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Patzelt: Mehr als Formelkompromisse nötigZitat von goldi
21.10.2017
Thema Integration bei Jamaika-Gesprächen
Patzelt: Mehr als Formelkompromisse nötig
Eine Jamaika-Koalition könne der "deutschen politischen Kultur einen gigantischen Dienst" erweisen, meint der Politikwissenschaftler Wolfgang Patzelt. Das größte Hindernis bei den Gesprächen werde die Integrationspolitik, sagte er im Dlf und warnte vor Formelkompromissen: Die könnten den rechten Rand stärken.
... Sie haben vorhin den politischen Rand angesprochen, den rechten Rand. Wenn jetzt CSU und Grüne gemeinsam ins politische Bett steigen, wie groß ist dann die Gefahr, dass dieser politische Rand gestärkt wird, weil viele sagen, die stecken ja ohnehin alle unter einer Decke, diese Systemparteien, wie es ja heißt von der AfD unter anderem?
Patzelt: Das hängt davon ab, wie mit jenem gigantischen weißen Elefanten umgegangen wird, der seit langer Zeit in sämtlichen Dienststuben und Parlamenten und Kabinettssitzungssälen der Republik sein Wesen treibt, nämlich wie mit der Einwanderungsfrage und der Integrationsfrage umgegangen wird, ...
Patzelt: Das scheint mir der dickste Brocken zu sein, weil es hier ja um einerseits die Identität von Parteien geht. Wenn eine Partei wie die Grüne-Partei lange Zeit den Wandel Deutschlands zu einer multikulturellen Gesellschaft sich auf die Fahnen geschrieben hat, wo nichts weiter zusammenhalten könne als das Grundgesetz und die leidlich beherrschte deutsche Umgangssprache, dann ist das sehr weit von dem entfernt, was in weiten Kreisen der CDU und der CSU als normal gilt für eine Art deutscher Identität und Zukunft dieses Landes. Das ist tatsächlich der dickste Brocken, weil das eben in emotionale Tiefenschichten hineinreicht und obendrein ein real ganz wichtiges Problem ist. Man muss nur auf die Zahlen gucken, die angeben, wie stark denn das Migrationsthema und der Zustrom von Geflüchteten die deutschen Haushalte und den deutschen Sozialkasten belastet und in der Zukunft belasten wird, um zu erkennen, dass die Rede vom Elefanten nicht nur metaphorisch, sondern auch finanzpolitisch ganz angemessen ist.
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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Weiße Elefanten
Der Begriff der weißen Elefanten wird in der Entwicklungshilfe(-politik) wird als Metapher genutzt. Er steht bildhaft für große und i.d.R. teure Projekte (Großprojekte), die nicht durch den von ihnen ausgehenden Nutzen gerechtfertigt werden.
Zuweilen wird auch dann von einem weißen Elefanten gesprochen, wenn die Investitionskosten für ein Projekt zwar niedrig sind, aber die Folgekosten (enorm) hoch sind.
Der Begriff geht auf das alte Siam zurück. Hier war der Unterhalt eines heiligen/weißen Elefanten zwar etwas ehrenvolles, er "verschlang" aber auch hohe Summen für die Unterhaltung. Gleichzeitig war es nicht gestattet, die Tiere zur Arbeit einzusetzen.
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