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Thema: GEZ-Gebühren

  1. #1391
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Bones Beitrag anzeigen
    Die Gierlappen wollen immer mehr!



    Nächste Mega-Erhöhung?
    Heimlicher ARD-Plan: 25 Euro Rundfunkbeitrag!



    Ein Auszug aus den geheimen ARD-Akten zeigt: Der Rundfunkbeitrag könnte auf bis zu 25,19 pro Monat erhöht werden
    Foto: ARD


    [Links nur für registrierte Nutzer]


    Es wird Zeit den Stecker zu ziehen!
    Es ist Zeit für eine Revolution.
    Lügen Propaganda zentrale renovieren und neu gestalten.
    Oder warum nicht plündern ??

  2. #1392
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Kaktus, egal wie oft man Müll, der auf absoluter Unwissenheit basiert, er wird trotz dem nicht richtig.

    [Links nur für registrierte Nutzer]


    Dass Anwälte nicht zugeben wollen, dass sie aktuell eigentlich so nicht mehr praktizieren dürfen (Richter, Staatsanwälte ebenso) ist logisch.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Erster Teil - Richteramt in Bund und Ländern (§§ [Links nur für registrierte Nutzer] - [Links nur für registrierte Nutzer])
    Dritter Abschnitt - Richterverhältnis (§§ [Links nur für registrierte Nutzer] - [Links nur für registrierte Nutzer])








    § 9
    Voraussetzungen für die Berufungen


    In das Richterverhältnis darf nur berufen werden, wer
    1. Deutscher im Sinne des Artikels [Links nur für registrierte Nutzer] des Grundgesetzes ist,
    2. die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
    3. die Befähigung zum Richteramt besitzt (§§ [Links nur für registrierte Nutzer] bis [Links nur für registrierte Nutzer]) und
    4. über die erforderliche soziale Kompetenz verfügt.

    Die Absätze 1 + 2 (Bedingungen) kann kein Richter erfüllen, das Grundgesetz ist seit 1990 weg, (hat keinen Geltungsbereich mehr) die freiheitlich demokratische Grundordnung ist ebenfalls weg, eine amerikanische Firma, die sich nur nach einem Aktiengesetz und einem rechtlich nicht existenten Konkordat mit dem Vatikan auf eine demokratische Grundordnung bezieht, ist ebenfalls null und nichtig.
    Rückwirkend zum 23.9.1990 wurden die Bundesländer aufgelöst. Deshalb kann es auch keine Landesregierungen mehr geben und auch keinen Rundfunkstaatsvertrag.
    Geändert von Kaktus (20.05.2023 um 07:44 Uhr)
    Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
    https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es

  3. #1393
    Mitglied Benutzerbild von schlaufix
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Sie sollten die GEZ Gebühr auf 200€ setzen, damit es auch jeder Rentner endlich kapiert.
    Bares für Rares!
    [SIGPIC][/SIGPIC]

  4. #1394
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen



    Rückwirkend zum 23.9.1990 wurden die Bundesländer aufgelöst. Deshalb kann es auch keine Landesregierungen mehr geben und auch keinen Rundfunkstaatsvertrag.
    Wie bitte? Die Bundesländer wurden aufgelöst?

    Sollte das jetzt ein Scherz werden?

  5. #1395
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen



    Rückwirkend zum 23.9.1990 wurden die Bundesländer aufgelöst. Deshalb kann es auch keine Landesregierungen mehr geben und auch keinen Rundfunkstaatsvertrag.
    Kaktus, man sollte einen Leitsatz aus einem Verwaltungsgerichtsurteil auch verstehen, bevor man ihn von Verwaltungsrecht auf anderes Recht überträgt.

    Eine Landschaftsschutzverordnung, die den räumlichen Geltungsbereich ihres Veränderungsverbotes nicht in ihrem verkündeten Text bestimmt, sondern insoweit nur auf die Eintragungen in eine nicht veröffentlichte Karte verweist, verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip.
    aus
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Warum verstößt die Landschaftsschutzverordnung gegen das Rechtsstaatprinzip? Nicht weil sie keinen Geltungsbereich hat, denn der ist ja in der nicht veröffentlichten Karte eingetragen, sondern weil der Geltungsbereich durch die Nichtveröffentlichung der Karte für den Normunterworfenen nicht erkennbar ist.

    Der Leitsatz heißt also allgemeingültig anwendbar
    Eine Rechtsnorm, deren Geltungsbereich für den Normunterworfenen nicht erkennbar ist, verstößt gegen das Rechtsstaatprinzip.

    Klein bißchen Nachdenken gefälligst! Schauen wir uns doch mal ein Gesetz an, auf das sich Leute wie du gerne beziehen, das RuStAG von 1913. Im Gesetz ist kein definierter Geltungsbereich zu finden. Somit ist es deiner Logik bzw. der Logik deiner Klientel nichtig, denn so interpretiert ihr den Leitsatz des Bundesverwaltungsgerichtes.

    https://www.verfassungen.de/de67-18/rustag13.htm

    Konsequenz nach euer Interpretation des Leitsatzes: Kaktus, du bist rechtlich kein Deutscher, denn sowohl RuStAG und StAG, obwohl das gleiche Gesetz, haben keinen definierten Geltungsbereich, sind also nichtig.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  6. #1396
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von schlaufix Beitrag anzeigen
    Bares für Rares!
    Besser wäre natürlich ein im Fernseher eingebauter Zähler, der die GEZ Gebühr automatisch für den Rentner berechnet und vom Rentnerkonto abbucht.
    Geändert von Merkelraute (20.05.2023 um 14:50 Uhr)

  7. #1397
    Mitglied Benutzerbild von Kreuzbube
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Besser wäre natürlich eine im Fernseher eingebauter Zähler, der die GEZ Gebühr automatisch für den Rentner berechnet und vom Rentnerkonto abbucht.
    Noch besser wäre ein integrierter Lügendetektor, der bei Medien-Enten GEZ-Kohle rückerstattet...

    "Lieber entdeckte ich einen Satz der Geometrie, als daß ich den Thron von Persien gewänne!"
    Thales von Milet (Philosoph, Staatsmann und Mathematiker 624 v.u.Z. - 546 v.u.Z.)

  8. #1398
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Besser wäre natürlich eine im Fernseher eingebauter Zähler, der die GEZ Gebühr automatisch für den Rentner berechnet und vom Rentnerkonto abbucht.
    Bezahlfernsehen wie Sky und Co. wäre tatsächlich eine sinnvolle Lösung. Wer es sehen / hören will, muß eben zahlen. Die Grundversorgung bekommt man auch für 1 Euro / Monat hin. Allerdings nicht mit 12 Fantastilliarden Sendern sondern mit genau einem.

  9. #1399
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Schwabenpower Beitrag anzeigen
    Bezahlfernsehen wie Sky und Co. wäre tatsächlich eine sinnvolle Lösung. Wer es sehen / hören will, muß eben zahlen. Die Grundversorgung bekommt man auch für 1 Euro / Monat hin. Allerdings nicht mit 12 Fantastilliarden Sendern sondern mit genau einem.
    Ich benötige keine Fakenews Grundversorgung für 1€.

  10. #1400
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Ich benötige keine Fakenews Grundversorgung für 1€.
    Du sollst die ja auch nicht zahlen.

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