Zitat von
goldi
Hatte ich in der 1. Antwort vergessen, es sind nicht nur 700 Anwälte die mit vollem Namen einen ähnlichen Brief unterzeichnen, was sich diese Basisgrünen nicht trauen (siehe in Posting # 9277 hier im Strang
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sondern auch 100 Künstler mit einem offenen Brief der
beim Journalisten Wallasch
Thema ist.
Zitat von der Wallasch-Hompage:
Offener Brief: Grönemeyer und 100 Künstler fordern deutliche Beschleunigung der Massenzuwanderung
04. Juni 2023 um 19:56 Uhr
von Alexander Wallasch
...
Die Verbreitung so genannter „Feindeslisten“ ist seit 2021 verboten. Konkret geht es hier um Namenslisten, auf denen Personen einer bestimmten politischen Gesinnung zusammengefasst werden mit dem Ziel, diese zu bekämpfen.
Ursprünglich eingeführt, um rechtsradikale Listenschreiber präziser aburteilen und bestrafen zu können, kommt § 126 a StGB neuerdings auch bei linksextremistischen Gewalttätern zum Einsatz. Auch Lina Engel soll Listen angefertigt haben, wer von ihrer Hammerbande zum Krüppel geschlagen werden sollte.
Inwieweit §126 a StGB im Prozess eine Rolle spielte, kann man recherchieren. Definitiv nicht strafbar ist es, eine Liste weiterzuverbreiten, die von den aufgelisteten Personen selbst zwecks Verbreitung publiziert wurde.
Die hier im Anhang genannten Personen des öffentlichen Lebens haben gemeinsam ein Bekenntnis abgelegt und die Ampelregierung aufgefordert, noch mehr Migranten noch schneller und unbürokratischer nach Deutschland kommen zu lassen.
Was zunächst kontraproduktiv klingt, gemessen an den Alarmmeldungen der Städte und Kommunen, die längst nicht mehr wissen, wie sie diese Flut von Migranten noch menschenwürdig unterbringen und versorgen sollen, ist genau das: Eine besonders dreiste Provokation, ein hochpolitischer Akt, welcher demonstrieren soll:
Wenn es notwendig wird, treiben wir unsere eigenen Leute in der Ampelregierung noch weiter an, jedenfalls dann, wenn irgendwelche Minister etwa auf die dumme Idee kämen, Realpolitik betreiben zu wollen, also Regierungsmaßnahmen zu verfügen, die so kühn sind, der woke-grünen Ideologie nicht schnell genug zu entsprechen.
...
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