Ex-Verfassungs Präsident: Helmut Roewer Eine Anweisung die gegen die Gesetze sind an die Polizei sind nicht auszuführen Die Duldung der kriminellen Auslälnder in Deutschland, die illegal eingereist sind, ist bereits eine Straftat.
Allein das Wort "Asylant" ist bereits eine Lüge der Deutschen Beamtenschaft, Politker auf Anweisung krimineller Politiker. lt. Gesetz ist die illegale Einreise zu bekämpfen.
Hundert Tausend fältige Straf Verletzungen, rund um Flüchtlinge werden auf Anweisung vertuscht, nicht verfolgt. Seit der Nazi Zeit seit 70 Jahren gab es nicht eine solchen Rechtsbruch, zu Gunsten diesmal der ausländischen Verbrecher Banden, Invasion von archaischen Clans, die auf Tradionelle Plünderungs Feldzüge gegen wie Hunnen und Vandalen. Der Betrug beginnt das man von Asylanten spricht, obwohl diese Leute kriminelle Schlepper sind, welche über Dritt Länder einreisen. Diese Leute sind nach Deutschen und EU Recht zuverhaften. siehe die Banden aus Frankreiche, welche in Köln seit Jahren aktiv sind, mit dem aktuellen Höhepunkt. Die Justiz ist so korrupt, das man nicht abschiebt, damit Parteibuch Anwälte Milliarden Profite machen und Caritas und Co..
Helmut Roewer: Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite
Ex-Verfassungsschutzchef Roewer: „Die Verfassungsfeinde sitzen in der Regierung“ Mit Video
Info-DIREKT möchte seine Leser auf diesen wichtigen Videobeitrag hinweisen, der ein Interview zwischen dem Thüringer Ex-Verfassungsschutzchef Dr. jur. Helmut Roewer und dem Journalisten und Dokumentarfilmer Michael Friedrich Vogt („QuerdenkenTV“) wiedergibt.
Der deutsche Staatsapparat gerät in den letzten Monaten massiv in Schieflage. Die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung beinhaltet die offizielle Dienstanweisung der Kanzlerin zum
massiven flächendeckenden Gesetzesbruch in Serie. Und die Verhöhnung und Abwehr des eigenen Volkes ist nun Standard im Regierungsalltag. Und zwischen den Fronten Volk und Regierung stehen die Beamten, die aus der Bevölkerung kommen und Staatstreue geschworen haben.
„Wir verlassen ganz deutlich den Rechtsstaat“, erklärt Helmut Roewer, denn Beamte sollen nun Weisungen ausführen, die früher illegal waren. Speziell in der Einwandererkrise hieß es früher: Grenzverletzungen werden geahndet, da gibt es keinen Ermessensspielraum. Insbesondere vor dem Hintergrund Asylmißbrauch macht sich aufgrund der Drittländer-Regelung jeder strafbar, der einreist. Und jeder, der das zuläßt oder sogar dabei hilft,
macht sich ebenso strafbar und ist juristisch gesehen ein Schlepper. Der Weisung der Regierung an Beamte, diese Straftat auszuführen, muß nach Beamtengesetz widersprochen werden, erklärt Helmut Roewer. Dort gilt: Eine Weisung, die eine Straftat beinhaltet, hat der Beamte nicht auszuführen.
Beamte packen aus0 ........................
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Polizisten berichten: Asyl-Kriminalität wird systematisch vertuscht
Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solche Taten sollen beantwortet werden.“
Ein Sprecher des hessischen Innenministeriums bestätigte dem Blatt indirekt die Wahrheit der Aussagen: „Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen, daß das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte, um gezielt Stimmung gegen Schutzsuchende zu schüren.“
Zahl der betroffenen Städte wächst
Auch in Nordrhein-Westfalen sollen laut dem Bericht Straftaten von Asylanten in und um Flüchtlingsheimen nicht von der Polizei veröffentlicht worden sein. Lediglich rechtsextreme Anschläge sollten bekanntgemacht werden. In Sachsen meldete die Polizei von 19 schweren Straftaten (versuchter Totschlag oder Mord sowie sexueller mißbrauch) nur drei.
Unterdessen reißt die Zahl der nun bekanntwerdenden Übergriffe auf Frauen durch Asylbewerber in der Silvesternacht nicht ab. In Frankfurt am Main hatte die Polizei zehn Männer festgenommen, die für sexuelle Übergriffe und Diebstähle verantwortlich sein sollen. Es handelt sich dabei durchweg um Asylbewerber. Sechs davon waren 2015 nach Deutschland eingereist.
NRW streicht das Wort „Flüchtling“ aus Polizeiberichten
In Bielefeld waren die Zustände während der Silvesternacht offenbar noch schlimmer als bisher angenommen. Laut dem Westfalen-Blatt versuchten 500 Männer, eine Disko zu stürmen, um dort Frauen zu belästigen. Opfer und Zeugen hatten die Angreifer zuvor als arabischstämmig beschrieben.
Unterdessen wird bekannt, daß die Pressestellen der Polizei in Nordrhein-Westfalen auf Anweisung von Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) das Wort „Flüchtling“ nicht mehr in Mitteilungen verwenden dürfen. Statt dessen solle von „Zuwanderern“ gesprochen werden. (ho)
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