Neue Dokumente belasten Justizminister Maas

[navy]

Hier bin ich ja mal gespannt, was dabei rauskommt!

"Ein von Generalbundesanwalt Range im Jahre 2015 in Auftrag gegebenes Gutachten zu den Veröffentlichungen von Netztpolitik.ORG erhärtet den Verdacht des Landesverrates. Die Ermittlungen des Generalbundesanwaltes gegen die Betreiber des blogs wurden damals auf Druck des Bundesjustizministeriums eingestellt, Range trat zurück. Kontraste wertet nun exklusiv das bisher unveröffentlichte Gutachten aus. Erst jetzt wird klar, wie brisant die vom Bundesjustizministerium zurückgehaltenen Dokumente sind."

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Das ist uralt bekannt

[glaubensfreie Welt]

Finde einmal mehr zu sehen wie krank das ganze System ist. Entscheidungen und letztlich Urteile werden aufgrund von "Auffassungen" getroffen. Nicht etwa auf Grundlage von Gesetzen die sich die Gemeinschaft auferlegt hat. Das Subjekt Richter entscheidet wie ein Gottkönig über Freiheit oder Kerker. Hier läuft gewaltig was schief.

[Esreicht!]

Von Nikolai Starikow habe ich in einem Video gehört, dass der Zuckerberg ein Strohmann der US-Geheimdienste sei. Und Zuckerberg ist ja erst jetzt zum richtigen Harvard-Absolventen geworden, bis vor kurzem war er ja noch ein Studienabbrecher.

Ein kleiner erlauchter Kreis klopft sich publikumswirksam gegenseitig auf die Schulter. Wer die Medien hat, hat die Macht!


Hier Zuckerberg 2010:





kd

[BlackForrester]

Es wird über so ziemlich jeden Spitzenpolitiker "Belastendes" geben, was letzten Endes von den unabhängigen Medien im Auftrag derart aufgebauscht werden kann, so dass dem Politiker gar nichts anderes übrig bleibt als seinen Posten zur Verfügung zu stellen, um "Schaden von seiner Partei, aber vor allem auch von seiner Familie abzuwenden" und schließlich von der Bildfläche zu verschwinden.
Die Palette der Verfehlungen wird von uninteressanten Banalitäten (Parkschein nicht gezogen, Mundraub, kostenlos bei reichen Freunden übernachten, usw...) bis hin zu hochkriminellen Aktivitäten (Kinderfolterparties, Mordauftrag, Nazisympathie, usw...) reichen.
Es ist dann letztlich auch gar nicht von Belang wie belastend einzelne Sachverhalte dann objektiv gesehen noch wirklich sind, sondern wie mächtig die Interessengemeinschaft ist, die den jeweiligen Politiker nicht mehr auf der Bildfläche sehen möchte.
Wenn also an dieser Geschichte was dran sein soll, stellt sich eher die Frage welche einflussreiche Interessengemeinschaft ein besonderes Interesse daran haben soll den Maas abzuschießen, und warum.

Vom Grundsatz her hast Du nicht unrecht - aber im aktuellen Falle geht es um einen fundamentalen Eckpfeiler in einem demokratischen System - der Pressefreiheit. Pressefreiheit heißt NICHT, dass man alles kann und darf - auch der Pressefreiheit sind Grenzen gesetzt, spätestens dann, wenn durch Veröffentlichungen Menschenleben in Gefahr wären.

Im aktuellen Falle hätte also die Staatsanwaltschaft ermitteln und dann die Gerichte prüfen müssen - was ein Heiko Maas, glaubt man den Veröffentlichungen, getan hat ist ein direkten Eingriff in die sogenannte judikative Gewalt und damit sind wir nahe bei Strafvereitelung im Amte...das ist eine ganz andere Schiene als ´mal bei reichen Freunden übernachten, besoffen Auto zu fahren oder Bonusmeilen zum eigenen Vorteil verfliegen. Hier geht es um einen Grundpfeiler eines demokratischen System und da hat sich Maas zumindest öffentlich dazu zu äußern und zu erklären, warum man scheinbar Ermittlungen per order de mufti unterbunden hat.

[solg]

Von Nikolai Starikow habe ich in einem Video gehört, dass der Zuckerberg ein Strohmann der US-Geheimdienste sei. Und Zuckerberg ist ja erst jetzt zum richtigen Harvard-Absolventen geworden, bis vor kurzem war er ja noch ein Studienabbrecher.

Ja eben, ich hätte "Harvard-Absolvent" in Anführungszeichen setzen sollen.
Und was soll er letzten Endes auch bitte schön anderes sein als so was wie ein Strohmann? Vor 10 Jahren kannte kaum Jemand facebook. Dann gab es mal wieder in einem obligatorischen jüdischen Supergehirn ein Feuerwerk von Ideen, die die Welt verändern und der Menschheit einen wertvollen Dienst erweisen sollten. Der Rest ist Geschichte...
Eigentlich schon zu trivial.

[solg]

Vom Grundsatz her hast Du nicht unrecht - aber im aktuellen Falle geht es um einen fundamentalen Eckpfeiler in einem demokratischen System - der Pressefreiheit. Pressefreiheit heißt NICHT, dass man alles kann und darf - auch der Pressefreiheit sind Grenzen gesetzt, spätestens dann, wenn durch Veröffentlichungen Menschenleben in Gefahr wären.

Im aktuellen Falle hätte also die Staatsanwaltschaft ermitteln und dann die Gerichte prüfen müssen - was ein Heiko Maas, glaubt man den Veröffentlichungen, getan hat ist ein direkten Eingriff in die sogenannte judikative Gewalt und damit sind wir nahe bei Strafvereitelung im Amte...das ist eine ganz andere Schiene als ´mal bei reichen Freunden übernachten, besoffen Auto zu fahren oder Bonusmeilen zum eigenen Vorteil verfliegen. Hier geht es um einen Grundpfeiler eines demokratischen System und da hat sich Maas zumindest öffentlich dazu zu äußern und zu erklären, warum man scheinbar Ermittlungen per order de mufti unterbunden hat.

Letztlich geht es darum einen Hype zu schaffen. Das geht nur, wenn ein paar Medienkonzerne mitspielen, mindestens einer der Großen, allen voran Axel Springer über sein Flaggschiff BILD. Die anderen werden bzw. müssen über kurz oder lang mitziehen. Wenn die BILD, als meistzitierte Zeitung im deutschsprachigen Raum, den Takt angibt, sowieso. Entsteht dieser Hype nicht, kann ein Politiker vieles einfach aussitzen.

[BlackForrester]

Letztlich geht es darum einen Hype zu schaffen. Das geht nur, wenn ein paar Medienkonzerne mitspielen, mindestens einer der Großen, allen voran Axel Springer über sein Flaggschiff BILD. Die anderen werden bzw. müssen über kurz oder lang mitziehen. Wenn die BILD, als meistzitierte Zeitung im deutschsprachigen Raum, den Takt angibt, sowieso. Entsteht dieser Hype nicht, kann ein Politiker vieles einfach aussitzen.

Was erst einmal an dem Vorgang nichts ändert - das Justizministerium unterbindet - warum auch immer - Ermittlungen. Ein Heiko Maas könnte sich ja der Presse stellen und erläutern warum, wieso, weshalb - dann wäre die Thematik - bringt man stichhaltige Gründe vor - am nächsten Tag erledigt. Warum tut er es nicht?

[solg]

Was erst einmal an dem Vorgang nichts ändert - das Justizministerium unterbindet - warum auch immer - Ermittlungen. Ein Heiko Maas könnte sich ja der Presse stellen und erläutern warum, wieso, weshalb - dann wäre die Thematik - bringt man stichhaltige Gründe vor - am nächsten Tag erledigt. Warum tut er es nicht?

Weil er wahrscheinlich die Mechanismen kennt, wenn er sich ohne große Not (da eben noch kein Hype, nicht mal im Ansatz!) erklärt bzw. rechtfertigt.

[BlackForrester]

Weil er wahrscheinlich die Mechanismen kennt, wenn er sich ohne große Not (da eben noch kein Hype, nicht mal im Ansatz!) erklärt bzw. rechtfertigt.

Ich kann mich nicht erinnern, dass es je einem Politiker geschadet hat, wenn er sofort und vollumfänglich mit der Wahrheit ´riübergekommen ist....Schaden ist immer nur dann entstanden, wenn man so dämlich war die Salamitaktik anzuwenden. Nur frage ich mich wie Maas den Eingriff eines Justizministers in eine laufende Ermittlung und deren Unterbindung rechtfertigen will.

[solg]

Ich kann mich nicht erinnern, dass es je einem Politiker geschadet hat, wenn er sofort und vollumfänglich mit der Wahrheit ´riübergekommen ist....

Doch wohl nicht dein Ernst...

Salami-Taktik ist übrigens das einzig probate Mittel, wenn man etwas aussitzen will. Wenn man Glück habt, kommt währenddessen noch was viel Größeres auf die Tagesordnung, so dass der krasse Skandal, der die Nation auf Seite 1 bewegte, total in den Hintergrund gerät. Irgendeinem Politiker hat der 11. September doch auch den Arsch gerettet. Wars Scharping? Oder Ulla Schmidt? Weiß nicht mehr.