Jahr für Asylforderer!"

(Empörung bei den Altparteien)

"Und diese Ausbeutung: jetzt globalisiert, unendlich vervielfacht! Von Frau Merkel aber wird Souveränität und Interessenvertretung des eigenen Landes, eigentlich ihr Amtseid, als Nationalismus verleumdet! Sie arbeitet gegen die eigene Bevölkerung: Wer diesen Pakt unterschreibt, gehört abgewählt!"

(Zwischenbeifall der AfD sowie weitere Buhrufe.)

"Überall wird da von Selbstverpflichtung gesprochen, zur Überwachung noch gar Kontrollinstitutionen. Illegale Migration wird zum irregulären Status weiß gewaschen, soll entkriminalisiert werden. Das erinnert an Frau Merkels Rechtsbruchmentalität, Illegalität zu Legalität machen - wie es sich jeder Berufskriminelle wünscht - wieder soll Politik über dem Gesetz stehen, wie 2015! Wirtschaftsmigranten, sollen Politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Nach Status des Migranten soll nicht mehr unterschieden werden. Sozialleistungen für alle. Negative Effekte werden planvoll ausgeblendet: Migration sei „Quelle“ von Wohlstand und Innovation. Dieser Wohlstand beläuft sich auf Kosten von bis zu 50 Milliarden Euro pro Jahr, als Innovation haben wir die neu grassierende Messerkriminalität und Gruppenvergewaltigungen."

(Wieder Beifall von der eigenen Fraktion und Angriffe gegen Dr. Curio aus den anderen Reihen.)

"Nirgends Hinweise auf die massiven sozialen Verwerfungen von Migration: Kontrollverlust des Rechtsstaates, explodierende Kriminalität, Plünderung der Sozialsysteme, uferlose Integrationskosten, verfassungsferne Parallelgesellschaften, Mobbing gegen Andersgläubige, Gewalt und Terror. Braucht irgendjemand mehr davon in Deutschland? Ich denke: Nein. Kein Wort davon im Text! Dieser Pakt will betrügen!"

( Die AfD applaudiert, auf den Bänken der anderen Fraktionen sind konsternierte Abgeordnete zu sehen, manche Demokraten wirken tatsächlich wie Menschen, die man auf frischer Tat beim Lügen erwischt hat.)

"Deutschland muss seine Entscheidungshoheit wahren, selbst bestimmen wer herkommt, dieses gigantische Umsiedlungsprogramm für Migranten jeder Art, muss verhindert werden."

(Sofort sind wieder wütende Rufe aus den Fraktionen links von der AfD zu hören.)

"Von Zurückweisungen an der Grenze finden Sie in dem Text kein Wort. Die Sicherung an den EU-Außengrenzen kann man sich dann sparen. Der Pakt will sogar durch „Grenzmanagment“ Grenzübertritte erst gewährleisten. Sanktionen gegen illegale Migranten sollen revidiert werden, ob sie nicht diskriminierend seien: Wahrscheinlich ist ein Abschiebeknast einfach diskriminierend. Dafür soll es einen Spurwechsel geben, irregulär nach regulärer Migrant. Die Unterscheidung zwischen Legalität und Illegalität, die Sie verwischen wollen, muss erhalten bleiben in einem Rechtsstaat; illegaler Grenzübertritt ist strafbar, dabei muss es bleiben!"

(Während die AfD-Fraktion applaudiert, gibt es hinter Dr. Curio ein Gezeter, Bundestagsvizepräsidentin Roth wirkt ungehalten und genervt.)

"Dieser Pakt ist, wie wenn eine Regierung Einbrüche bekämpfen will, indem sie sie grundsätzlich legalisiert, aber nur Nachts zwischen 22 und 6 Uhr, geordnet sicher und regulär eingebrochen werden darf. So wird dann auch Einbruch endlich geordnet und gesteuert. Gegen Schlepper will man vorgehen, aber die Geschleppten als Opfer straffrei stellen. Sie sind aber krimineller Auftraggeber ihrer kriminellen Lieferanten. Neue Papiere will man ausstellen, stellt sich damit aber nur in den Dienste des Identitätsbetrugs hunderttausender Passvernichter. Migranten von Deutschland weg lenken will man, ich höre Sozialleistungen für Migranten weltweit. Aber andere Länder werden nicht Leistungsstandards einführen auf deutschem Niveau. Der Pakt bringt keine Entlastung Deutschlands, er bekennt sich zur Förderung von Migration, Migranten sollen Unterstützung bekommen, Migration sei zu gewährleisten; Migration an sich, sie ist kein Wert an sich, oft ein Unwert.

Und die Migranten sollen sofort Zugang zum Arbeitsmarkt haben, mittels - man höre - Anerkennung nicht formal erworbener Fertigkeiten. Mal zulangen in Afrika ist keine deutsche Ausbildung, aber dafür Zugang zu Sozialschutz und Grundleistungen. Freizügigkeit für Wanderarbeiter dieser Art bringt Import unzähliger Sozialfälle. Für den Pakt heißt Integration wohl, dass Migranten Hartz IV ohne Dolmetscher beantragen können. Das ganze ist eine politische Aufrüstung der Migranten gegen den Aufnahmestaat, der Pakt spricht den Ansässigen Pflichten zu gegen die Migranten, dem Migranten nur Rechte, beides ohne Grund.

Muss das alles eigentlich noch irgendwer erarbeiten? Ach ja, der dumme Deutsche. Er wird auch kein rassistischer Nazi sein, und sein Erspartes diskriminierender Weise nicht herausgeben wollen, für die ganze schöne, bunte Vielfalt. Bezeichnenderweise sind die meisten Zustimmungsländer keine Zielländer der Migration. Dieser von Frau Merkel angestoßene Pakt, minutiös geplant, bei der UN, bei den Verneinten Nationen. Es heißt, er sei ein Meilenstein - aber noch nicht der Endpunkt. Das steht da. Wohin geht denn die Reise? Nun, was lesen wir: in einer EU-Studie von 2010 heißt es, Deutschland könne bis zu 274 Millionen Einwohner haben. Schöne neue Welt. Der Pakt verschafft uns dann ein alljährliches 2015, ganz unverbindlich, denn so soll es in der Union jetzt weitergehen, mit einem ab Dezember kontinuierlichen „Weiter so“ der Absolut Konstanten Katastrophe, kurz AKK!"

(Von den demokratischen Parteien wird der Auftritt mit Pfui-Rufen quittiert, Abgeordnete der rechtspopulistischen AfD erheben sich applaudierend und gratulieren Dr. Curio zu seiner Rede.)

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[pixelschubser]

Ich weiß nicht, woran es liegt, aber Alkohol kann's nicht sein. Eher Kokain oder Amphetamine, vielleicht noch aufgepeppt mit einem Antidepressivum.

Nöö, der Mann ist derzeit einfach nur untervögelt. Diese Ausfälle treten periodisch immer wieder mal auf.

[Jay]

Warum geht es eigentlich vollkommen unter, dass ein weiterer Flüchtlingspakt unterzeichnet wird? Der Flüchtlingspakt besagt, dass die Aufnahmeländer extremen Raum für sogenannte Flüchtlinge schaffen sollten! Sogar Österreich unterzeichnet den Pakt, also hat die FPÖ mal eben ihre kompletten Wähler verarscht.

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[wolleDD]

Warum geht es eigentlich vollkommen unter, dass ein weiterer Flüchtlingspakt unterzeichnet wird? Der Flüchtlingspakt besagt, dass die Aufnahmeländer extremen Raum für sogenannte Flüchtlinge schaffen sollten! Sogar Österreich unterzeichnet den Pakt, also hat die FPÖ mal eben ihre kompletten Wähler verarscht.

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Flüchtlingspakt, Migrationspakt, Integrationsgipfel ..., Begrifflichkeiten en masse, da weis der unbedarfte Leser und Seher nicht mehr im entferntesten was da gespielt wird. Das ist natürlich auch der Sinn des Ganzen, Verwirrung und Unwissenheit stiften.

Im übrigen wurde das Forum zur Petition 85565 heute nachmittag geschlossen. Alles klar.

Wolle.

[Skorpion968]

Aber 372 von 709 sind nur eine knappe Mehrheit für den Pakt.

Das liegt nur daran, dass sich relativ viele enthalten haben.

Es gab mehr als doppelt so viele Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen.

[pixelschubser]

Flüchtlingspakt, Migrationspakt, Integrationsgipfel ..., Begrifflichkeiten en masse, da weis der unbedarfte Leser und Seher nicht mehr im entferntesten was da gespielt wird. Das ist natürlich auch der Sinn des Ganzen, Verwirrung und Unwissenheit stiften.

Im übrigen wurde das Forum zur Petition 85565 heute nachmittag geschlossen. Alles klar.

Wolle.

Sehr fadenscheinig auch die Begründung. Es wurden Mängel am Abstimmungsprozedere, strafrechtlich relevante Äusserungen, und Agitation als Gründe benannt.

Strafrechtlich relevant ist mir dort NICHTS aufgefallen und die Agitation ging von irgendeinem Heini aus, der für den Pakt warb....blöd, wenn die Petition gegen den Pakt gerichtet ist.

Und dass man sich teilweise nicht anmelden konnte, um die Petition zu zeichnen, wurde sogar vom Admin des BT als technisches Problem eingeräumt. Die Schwankungen bei der Stimmabgabe wurde ebenfalls bemängelt.

Das Volk, also der Souverän dieser "Demokratie", hat also zu fressen, was man ihm vorsetzt!

Ich sag nur Pudding und Hamza!!!

[RUMPEL]

Ich war jetzt mehrere Stunden abwesend vom PC und jetzt geht zwar die Seite wieder, aber ein Einloggen ist wieder nicht möglich! Diese verfickte Scheisse stinkt doch gewaltig

KA. War bei mir auch so. Jetzt gehts wieder. Ich vermute, dass irgendwelche linken Gutmenschen am Werke waren und gehackt haben. Dürfen sie zwar nicht... aber unsere Regierung drückt da doch beide Augen und sämtliche Hühneraugen zu, oder ?

[pixelschubser]

Das liegt nur daran, dass sich relativ viele enthalten haben.

Es gab mehr als doppelt so viele Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen.

Sehr schön finde ich die namentliche Abstimmung. Alle Deine Sozenkumpels sind nun namentlich gelistet! Die SPD hat kollektiv PRO gestimmt. Bei der CDU gabs es zumindest 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen...das lässt bei diesen 6 Abgeordneten zumindest hoffen.

Das Nein der Linken und und die Enthaltung der Grünen beruhen übrigens darauf, dass denen der Pakt nicht weit genug geht. Bei der FDP ebenso.

Warum, denkst Du, steigen die Visegradstaaten da nicht mit ein und auch Italien hat keine Lust, diesen Pakt zu unterzeichenen, warum unterzeichnet Österreich nicht?

Sind das alles Nazistaaten?

[RUMPEL]

Sehr fadenscheinig auch die Begründung. Es wurden Mängel am Abstimmungsprozedere, strafrechtlich relevante Äusserungen, und Agitation als Gründe benannt.

Strafrechtlich relevant ist mir dort NICHTS aufgefallen und die Agitation ging von irgendeinem Heini aus, der für den Pakt warb....blöd, wenn die Petition gegen den Pakt gerichtet ist.

Und dass man sich teilweise nicht anmelden konnte, um die Petition zu zeichnen, wurde sogar vom Admin des BT als technisches Problem eingeräumt. Die Schwankungen bei der Stimmabgabe wurde ebenfalls bemängelt.

Das Volk, also der Souverän dieser "Demokratie", hat also zu fressen, was man ihm vorsetzt!

Ich sag nur Pudding und Hamza!!!

Wen juckts? Schaut euch im Inet um, dann wisst ihr und auch die "andere Mehrheit", wo der Hammer hängt. Die Kommentare unter den YouTuBe Clips sind eindeutig. Und bessere "Umfrageergebnisse" liefern auch die entsprechenden Institute nicht. DIE lügen uns nämlich auch die Hucke voll. so wie die Medien und die Politik. Es sind überall wo ich nachschaue, jedesmal mindestens 80%plus GEGEN den "MigrationsPakt" und gegen die sogenannte "Einwanderungspolitik". Das Wahrvolk kocht,.... aber es sind, wie jemand mal schrieb, die ANDEREN (die sog. Politiker), DIE DEN BALLERMANN HABEN.

Nein, ich glaube nicht mehr an eine demokratische Lösung... weil die sog. "Demokraten" die Demokratie in ihrem eigenen Interesse missbrauchen.. Das Volk wird regelrecht verarscht. Es wird geschehen, was geschehen wird. Oder ander ausgedrükt: Et kütt wie et kütt. Aber ob "dat noch emmer jot jejange is...."???? Schaumerma.