Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?

[Bruddler]

Wer genau beobachtet was die progressiven Kraefte der Linken, Gruenen und FDP
in oeffentlichen Diskussionen von sich geben, erkennt wie exzellent sie sich schlagen
und behaupten, versteht was sie sagen, kann nur, insofern er ehrlich mit sich selbst
ist, zu der plausibelen Folgerung kommen, das eine Regierungskoalition aus DIE LINKEN, GRUENE und FDP die einzige Option ist welche zur Bewaeltigung aller Aufgaben in der Gegenwart und Zukunft faehig erscheint.

Das Linke, Gruene und FDP eine derartig positive Metamorphose durchmachen,
war wider meiner Erwartungen. Daher ist die Ueberraschung um so groesser und
angenehmer! Die Waehler werden das aehnlich sehen. Ich bin mit Sicherheit nicht
der einzige Deutschen denen der neue, progressive Kraeftepool aus Linken, Gruenen und FDP aufgefallen ist.

Baerbock, Habeck, Hofreiter und Wagenknecht sind mental, fachlich und sozial kompetente Schwerkaliber.

CDU/CSU, SPD und AfD bringen nur wechselbalgige Luschen hervor die meistens
damit beschaeftigt sind sich gegenseitig zu behindern, wenn sie mal temporaer
ihre Koepfe aus den Aerschen der Schurkenregime in den USA und Israel, zum
" Luftschnappen " herausziehen.

Bei der naechsten Wahl landen CDU/CSU, SPD und AfD in der Tonne.
Die Linke, Gruene und FDP werden durch das Waehlervotum eine starke, regierungsfaehige Koalition bilden.

Meine Prognose fuer Neuwahlen nach konstruktiven Misstrauensvotum
bzw. den naechsten Wahlen nach Ende der Legislaturperiode, falls die
Elendskoalition aus CDU/CSU und SPD solange durchhalten sollte:

Gruene/Buendnis 90 = 25 %
DIE LINKEN = 19 %
FDP = 12 %

Ergebnis = 56 %

Sarah Wagenknecht wird Bundeskanzlerin!

ABAS, Du solltest den Alkohol meiden.

[marion]

Wer genau beobachtet was die progressiven Kraefte der Linken, Gruenen und FDP
in oeffentlichen Diskussionen von sich geben, erkennt wie exzellent sie sich schlagen
und behaupten, versteht was sie sagen, kann nur, insofern er ehrlich mit sich selbst
ist, zu der plausibelen Folgerung kommen, das eine Regierungskoalition aus DIE LINKEN, GRUENE und FDP die einzige Option ist welche zur Bewaeltigung aller Aufgaben in der Gegenwart und Zukunft faehig erscheint.

Genosse Abas , wenn du in meinem Wahlbezirk wohnen würdest, wärest du sicher der Einzige gewesen der der MLPD seine Stimme gegeben hätte die Spalte bleib aber wirkklich rein .

Die Zukunft der Linken, ohne die Sahra, + Grünen sehen die in einer Armutseinwanderung aus der ganzen Welt +letzten Endes Sharia und dann werdet ihr linken Steigbügelhalter schlichtweg entsorgt, weil nicht mehr gebraucht und Lesben, Schwuchteln etc . landen am nächsten Baukran, wenn sie sich erwischen lassen

Baerbock, Habeck, Hofreiter und Wagenknecht sind mental, fachlich und sozial kompetente Schwerkaliber.

wie sagte doch die, vom ansehen recht hübsche, A. Baerbock in einem Interwiev beim DLF: Als Stromspeicher könne man doch das Übertragungsnetz verwenden . Mein Bekannter ist Elektriker in einem Stahlwerk, dem dürfte die nicht unter die Augen kommen, ohne sich einen guten Fluchtweg und feste Schuhe ausgesucht haben
Ideologie ist bisher immer an den Realitäten gescheitert und es wird auch so bleiben

[Querfront]

Migrationspakt doch nicht unverbindlich, das beschließt der Bundestag in einer weiteren Abstimmung, die von der AfD beantragt wurde.

[Links nur für registrierte Nutzer]



Den Antrag findet man hier:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Ausnahmsweise fullquote, weil nicht alle einen pdf-Reader haben.



In den Nachrichten gibt es bisher nix dazu. Ist ja auch peinlich, wenn man in einer Abstimmung, die seit Tagen gebetsmühlenhaft vorgetragene Unverbindlichkeit des Vertrages in einer Abstimmung nicht formal feststellen will.

Epochtimes berichtet dazu:

[Links nur für registrierte Nutzer]

AfD-Antrag abgelehnt: Bundestagsmehrheit will keine Unverbindlichkeit des Migrationspaktes bestätigen – Wer stimmte wie?

Die von der AfD verlangte Protokollerklärung besagt, dass die im Text des globalen Migrationspakts gemachte Aussage über seinen völkerrechtlich unverbindlichen Charakter ein ganz bestimmendes Element für die Bundesregierung für die Verabschiedung beziehungsweise Unterzeichnung des Pakts sei. Die auf diese Weise statuierte nicht bestehende Rechtsbindung des Pakts solle nicht nur am Tag seiner Verabschiedung oder Unterzeichnung gelten, sondern auch zukünftig.

Auf der Internetseite des Deutschen Bundestages kann das Ergebnis jetzt eingesehen werden. Hier zeigt sich, dass bis auf die AfD alle Fraktionen mehrheitlich gegen die Protokollerklärung gestimmt haben und damit gegen eine dauerhafte Unverbindlichkeit des Paktes.

Mal sehen, ob und wann die Kloakenpresse das aufgreift.

[Soshana]

Guter Mann.

Er ist sicher einer der kluegsten Politiker, die ich je kennengelernt habe.

Das Trojanische Pferd und Merkels antisemitisches und linksfaschistisches Voelkervernichtungsprogramm wurde von ihm klar durchschaut:

[Soshana]

[ABAS]

Passt nicht zusammen. Baerbock, Habeck, Hofreiter wissen ihre Kompetenz in allen wesentlichen Fächern allzu geschickt zu verbergen. Bestenfalls als Populisten taugen sie, denn sie haben einfache Antworten (Kraftwerke abschalten) auf komplexe Fragen (Sichere Energieversorgung und CO2-Reduktion unter einen Hut bringen).



Damit wäre ich einverstanden. Sie sollte vielleicht vorher noch zur AfD wechseln.

Wenn die AfD Genossen nicht so vebohrt und dumm waeren, koennten
sie geschlossen in die Partei DIE LINKEN uebertreten. NationalSozialismus
ist ohnehin " Links " und nicht " Rechts. Daher ist die Bezeichnung auch
NationalSozialismus und nicht " Nationalkonservatismus "! Haha!

[ABAS]

Genosse Abas , wenn du in meinem Wahlbezirk wohnen würdest, wärest du sicher der Einzige gewesen der der MLPD seine Stimme gegeben hätte die Spalte bleib aber wirkklich rein .

Die Zukunft der Linken, ohne die Sahra, + Grünen sehen die in einer Armutseinwanderung aus der ganzen Welt +letzten Endes Sharia und dann werdet ihr linken Steigbügelhalter schlichtweg entsorgt, weil nicht mehr gebraucht und Lesben, Schwuchteln etc . landen am nächsten Baukran, wenn sie sich erwischen lassen




wie sagte doch die, vom ansehen recht hübsche, A. Baerbock in einem Interwiev beim DLF: Als Stromspeicher könne man doch das Übertragungsnetz verwenden . Mein Bekannter ist Elektriker in einem Stahlwerk, dem dürfte die nicht unter die Augen kommen, ohne sich einen guten Fluchtweg und feste Schuhe ausgesucht haben
Ideologie ist bisher immer an den Realitäten gescheitert und es wird auch so bleiben

Du wohnst wahrscheinlich in einem mondaenen " Villa und Porsche " Stadtviertel
in dem das juedische Leben blueht. Da liegt klar auf der Hand das die MLPD keine
einzige Stimme bekommt.

[BrüggeGent]

Wenn die AfD Genossen nicht so vebohrt und dumm waeren, koennten
sie geschlossen in die Partei DIE LINKEN uebertreten. NationalSozialismus
ist ohnehin " Links " und nicht " Rechts. Daher ist die Bezeichnung auch
NationalSozialismus und nicht " Nationalkonservatismus "! Haha!

Wenn Wagenknecht ihre neue Partei aufmacht, ist Abas wohl dabei!?!?

[ABAS]

Wenn Wagenknecht ihre neue Partei aufmacht, ist Abas wohl dabei!?!?

Jawohl! Sarah for Praesident! Germany First!

[Matthew]

Die rechtliche Unverbindlichkeit ist dabei explizit im UN Migrationspakt zur
Unantastbarkeit der Souveraenitaet aller Nation festgeschrieben!

Die Formulierung ist klar, unmissverstaendlich und uninterpretationsfaehig.
Nicht nur jeder Jura Student im ersten Semester sondern sogar Kinder sind
in der Lage diese nicht auslegungsfaehige Formulierung zu verstehen!

Rechtlich unverbindlich ist rechtlich unverbindlich!

Der Migrationspakt enthält mindestens ein Dutzend mal die Wörter "Wir verpflichten uns"
Kohl hat damals öfters davon geredet, dass das EU-Recht für die BRD keine Verpflichtungen mit sich bringt.

Die Drittstaatenregelung wurde seit 2015 mit der Begründung außer Kraft gesetzt "Das EU-Recht
würde über dem deutschen Asylrecht stehen.
In Wirklichkeit sind die Linken die dummen Lutscher