GRÜNE - eine gefährliche Partei

[Rhino]

*** diese Partei ist gefährlich !!! ***

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Dass die Gruenen einen an der Klatsch haben, war eigentlich schon sehr frueh klar. Aber, dass die sich damit mal so uebertreffen (unterbieten) werden, haette selbst ich nicht fuer moeglich gehalten.

[herberger]

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Die grüne Partei brachte unter Schröder ein Gesetz ein, das sie für bahnbrechend hielten. Ein Beispiel wie doof die ihre Mitglieder sind. Vor allem sind die Nutten scharf darauf Steuern zu zahlen. Eher gibt ein Präsident den Code von seinem Atomkoffer preis als eine Nutte ihr Einkommen verrät.

Gesetze ohne Wirkung
Gesetze zum Schutz von Prostituierten vor Gewalt und Ausbeutung zeigen kaum Wirkung. Beratungsstellen kritisieren Stigmatisierung von Sexarbeit.

BERLIN taz | Die gesetzlichen Maßnahmen zum besseren Schutz von Prostituierten zeigen bislang wenig Wirkung. Lediglich 76 der schätzungsweise 150.000 bis 700.000 in Deutschland arbeitenden Prostituierten sind aktuell bei den Sozialversicherungen gemeldet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Bereits im Jahr 2002 verabschiedete die Bundesregierung das sogenannte Prostitutionsgesetz, das Sexarbeiter*innen die Möglichkeit verschaffen sollte, reguläre Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherungen abzuschließen. Die jetzt veröffentlichten Zahlen offenbaren, wie weit die gesetzlichen Regelungen an der Lebensrealität der Prostituierten vorbeigehen.


„Die Bundesregierung ist schlicht nicht in der Lage, die Entwicklung des Prostitutionsgewerbes einzuschätzen, geschweige denn einen tatsächlichen oder rechtlichen Handlungsbedarf zu bestimmen“, kritisiert die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Gyde Jensen von der FDP. Auch die Länder hätten extremen Nachholbedarf bei der Durchsetzung der Gesetze.

Ulla Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen sagte der taz: „Das Prostitutionsgesetz (ProstG) von Rot-Grün hatte vor allem das Ziel, Prostitution aus der Illegalität – mit all ihren unangenehmen Begleitumständen – herauszuholen.“ Das dies nicht gelungen sei, liege unter anderem an der Stigmatisierung von Prostitution, sodass sich vermutlich viele „unter ähnlichen Berufsbezeichnungen sozialversichert haben“.

Auch ProstSchuG bisher erfolglos
Laut Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Linkspartei sind neben der Angst vor Zwangsoutings auch finanzielle Gründe dafür verantwortlich, dass nicht jede*r Prostituierte versichert ist: Die Beiträge der Sozialversicherungen orientieren sich demnach zumeist „nicht am tatsächlichen Einkommen“ der Sexarbeiter*innen und seien „für viele schlicht unerschwinglich“. Es müssten daher dringend „bezahlbare Wege in die Zweige der Sozialversicherungssysteme geschaffen werden“.

Auch das im Juli 2017 in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchuG) zeigt bisher kaum Erfolge. Eigentlich müssen sich seitdem alle Prostituierten offiziell bei ihren Kommunen melden und regelmäßig ärztlich beraten lassen. Innerhalb des ersten Halbjahres nach Inkrafttreten registrierten sich laut Bundesregierung jedoch ausschließlich 6.959 Frauen, die Zahlen stiegen seitdem nur gering. Das Gesetzt sollte die Sexarbeiter*innen vor Zwangsprostitution, ungeschütztem oder gewalttätigem Sex schützen.

Laut Bundesregierung biete das Prostituiertenschutzgesetz den Betreffenden „eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit milieufernen Dritten“ und sei für die Sexarbeiter*innen die Möglichkeit, „von der Existenz unterstützender Angebote zu erfahren.“ Kritik an dem Gesetzt gibt es dennoch vielfach vor allem von Interessenverbänden und Beratungsstellen für Prostituierte.

Viele der Sexarbeiter*innen würden durch die Gesetze auch weiterhin nicht erreicht, hieß es von der Beratungsstelle Hydra auf Anfrage der taz. „Sie arbeiten illegal und suchen sich im Falle von gewalttätigen Übergriffen seltener Hilfe durch die Polizei.“ Um dem etwas entgegenzusetzen, müssten die Gesetz dringend überarbeitet werden, so auch Cornelia Möhring: „Prostituierte oder Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter brauchen so starke Rechte, dass ein Zwang unmöglich wird.“

[Väterchen Frost]

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Die grüne Partei brachte unter Schröder ein Gesetz ein, das sie für bahnbrechend hielten. Ein Beispiel wie doof die ihre Mitglieder sind. Vor allem sind die Nutten scharf darauf Steuern zu zahlen. Eher gibt ein Präsident den Code von seinem Atomkoffer preis als eine Nutte ihr Einkommen verrät.

Gesetze ohne Wirkung
Gesetze zum Schutz von Prostituierten vor Gewalt und Ausbeutung zeigen kaum Wirkung. Beratungsstellen kritisieren Stigmatisierung von Sexarbeit.

Was immer die grüne Laienspielschar hervorbringt, ist Mist! Versteh nicht, dass wer die Schwachköpfe wählt. Es müsste sich dioch rumgesprochen haben, dass die außer halbgarem Krawall nichts draufhaben. aber die (West-)Deutschen sind mehrheitlich leichtgläubige Papiertiger.

[Politikqualle]

*** Olaf Scholz Scheidung ???? ***
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... So genervt ist Scholz von Baerbock ...
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... Der Kanzler ist genervt von seiner Außenministerin Annalena Baerböcksche .

Grund: Ihre Querschüsse, die seiner Politik widersprechen. Aktuelles Beispiel: Baerbock sagte plötzlich, dass

„wir einen Krieg gegen Russland führen“.

Doch die Krise ist noch VIEL tiefer. Es gibt eine lange Liste von Themen, Fehlern und Querschüssen, die das Verhältnis von Scholz und Baerbock belasten. Hinter den Kulissen brodelt es zwischen beiden. ...

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[Politikqualle]

*** bitte ihr dummen deutschen Wähler , wählt weiter diese GRÜNE PARTEI , es forciert den Untergang von Deutschland ***
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[navy]

*** bitte ihr dummen deutschen Wähler , wählt weiter diese GRÜNE PARTEI , es forciert den Untergang von Deutschland ***
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Die sind doch selbst an Windrad Firmen oft die Eigentümer, wie bestens bewiesen ist.

[Politikqualle]

Die sind doch selbst an Windrad Firmen oft die Eigentümer, wie bestens bewiesen ist.

.. so clever sind die GRÜNEN nicht , da überschätzt du diese Dummköpfe ..

[navy]

.. so clever sind die GRÜNEN nicht , da überschätzt du diese Dummköpfe ..

Doch Minderheitspartner, was erst raus kommt, wenn die in die Insolvenz gehen müssen

[Politikqualle]

*** Habeck sucht Juristen – für 20 Mio. Euro! ***
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... Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (53, Grüne) braucht dringend Rechtsberater. Per Ausschreibung bietet sein Ministerium einen Rahmenvertrag zur juristischen Beratung für „Fragen der Energiekrise“. Auftragswert: bis zu 20 Millionen Euro!.

Die externen Juristen sollen den Grünen-Minister bei Fragen zur Energiekrise durch „kurzfristig zu erbringende Beratungsleistungen“ unterstützen. Der geplante Vertrag der Rechtsberater soll zunächst bis Ende 2024 befristet sein, aber zwei Mal um jeweils ein Jahr verlängert werden können.
Dabei verfügt Habecks Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz über fast 2400 Mitarbeiter, darunter jede Menge Juristen. ....
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[Hay]

*** Habeck sucht Juristen – für 20 Mio. Euro! ***
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... Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (53, Grüne) braucht dringend Rechtsberater. Per Ausschreibung bietet sein Ministerium einen Rahmenvertrag zur juristischen Beratung für „Fragen der Energiekrise“. Auftragswert: bis zu 20 Millionen Euro!.

Die externen Juristen sollen den Grünen-Minister bei Fragen zur Energiekrise durch „kurzfristig zu erbringende Beratungsleistungen“ unterstützen. Der geplante Vertrag der Rechtsberater soll zunächst bis Ende 2024 befristet sein, aber zwei Mal um jeweils ein Jahr verlängert werden können.
Dabei verfügt Habecks Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz über fast 2400 Mitarbeiter, darunter jede Menge Juristen. ....
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Damit er die Begehren und Einsprüche der Bürger trickreich verunmöglichen kann. Warum sonst sollte er diese Juristen suchen?

Ja, vielleicht noch, um mögliche finanzielle Belastungen der Bürger und Industrie und finanzielle Förderungen von Grünen Unternehmen mit Kniffs und Tricks durchzusetzen, die richtige Wortwahl zu finden und rechtliche Hindernisse zu umgehen.