Die EU plant offenbar, hunderttausende Flüchtlinge in ihrer Heimatländer in Afrika zurückzubringen. Länder wie Eritrea und Niger sollen gezwungen werden, ihre Bürger zurückzunehmen – sonst werden Hilfszahlungen an die Staaten eingestellt und Strafen verhängt.
In einem geheimen Dokument plant die EU offenbar, hunderttausende Flüchtlinge innerhalb weniger Wochen aus Europa zu deportieren. Das Dokument wurde an die Times of London geleakt, auch der [Links nur für registrierte Nutzer]berichtet ausführlich darüber
Die EU-Pläne sehen demnach vor, dass die EU die Entwicklungshilfe mit Staaten wie Eritrea und Niger einstellt, und Handels- und Visa-Deals mit diesen Staaten beendet, sollte sich die Staaten weigern, ihre Flüchtlinge zurückzunehmen. Betroffen sollen abgelehnt Asylbewerber sein, also so genannte „[Links nur für registrierte Nutzer]“.
Die EU plant offenbar, abgelehnte Asylwerber in Lagern festzuhalten, damit sie sich der Deportation nicht entziehen können. Es ist gut denkbar, dass dies der eigentliche Zweck der sogenannten Hot-Spots ist, die die EU für Italien und Griechenland plant. Offiziell sollen in diesen Hotspots die Registrierungen der Neuankommenden durchgeführt werden.
Der Vorschlag der EU sieht vor, dass die von Polen geführte Grenzschutzeinheit Frontex einen Spezialeinheit aufstellt, die die Deportationen durchführen soll.
Staaten, die sich nicht an die internationalen Regeln für „illegale Migranten“ halten, könnten von der EU-Kommission verklagt und mit Strafen belegt werden.
Die Deportation dürfte Teil der EU-Strategie gegen die Flüchtlinge sein: So wurde von Angela Merkel und Francois Hollande schon vor Monaten geplant, [Links nur für registrierte Nutzer] Zu diesen Staaten gehört auch die Türkei, die aber [Links nur für registrierte Nutzer], dass die EU ihre Krieg gegen die Kurden als rechtmäßig anerkennt. Auch die Befestigung der Außengrenzen ist Bestandteil des Plans. [Links nur für registrierte Nutzer]
Die britische Heimatschutzministerin Theresa May sagte, sie unterstütze den Plan, auch wenn Großbritannien nicht Teil von Schengen ist. Voraussetzung sei jedoch, dass die Situation um den Eurotunnel in Calais zur Normalität zurückgeführt wird.
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