Erdogan-Satire: Merkel erlaubt Verfahren gegen Böhmermann

[Esreicht!]

Sicher,
der Türke ist an allem schuldlos, besonders aber beleidigt.

Der Türke ist hier, weil deutsche Volksverräter dies so wollen. Und auch das Systemarschloch Böhmermann hat sich nie über die Türken-Frechheiten hierzulande mokiert!Dümmlich-primitive Beleidigungen gegen den Türken-Lideri ändern absolut nichts an unerträglichen, immer weitergehenden Türken-Forderungen hierzulande. Meine "Satire"wäre, daß mit jeder weiteren unverschämten Türkenforderung hierzulande postwendend 1000 Türken abgeschoben werden!

kd

[WildSwan]

Jetzt haben wir es: Merkel kriecht vor den vielen Türken im Land:



es wird immer besser.

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Das bricht dem transatlantischen Merkel-Regime bei der nächsten Wahl endgültig das Genick.

[rumpelgepumpel]

die AfD konnte nicht zerfleischt werden, jetzt zerfleischt sich das Gutmenschenpack selbst

[Schlummifix]

Schlummfix, wo opfert Merkel die Meinungsfreiheit, ein Verfahren ist ein Verfahren und keine Verurteilung. Und selbst wenn Böhnemann in erster Instanz verurteilt wird, der Instanzenweg bis zum BVerfG steht offen.

Sagt Merkel nein zum Verfahren, gibt es den Vorwurf der politischen Entscheidung und Deutschland hält sich nicht an seine Gesetze. Was jetzt läuft richtet sich nur noch nach dem Recht.

Der Staatsanwalt kann das Verfahren einstellen,

- weil das Ermittlungsverfahren keinen hinreichenden Tatverdacht ergibt

- wegen geringe der Schuld oder mangelnden öffentlichen Interesses einstellen, da § 103 StGB ein Vergehen ist. Siehe auch § 12 StGB

Das Gericht der ersten Instanz,

- kann den Strafantrag des Staatsanwaltes ablehnen und das Verfahren nach eigenem Ermessen wegen den selben Gründen einstellen

- kann auf Freispruch entscheiden

und wenn es den kompletten Instanzenweg geht, steht am Ende das BVerfG.

Natürlich tut Merkel dies nicht ohne Hintergedanken und zu einem bestimmten Zweck. Entscheidet sie anders, läuft sie Gefahr, dass die Vereinbarungen durch die Türkei gekippt werden. Das kann zwar auch passieren, wenn die Gerichte eine Entscheidung treffen, aber dann ist international bzw. europäisch gesehen nicht Merkel der Buhmann, sonder Erdogan selber.

Tja und Verfahren bzw. Instanzenweg an deren Ende für Böhmermann entschieden wird, stärkt die Meinungsfreiheit.

Die Angelegenheit hat eben mehrere Aspekte,
1. wie ich schon schrieb ist Böhmermann ein ekelhafter ZDF-Schmierer und das deutsche TV einfach nur noch niveaulos; das Gedicht halte ich für rassistisch.
2. Wird Böhmermann jetzt von den türkischen Faschisten in Deutschland mit dem Tod bedroht; unfassbar
3. Kriecht Merkel jetzt ausgerechnet vor den Deutsch-Türken.

Das ist alles nur noch ekelhaft. Aber ich habe jetzt echt keine Lust mehr, länger über die ZDF-Schweinefurz-Affäre nachzudenken.

[herberger]

Die Türkei ist Staatsraison, auch wenn es sich nur um ein Entwicklungsland handelt.

[Dr Mittendrin]

Schlummfix, wo opfert Merkel die Meinungsfreiheit, ein Verfahren ist ein Verfahren und keine Verurteilung. Und selbst wenn Böhnemann in erster Instanz verurteilt wird, der Instanzenweg bis zum BVerfG steht offen.

Sagt Merkel nein zum Verfahren, gibt es den Vorwurf der politischen Entscheidung und Deutschland hält sich nicht an seine Gesetze. Was jetzt läuft richtet sich nur noch nach dem Recht.

Der Staatsanwalt kann das Verfahren einstellen,

- weil das Ermittlungsverfahren keinen hinreichenden Tatverdacht ergibt

- wegen geringe der Schuld oder mangelnden öffentlichen Interesses einstellen, da § 103 StGB ein Vergehen ist. Siehe auch § 12 StGB

Das Gericht der ersten Instanz,

- kann den Strafantrag des Staatsanwaltes ablehnen und das Verfahren nach eigenem Ermessen wegen den selben Gründen einstellen

- kann auf Freispruch entscheiden

und wenn es den kompletten Instanzenweg geht, steht am Ende das BVerfG.

Natürlich tut Merkel dies nicht ohne Hintergedanken und zu einem bestimmten Zweck. Entscheidet sie anders, läuft sie Gefahr, dass die Vereinbarungen durch die Türkei gekippt werden. Das kann zwar auch passieren, wenn die Gerichte eine Entscheidung treffen, aber dann ist international bzw. europäisch gesehen nicht Merkel der Buhmann, sonder Erdogan selber.

Tja und Verfahren bzw. Instanzenweg an deren Ende für Böhmermann entschieden wird, stärkt die Meinungsfreiheit.

Nach § 103 StGB 1 Muss sich Erdogan in Deutschland aufhalten um beleidigt werden zu können. Altes Gesetz.

[Shahirrim]

Die Türkei ist Staatsraison, auch wenn es sich nur um ein Entwicklungsland handelt.

Nicht mehr. Seit ein paar Jahren wird keine Entwicklungshilfe mehr an die Türkei gezahlt.

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[Heisenberg]

Das bricht dem transatlantischen Merkel-Regime bei der nächsten Wahl endgültig das Genick.

Bestimmt nicht. Konservative und deren Wähler sind vergesslich. Die Meisten sind ohnehin schockiert über das Gedicht. Dass es sich nur um ein Beispiel handelt, das zudem im Rahmen einer Satiresendung veröffentlicht wurde, erfassen sie vor Empörung gar nicht mehr.

Böhmermann wird sowieso nicht verurteilt. Die Geschichte ist zu lächerlich. Die Justiz wird irgendwie versuchen, die Anklage hinzuziehen und schließlich gegen Zahlung einer Geldstrafe einzustellen. Dann sieht es so aus, als ob Böhmermann schuldig sei. So haben alle Seiten ihr Gesicht gewahrt. Wenn Böhmermann das aber ablehnt, wird die Anklage das Verfahren von sich aus einstellen. Letztendlich hat Merkel mal wieder keine Entscheidung getroffen, sondern überlasst das den Staatsorganen. Da kann sie dann am Ende nur dabei gewinnen. Egal wie schlecht es läuft, kann sie dann zumindest verkünden, dass alles nach Recht und Ordnung abgelaufen sei.

Jemand sollte unsere Regierung dafür anzeigen, dass sie mit dem Tyrannen Erdogan auf du und du ist oder schwere Waffen an Saudi-Arabien liefert. So eine Anklage aber würde hier in Deutschland nie verhandelt werden. Von wegen Rechtsstaat. Die sperren Leute wie Gustl Mollath jahrelang weg und so einer wie Hoeneß läuft schon wieder frei herum. Das ist ein Drecksland und kein Rechtsstaat.

[Anne Bonny]

Die Türkei ist Staatsraison, auch wenn es sich nur um ein Entwicklungsland handelt.

Ja, das Wohlwollen der Türkei zu erhalten ist oberstes Gebot für Merkel

[herberger]

Nicht mehr. Seit ein paar Jahren wird keine Entwicklungshilfe mehr an die Türkei gezahlt.

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Wie sich das Geld nennt ist doch egal.



Ich glaube der Fall Böhmermann ist für die CDU der Notausstieg um Merkel fallen zu lassen, es geht ja dann nicht um Asylanten.