Medien und Demokratie

[Anhalter]

Genau. Das sagt schon der Name. VS = Volksschutz...

Das ist wie beim MfS. Kennste doch.

Gute Idee diese Umbenennung !

[Rhino]

Genau. Das sagt schon der Name. VS = Volksschutz...

Das ist wie beim MfS. Kennste doch.

Man haelt aber die Staatsform fuer wichtiger als die Entitaet, fuer die diese eigentlich da sein sollte ("das Volk"). Um sich langfristig die Macht zu sichern, tauscht man einfach das Volk mit der Zeit aus. Uebrig bleibt eine Masse, die zwar atomisierung und zersetzt sein wird, aber ueber die man gerade deswegen leichter herrschen kann. Und die Verfassung, braucht man ja nur auf dem Papier zu befolgen.... Sich einfach andere Institutionen schaffen, die dann das duerfen, was die Verfassung so nicht vorsieht.

Nah, ja. Aber wie kommt man da wieder raus. Ist die grosse Frage. Die Lage ist nicht waas mir gross die Sorgen macht. Der Umstand, dass man keine Kraft mehr zu haben scheint, die Probleme zu loesen finde ich wesentlich besorgniserregender.

[Flüchtling]

taz-Artikel (nebst Leserzuschriften) zum Thema "Meinungsfreiheit"

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"Gut gemeinte Zensur

Wenn Demokratien die Meinungsfreiheit einschränken, um Extremisten zurückzudrängen, verraten sie auch einen Teil der Werte, die sie schützen wollen.
[...]"

[navy]

Beste Journalisten

[marion]

ab Freitag wollen die radikal zensieren

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[Grenzer]

ab Freitag wollen die radikal zensieren

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Jetzt zeigt uns die EU ihre wahre Fratze , Entmündigung und Wahrheitsverbot im Vollumfang...

Bis zum Verbot: Vollmachten für die EU geplant

ich wünsche uns eine fröhliche Zukunft in der Welt von morgen...

[navy]

Jetzt zeigt uns die EU ihre wahre Fratze , Entmündigung und Wahrheitsverbot im Vollumfang...

Bis zum Verbot: Vollmachten für die EU geplant

ich wünsche uns eine fröhliche Zukunft in der Welt von morgen...

Prost Mahlzeit, in einem Verbrecher Staat. Marion hat eine Super Quelle gebracht

Am Freitag, dem 25. August, tritt der sogenannte „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union in Kraft. Offiziell soll das Gesetz gegen illegale Inhalte und Desinformation im Internet vorgehen. Kritiker befürchten jedoch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine Tür für weitere willkürliche Zensur im Netz.

Der „Digital Services Act“ der EU verpflichtet Unternehmen dazu, Inhalte wie Hassrede, Gewaltaufrufe oder Desinformation sofort zu entfernen, wenn sie darüber informiert werden. Nutzer sollen die Möglichkeit haben, entsprechende Inhalte zu melden und Lösch-Entscheidungen anzufechten. Unterschieden wird zwischen Inhalten, die illegal sind – und solchen, die zwar von der Meinungsfreiheit gedeckt, aber dennoch „schädlich“ sind.

Hier ist vor allem die Kategorie „Desinformation“ extrem vage und umstritten. Die Europäische Kommission bezeichnet sie als „falsche“ oder „irreführende“ Informationen. Doch wer legt fest, was als „falsch“ gilt? Besteht hier nicht eine gute Möglichkeit, unliebsame Meinungen abseits des Mainstreams zu zensieren? Das Bemerkenswerte ist vor allem der Begriff „irreführend“. Das bedeutet nämlich, dass auch Wahrheiten demnach Desinformation sein können und als „irreführend“ gebrandmarkt werden dürfen. Im Gesetzestext ist bei der Abwägung von „gesellschaftlichen Risiken“ die Rede. Das lässt viel Raum für Interpretationen.
Bis zum Verbot: Vollmachten für die EU geplant

ab Freitag wollen die radikal zensieren

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Jetzt spinnen die total, ein einziger Sauhaufen

Die EU-Kommission hat kürzlich jene Unternehmen bekannt gegeben, die den strengsten Vorgaben des Digital Services Act unterliegen. Es handelt sich um 17 sogenannte sehr große Online-Plattformen (VLOP) und zwei sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSE). Das sind Plattformen, die monatlich in der EU mehr als 45 Millionen aktive Nutzer haben. Das entspricht etwa einem Zehntel der Bevölkerung der 27 Mitgliedstaaten. Darunter sind neben Google auch Apple, Amazon, Facebook, Twitter (jetzt „X“), Wikipedia, Snapchat und TikTok. Sie müssen jährliche Risikobewertungen vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen.

Sollen die mich am A.....

Ich bin seit 20 Jahren darauf vorbereitet

[marion]

Prost Mahlzeit, in einem Verbrecher Staat. Marion hat eine Super Quelle gebracht

#gekürzt#

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mache ich immer ich schreibe aber auch nur ab: Pegida TG Kanal

Hartgeld hat man schon seit Wochen wieder dicht gemacht, die waren als Linkverteiler wieder auf dem alten Stand, da hat man wohl WE wieder einbestellt und den Hahn zugedreht

[Minimalphilosoph]

ab Freitag wollen die radikal zensieren

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Vielleicht haben Foren dann wieder eine Zukunft. Klar ist das Gesetz ein klarer Eingriff in die Meinungsfreiheit. Und klar schränkt man damit die Möglichkeiten der Informationsbeschaffung und eigenen Meinungsbildung ein.
Betrachtet man Facebook, Twitter und Konsorten als das was es ist, nämlich sinnlose Verblödungs.- und Ablenkungsinstrumente, liest man dort Kommentare, kommt man zwangsläufig zu dem Schluss, das diese Plattformen eigentlich komplett abgeschafft werden sollten.

Welche Energie, nicht nur menschliche, dort verschwendet wird um das ganze auch noch zu speichern, ist doch auch noch extra makaber.

[Anhalter]

Prost Mahlzeit, in einem Verbrecher Staat. Marion hat eine Super Quelle gebracht

Am Freitag, dem 25. August, tritt der sogenannte „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union in Kraft. Offiziell soll das Gesetz gegen illegale Inhalte und Desinformation im Internet vorgehen. Kritiker befürchten jedoch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine Tür für weitere willkürliche Zensur im Netz.

Der „Digital Services Act“ der EU verpflichtet Unternehmen dazu, Inhalte wie Hassrede, Gewaltaufrufe oder Desinformation sofort zu entfernen, wenn sie darüber informiert werden. Nutzer sollen die Möglichkeit haben, entsprechende Inhalte zu melden und Lösch-Entscheidungen anzufechten. Unterschieden wird zwischen Inhalten, die illegal sind – und solchen, die zwar von der Meinungsfreiheit gedeckt, aber dennoch „schädlich“ sind.

Hier ist vor allem die Kategorie „Desinformation“ extrem vage und umstritten. Die Europäische Kommission bezeichnet sie als „falsche“ oder „irreführende“ Informationen. Doch wer legt fest, was als „falsch“ gilt? Besteht hier nicht eine gute Möglichkeit, unliebsame Meinungen abseits des Mainstreams zu zensieren? Das Bemerkenswerte ist vor allem der Begriff „irreführend“. Das bedeutet nämlich, dass auch Wahrheiten demnach Desinformation sein können und als „irreführend“ gebrandmarkt werden dürfen. Im Gesetzestext ist bei der Abwägung von „gesellschaftlichen Risiken“ die Rede. Das lässt viel Raum für Interpretationen.
Bis zum Verbot: Vollmachten für die EU geplant



Jetzt spinnen die total, ein einziger Sauhaufen



Sollen die mich am A.....

Ich bin seit 20 Jahren darauf vorbereitet

Ein weiterer Beweis dafür das der Bürger in der EU mundtod gemacht werden soll. Wer enscheidet denn das eine Meinung kriminell ist ? Welche Wörter darf man nicht mehr sagen ? Das ist doch alles sehr vage und so kann man so einiges aus dem Kontext reissen ohne wirkliche Schuld nachzuweisen. ...und was Desinformation betrifft, das betreibt auch der sogenannte westliche mainstream mit seiner Propaganda und so habe ich den Eindruck hier wird ein falsches Pferd geritten.