Angeblicher "CIA" Skandal eine Frechheit

[Rocky]

Alliance:


Mein Ton wird nur direkt, wenn Ich Betonkoepfe vermute. Sonst bin ich ganz umgaenglicher Vertreter der menschlichen Rasse.

Noch nie hat irgendjemand von den Deutschen verlangt, sich am Iraq Krieg zu beteiligen. Gegenteiliges ist nichts als schlichte Propaganda.

Man hat erwartet, dass sich Deutschland neutral verhaelt bei etwas, was die Amerikaner, Briten und Australier als notwendig erachtet haben.

Aktiv dagegen zu arbeiten, wie das deutsche Politiker und die deutsche Bevoelkerung intensiv getan haben, und noch tun, ist Kooperation mit den Terroristen. Irgedeine andere Interpretation sind nur Ausfluechte. Diese aktive Opposition kostet das Leben amerikanischer Soldaten, eine Tatsache, die der amerikansichen Bevoelkerung mehr und mehr klar wird.

Na, und nun zu Deinen anderen Ausfluechten: Wenn der Coats dem Schily (oder Joschka) was offiziell sagt, und der Schily (oder der Joschka) macht das nicht seinem Boss (dem Schroeder) bekannt, dann ist das ein Haufen von Halbwuechsigen, aber keine Regierung.

Glaubst Du die Condi oder der Rumsfeld machen eigene Politik gegenueber dem Bush in der Administration?????????????????

Nun, das hatt nix damit zu tun, ob man nun das was die Amerikanische Regierung (KONGRESS UND ADMINISTRATION) akzeptiert oder nicht. Das hat was mit Kommunikation zu tun.

Der Rumsfeld, die Condi und alle anderen Kabinettsmitglieder muessen alle drei oder so Monate vor einem Congessional Committee vorretien, und UNTER EID jede Frage der Senatoren beantworten. Habe ganz vergessen. Wenn Dir's Spass amcht, kannst Du Dir diese Hearings in CSPAQN TV anschauen. Der Punkt ist, die sind oeffentlich. Das igehoert zur Kommunikaqtionspflicht der Regierung (KONGRESS UND Administration) gegenueber den US Waehlern.

Das gehoert zur Informationspflicht eines Kabinettmitglieds.

Und Du sagst, da spielt jeder Minister sein eigenes Politisches Spielchen in Deutschland? Was fuer ein Sauhaufen siehst Du denn da?

Nochmals: Wenn Schily offiziell informiert wird von Coats, dann weiss das auch der Schroeder, Wenn nicht, dann ist Schily der de facto Bundeskanzler, und nicht der Schroeder.

Guantanamo ist ein Thema, das weder vernuenftig diskutiert wird, noch auch nur das Interesse besteht, das Thema zu verstehen.

Ich koennte darueber reden, aber mit diesen bornierten Platitueden, die hier zum Besten gegeben werden, ist beim besten Willen keine Diskussion zu fuehren.

Der US Supreme Court war nun schon zweimal beschaeftigt mit der Frage des rechtlichen Status von gefangenen Terroristen, die eben in keine Rubrik passen, ausser einer FDR Executive vonn 1942, die im Zusammenhang mit Immigranten-deutscher Kollaberation (uebrigens in Long Island, kenne sogar das Hamlet) beim versuchten Zerstoeren der New Jersey Industrie Anlagen von FDR erlassen worden ist, aber nie angewendet worden ist, weil sich der Versuch von vorneherein als Flop erwiesen hat. Die Deutschen, die sich mit einem U Boot vor Patchogue eingeschleusst haben, waren so falsch angezogen, und haben so auffallend bizarr reagiert, dass sie wie ein Rossbollen in der damals sehr laendlichen gegend aufgefallen sind, noch bevor sie ihre Kollaborateuere in der Mitte des Islands erreicht hatten.

Eine weiter Klage steht an. Der US Supreme Court wird den rechtlichen Status letzten Endes bestimmen. Das geht eben Jahre, und der Supreme Court nimmt nur echte Faelle, und keine hypothetischen Faelle an. Die Administration hat bis jetzt immer sofort reagiert, also Deine Heulerein zeigen eine totale Ignoranz wie ein Rechtsstaat funktioniert.

Auf das Schlagwort "Folter' antworte ich nicht, weil eben Nix Genaues bekannt ist, es werden nur Beschuldigungen durch die Gegend geschleudert, die im typisch deutschen Jargon (und auch uebrigens im napoleotanischen Recht, das auch in Mexiko gilt) als "guilty until proven innocent" gehandelt werden.

Das amerikanische Rechtssystem ist ganz offiziell auf der These aufgebaut "innocent until proven guilty".

Nun, wenn Du wirklich in die Diskussion steigen willst, dann erwarte ich etwas Kenntnis von dem Thema.

PLatitueden kannst Du auch blasen, ohne meine Bemuehungen.

Rocky

[houndstooth]

.Der US Supreme Court war nun schon zweimal beschaeftigt mit der Frage des rechtlichen Status von gefangenen Terroristen, die eben in keine Rubrik passen, ausser einer FDR Executive vonn 1942, die im Zusammenhang mit Immigranten-deutscher Kollaberation (uebrigens in Long Island, kenne sogar das Hamlet) beim versuchten Zerstoeren der New Jersey Industrie Anlagen von FDR erlassen worden ist, aber nie angewendet worden ist, weil sich der Versuch von vorneherein als Flop erwiesen hat. Die Deutschen, die sich mit einem U Boot vor Patchogue eingeschleusst haben, waren so falsch angezogen, und haben so auffallend bizarr reagiert, dass sie wie ein Rossbollen in der damals sehr laendlichen gegend aufgefallen sind, noch bevor sie ihre Kollaborateuere in der Mitte des Islands erreicht hatten. Rocky

Gut bemerkt, Rocky!

Darueber hatte ich hier auch schon mal im U*S*A thread geschrieben.

• Das 'Aufsandgehen' des U-Boot's in der Bucht wurde von einem ''Volunteer Coast Guard' auf einem Fahrrad beobachtet. Dieser Mann beobachtete auch wie die deutschen Saboteure ihre Militaeruniform auszogen , im Sand verbuddelten und Zivilkleidung anzogen,
• Als das U-Boot wieder weggehen wollte , merkten sie ,dass es am Strand festlag . Es bedurfte mehrerer Versuche unter voller Kraft bis es endlich frei war allerding bebte der ganze Strand von der Motoranstrengung - was wiederum den total verdutzten Coast Guard Mann etwas veraengstigt hatte..
• Die vier Deutschen hatten den Mann natuerlich bemerkt und wussten nicht recht was sie mit ihm machen sollten. Die vier einigten sich untereinander dem Mann geld zu geben damit er seinen Mund haelt ueber das was er gesehen hatte, Dieser winkte ab, also liessen die vier ihn laufen. Der mann radelte daruf hin wie naerrisch zurueck zur kleinen CG Station, sein Bericht war innerhalb 5 Stunden in den Haenden Hoover's Und Roosevelts.. Der FBI gab ein APB aus.
• Als naechstes gingen die Deutschen erstmal mit ihren vielen Dollars auf private shopping spree . Einer von ihnen telephonierte den FBI und verriet auch dass ein weiteres U-Boot mit einem anderen Sabotagetrupp in Florida ankam. Darauf hin wurden alle 8 in Kuerze geschnappt.
• FDR hit the roof. Er wusste ueber sein 'Executive Priviledge' und verlangte die Todesstrafe.. die sieben von ihnen auch bekamen.(ein eingebuergerter Amerikaner nicht da er ja nun kein 'alien combattant war).
• Und ja, in allen diesen Faellen , die wie Du korrekt erwaehnt hattest geht es um 'habeas corpus' das auf den
  Alien Enemies Act von 1798 zurueckzufuehren ist.. Insgesamt wurde dieses in der Constitution nur mit einem Satz erwaehnte Privileg 6 oder sieben mal getested - noch besteht es . Erst neulich wieder ,glaube Hamda vs. George Bush. hatte sich 'EP' wieder durchgesetzt
• uebrigens faszinierend , diejeweiligen SC judgements zu lesen - fuer die majority ebenso die fuer die dissenting minority.

.Eine weiter Klage steht an. Der US Supreme Court wird den rechtlichen Status letzten Endes bestimmen. Das geht eben Jahre, und der Supreme Court nimmt nur echte Faelle, und keine hypothetischen Faelle an. Die Administration hat bis jetzt immer sofort reagiert, also Deine Heulerein zeigen eine totale Ignoranz wie ein Rechtsstaat funktioniert.

Rocky

Vollkommen korrekt.
In fact , der S.C nimmt hauptsaechlich 'ex parte' ( wie 'ex parte Quirin et al' an , d. h. er prueft ob untere Instanzen , in diesem Fall Appeals Court der Constitution gemaess verfahren oder geurteilt hat. I.E. sind die illegal combattants entitled fuer nicht nur habeas corpus , was z.Z. ein Militaertribunal entscheidet , sondern soll ein Zivilgericht ueber habeas corpus entscheiden.
Dies verhindert 'social enginiering ' von Seiten einiger Richter die von der bench soziale Agendas pushen.

Davon ganz abgesehen bringt das auch weitere Probleme der 'assymetry' in modern warfare auf.

Ueberlege mal , wie lange Milisovic an der Macht war und wie lange er schon 'vor Gericht' ist. Multipliziere die farce mit 600 !!

@ Alliance

Wenn Du etwas ueber amerikanische Gesetzgebung in Bezug Irak und weiterhin die Statuten der U.N. Charta und deren Bedeutung und historische Ausfuehrung lernen moechtest ,darf ich auf den thread [Links nur für registrierte Nutzer] von 'houndstooth' hinweisen .

Auf Fragen gehe ich gerne ein.

Season's Greetings Heinz

[alliance1979]

Also

@ Rocky

Was die ehmalige Deutsche Regierung angeht,hast du recht. Zum 4 mal! (oder zum dritten?!)
Schilly hat (oder behauptet zumindest) Schröder nicht berichtet von dem treffen mit dem damaligen US Botschafter. Dies sagte er bei einem Interview. Enteder meine ich das im Spiegel oder in der Zeit gelesen zu haben. Bei verlangen schau ich nochmal nach....

Nun, soweit ich weiß wäre die US Regierung nicht traurig gewesen hätte sich Deutschland mit Militärischen Mitteln an der Irak Invasion beteiligt. Die Bevökerung wollte das aber nicht. Demokratie!!
Ich sah damals auch keinen Anti Terror Kampf, den gibt es erst heute im Irak. Damals war es ein Krieg gegen einen Tyrannen, der nachweislich nie einen Osama bin Laden unterstützt hat. Völkerrechtlich war der angriff in meinen Augen nicht legitim. Das ist auch eine Meinung die du mir nicht verbieten kannst.

Was hackst du eigentlich so auf Deutschland rum? Gab ja noch andere Staaten die nicht mitgemacht haben :rolleyes: ....

Eines hast du aber nicht verstanden....
Ich liebe das Amerikanische Justiz wesen. Ich weiß das sich der Souprem Court damit beschäftigt. Auch weiß ich das es untersuchungen im Pentergon gibt..etc etc...

Das alles finde ich gut, nichts desto trotz hätte es gar nicht erst dazu kommen brauchen.
Fakt ist doch wohl, das ein Guantanamo Gefängnis auf Amerikansichem Boden rechtlich nicht machbar wäre. Darauf will ich hinaus. Selber schuld wenn die Welt sich darüber aufregt, da noch nicht einmal UN Beobachter zugelassen werden. Ach ja...sie sollten ja reingelassen werden, mit der bedingung das sie nicht alleine mit den Gefangenen sprechen dürfen....
Diese Forderung alleine sagt schon viel aus...
Auch das Rote Kreuz erhebt Foltervorwürfe...was etwas heißen will.
Dein "Das amerikanische Rechtssystem ist ganz offiziell auf der These aufgebaut "innocent until proven guilty". " ist absolut zutreffend...warum nur nicht Guantanamo?!?!?
Die Leute die Freigelassen wurden bekamen noch nicht einmal entschädigungs Zahlungen!!

Zu deiner Frage:
"Glaubst Du die Condi oder der Rumsfeld machen eigene Politik gegenueber dem Bush in der Administration?????????????????"

Nein! Wer behauptet das?
Das Kabinetsmitglieder fragen von Senatoren beantworten müssen weiß ich und finde ich einfach nur gut. Da sind die Amerikaner wesentlich weiter als die Deutschen.
Aber es setzt voraus das die Senatoren auch kritische Fragen stellen, was sie erst seit kurzer Zeit wieder machen.

Auch bekannt ist mir das "Enemy Combattant", eine Bezeichnungist die schonaml 1942 benutzt worden ist.
Was ihr aber schlauer weise nicht sagt ist....

Das Gefangene Zugriff auf einen "independent arbitrator" haben muß, der neutral ist und entscheiden muß ,ob jeder !!Einzelne!! in die Kategorie Enemy Combattant zu recht oder zu Unrecht eingestuft wurde.

Wer "Arbitrator" ist, hat der Supreme Court offen gelassen. Er sagte aber , dass er "neutral" zu sein hat, natuerlich impliziert das, das Pentagon sicher kein "neutraler Arbitrator" ist. (da in diesem Fall Ankläger)

Der Court sagte auch: Das es keinen rechtsfreien Raum im US Justiz System gibt. Also steht Guantanamo Bay unter US Recht. Der Court hat auch gesagt, dass traditionell die USA einem Auslaender nicht die Rechte beschneiden, die ein US Buerger im gleichen Fall besäße , obwohl das nicht konstitutionell gesichert ist.

Trotzdem wäre es insgesamt der Freundlich von dir mir Guantanamo aus deiner sicht zu schildern. Sollte ich auf eine frage nicht reagiert haben, stelle sie bitte einfach nochmal. Das das ganze noch sehr lange dauern wird, liegt aber in der Natur der Sache. Nur traurig für jeden der unschuldig dort einsitzt!

@ houndstooth

Auf sowas sollte ich gar nicht reagieren. Einen Teil meiner antwort findest du trotzdem zum teil ein paar Zentimeter weiter oben...
Vorallem zur US Gesetzgebung im bezug auf den Irak...den ich so nirgendwo sonst geschrieben habe.
Das US recht beziehe ich auf Guantanamo und den Kampf gegen den Terror auch im Irak.
Die UN Charta von der du ja glaubst auch soviel zu verstehen, was du noch nicht bewiesen hast (und auch nicht mußt), beziehe ich im wesentlichen auf den angriff der gegen den irak gerichtet war!

[Rocky]

Alliance:\

MNun, wir reden vom deutschen Verhalten. Andere Staaten ahben "Nein danke" gesagt, was OK ist, aber nur Deutschland und interessanterweise Oesterreich haben aktiv gegen die Amis und die Koalition agiert, angefangen von dieser inzwischen enorm anruechigen Verhalten von Joschka in der UN (wovon der neueste Zwischenschritt Schroeder's Job bei Putin ist) , als auch in jeder anderen Beziehung, von der Bevoelkerung bis zu Politikern. Der Schroeder hat sogar eine Wahl gewonnen, indem er eine Antwort gegebn hat auf eine Frage (die beteilung an den Kampfhandlungen), die er nie gefragt worden ist.

Kein Mensch weiss, hier, was ein "Enemy combattant" ist, deshalb gab es keinen grund, diesen Ausdruck zu beutzen. Die Geschichte habe ich im grosen und Ganzen erzaehlt, und der houndstooth hat einige wichtige Details dazugefuegt. Dass Du damit nicht zurechtkommst, ist deinem eigenen gedankenapparat zuzuschreiben. Ich kann Dir da nicht helfen.

Im Rest des Artikels uebst Du dich darin, Dir selbst zu widersprechen.

Du magst das amerikanische Rechstsystem, verwendest abder ganze Paragraphen zu erzaehlen, was sie machen sollten und was sie nicht machen sollten.

Die offensichtliche Idee, das System arbeiten zu lassen, und mit diesen Beurteilungen zu warten, bis das rechtssystem eine Antwort hat, kommst Du irgendwie nicht.

Ich weiss also nicht, was Du mit dem "Rechtssystem" meinst, das Du angeblich so magst. Zumindest traust Du dem System nicht, und Du behauptest hier, dass alles fulsch ist, was gemacht wird, und Du weisst alles besser.

Die Executive hat in beiden Faellen die jeweilige Opinion des US Supreme Courts genau untersucht und sich penibel daran gehalten. Wenn Du die richtigen Zeitungen lesen wuerdest , was ich ehrlich gesagt nicht annehme, dann waere Dir aufgefallen, dass im Fall Padilla Bewegung ist, und sich die Executive auf den Fall vor dem US Supreme Court vorbereitet.

In einem Rechtsstaat ist es kompliziert, Leute einzuordnen, die rechtlich weder unter das amerikansiche Recht fallen, noch unter irgendein bis jetzt vom US Kongress ratifiziertes Treaty.

Das ist ein Trial- und Error Prozess, in dem der US Supreme Court viel zu sagen hat, denn der ist der letzte Interpretierer der US Verfassung.

Den letzten Satz solltest Du mindestens hundert mal lesen. Dann begreifst Du vielleicht, vielleicht, vielleicht, das ueber dem US Supreme Court kein US Buerger eine hoehere Instanz (UN, oder sonst was) anerkennen muss, und das auch nicht tut. Nicht-Amerikaner sind durch die jeweiligen bilateralen oder multilateralen Treaties zwischen Staaten gedeckt. Was da in Guantanamo gefangen ist, sind Feischaerler, fuer die weder ein Staat, noch eine internationale Organisation verantwortlich ist, und die auch weder in ratifizierte Treaties oder das amerikansiche Justizsystem passen.

Das alles wird geregelt so schnell es geht. Wenn's den Freischaerlern zu lang geht, dann haetten sie sich eben nicht in diesem rechtsfreien Raum bewegen sollen.


Wenn's dir zu lange geht, dann hast du eben keine Ahnung, wie ein Rechtsstaat funktioniert.

Diese Erkenntnis sollte eigentlich den ganzen Wusch uber den Internationalen Gerichtshof ad acta legen. Tut es aber offensichtlich nicht, weil das ganze Thema politisch emotionalisiert ist, zu dem man rational nix kommentieren kann.

Nochmals: Die US Verfassung, in der jeder Bueger ein Schwurgericht verlangen kann (12 peers, also Buerger NICHT Professionals), gibt es keinen Link zum Internationalen Gerichtshof.

Aber das ist vielleicht schon zuviel zum Begreifen. ich wollte Dich nicht ueberfordern.

Tschuess, Rocky

[Rocky]

Ach ja: Du erwaehnst die UN Charta.
Nun, ich habe fuer drei Jahre bei der UN gearbeitet.

Ich habe schon seitenlange Erklaerungen geschrieben, warum die meisten Deutschen eine abenteuerliche Vorstellung von der UN, der Charta, UN Resolutionen aller Art, multilaterale Treaties, die mit Hilfe der UN zwischen Staaten gemacht worden sind, und die rechtsgueltig sind (ich bleibe beim Beispiel Amerika), wenn der US Kongress (oder die legislative jedes anderen Landes) ratifiziert.

Ich habe auch schon Unterschriften von amerikanischen Praesidenten erklaert, die dann der Praesident dem Kongress NICHT vorgelegt hat, und die eben dann icht das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben ist.

Das ist unabhaengig davon, dass der Clinton in Montreal einen ziemlichen Bockmist erzaehlt hat, vermutlich als verfruehten Wahlkampf, um der Hillary zu helfen.


Das war alles fuer die Katz. Keiner hat irgendetwas begriffen.

Deshalb mache ich mir diese Muehe nicht mehr.

Rocky

[alliance1979]

Im wesentlichen werde ich morgen dazu stellung nehmen.
Aber ständig dieser persönlichen angriffe sind unnötig und billig.

"Kein Mensch weiss, hier, was ein "Enemy combattant" ist, deshalb gab es keinen grund, diesen Ausdruck zu beutzen. Die Geschichte habe ich im grosen und Ganzen erzaehlt, und der houndstooth hat einige wichtige Details dazugefuegt. Dass Du damit nicht zurechtkommst, ist deinem eigenen gedankenapparat zuzuschreiben. Ich kann Dir da nicht helfen."

Ähm...so werden die leute in Guantanamo von der aktuellen Exicutive bezeichnet.
Das du praktischerweise nicht auf meine einwände was den "independent arbitrator" angeht eingehst ist arm....

Das Deutschland alleine gegen die Amerikaner stimmung gemacht haben soll ist witzlos. Ich meine das die Franzosen einigen "ärger" mehr abbekommen haben. Außerdem kenne ich genügend Menschen in den Staaten die das anders sehen.


Was du hier nicht zu verstehen scheinst ist folgendes....

ICH TRAUE DEM RECHTSYSTEM IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA!
Auch das es Zeit benötigt sehe ich ein, auch wenn es mir um die unschuldigen Leid tut, die du per se als Schuldig anzusehen scheinst.
Wie war das nochmal..unschuldig bis zum Beweisen der Schuld???

ICh traue ganz einfach der Amerkiansichen Regierung nicht.
Im übrigen wiederholhe ich eines gerne nochmal...

1. Der Court sagte auch: Das es keinen rechtsfreien Raum im US Justiz System gibt. Also steht Guantanamo Bay unter US Recht!!!!!!!!

Es gab und gibt keine Anwälte auf Guantanamo die die rechte Ihrer Mandanten Schützen!!!


2. Der Court hat auch gesagt, dass traditionell die USA einem Auslaender nicht die Rechte beschneiden, die ein US Buerger im gleichen Fall besäße , obwohl das nicht konstitutionell gesichert ist. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Zum rest äußere ich mich morgen, auch wenn ich deiner art zu diskutieren leid bin, da du in erster Linie nur persönliche beleidigungen austeilst.
Die Zeitungen die ich meisten lese sind Die Zeit, FAZ (wenn ich zeit habe) und den Spiegel.

MfG alliance1979

[Rocky]

Alliance:
das was Du hier so salopp mit "Regierung" bezeichnest, lebt unter den gleichen Gesetzen und er gelichen Verfassung und ist genau so verklagbar wie Joe Sixpack.

Ich habe keine Ahnung, warum du da Unterschiede machst.

Wenn Du der "Regierung "(die aus Adminstration+Kongress+UDS Supreme Court besteht, alles durch Gewaltenteilung voneinander unabhaengig) nicht traust, , dann traust Du auch dem Rechtssystem nicht, denn die ist Teil der "Regierung", wie Du es siehst.

Uebrigens, das Wort "Regierung" wird nur von naiven Leuten in bezug zur USA genannt. Man hat hier die Adminstration, den Kongress und den US Supreme Court, alles wie gesagt voneinander strikt unabhaengig. Also passt "Regierung" nicht wie das in einem paralamentarsichen System der Fall ist, wo die Minister und der Kanzler Teil des Bundestages sind, also ganz bewusst nicht durch Gewaltenteilung getrennt sind.

Das habe ich versucht so klar darzustellen, und voellig erfolglos bei Dir.

Well, wenn man von einer ganz anderen Gedankenwelt kommt, und da auch grossgeworden ist, sind andere Welten fast unbegreifbar.

Nun, Du kannst dir die Antwort morgen sparen. Schon dein Ansatz ist voellig daneben. Dein beitrag so daneben sein, dass ein Antwort, und damit ein Reparatiurversuch vermutlich menschlich unmoeglich ist.



Rocky

[houndstooth]

1. Der Court sagte auch: Das es keinen rechtsfreien Raum im US Justiz System gibt. Also steht Guantanamo Bay unter US Recht!!!!!!!!

Es gab und gibt keine Anwälte auf Guantanamo die die rechte Ihrer Mandanten Schützen!!!


2. Der Court hat auch gesagt, dass traditionell die USA einem Auslaender nicht die Rechte beschneiden, die ein US Buerger im gleichen Fall besäße , obwohl das nicht konstitutionell gesichert ist. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!

An allen Punkten daneben , u.A. auch , weil auch nicht im Kontext.

Der Kontext war schon immer und ist und bleibt einzig und allein 'habeas corpus' und die !! Berechtigung !! dazu.

Mit Bescheidenheit darf ich auf diesbezuegliche Beitraege in diesem Forum hinweisen ' Das hohe Privileg der Staatsbuergerschaft' ; 'habeas corpus' [Links nur für registrierte Nutzer] bis [Links nur für registrierte Nutzer]

Nun koennte man als Einwendung sagen, dass die U.S.A. sich nicht in einem erklaerten 'Krieg' befinden. Auch das stimmt nicht , da die noetigen amerikanischen Gesetze dafuer vorhanden sind. Weiterhin haben die U.S.A. als souveraene Nation ein natuerliches Recht Krieg gegen eine reale sowohl als auch virtuelle Koerpershaft zu erklaeren - nur eben ist es in der Geschichte der Menschheit das erste Mal Krieg gegen ideologische , unsichtbare Schattensysteme zu fuehren . Doch bloss weil die U.N. nicht dafuer vorbereitet ist , bedeutet das nicht , das sich ein 'Dagegenwehren' nicht moeglich ist. Umso mehr dann nicht, wenn alte , irrelevante , verblichene Granddames ein Weltforum zur eigenen Profilierung missbrauchen.

Seaoson's Greetings ... Heinz

P.S.

@ Alliance
Wenn Dir an einer Diskussion re. U.N. Charta gelegen sein sollte , so waere ich gerne dabei , allerdings wuerde ich vorschlagen einen eigenen thread dauer einzustellen . - H

[alliance1979]

@ Rocky

Es wird langsam lächerlich...
Schaut man sich das mal genau an hält deine Behauptung nur bedingt stand, allein schon wegen Stellung und Rolle des US-Vizepräsidenten.
Als Stellvertreter (bei Amtsunfähigkeit) und ebentueller Nachfolger des Präsidenten ist er Teil der Exekutive.
Als Präsident des Senats jedoch, dessen Sitzungen er leiten und bei Stimmengleichheit den Ausschlag zugunsten einer Entscheidung geben kann, gehört er genauso zur Legislative. Von strikter Gewaltentrennung kann man im Falle des Vizepräsidenten gewiß nicht reden.

In Amerika liegt eine Institutionelle trennung vor mit einer wechselseitig teilnehmenden Gewaltenausübung" . Das politische System der USA beruht also nicht so sehr auf Gewaltentrennung wie du es wohl gerne hättest , als vielmehr auf der Trennung der Staats- und Verfassungsorgane, also der politischen Institutionen. Das bedeutet, daß der Präsident einerseits, Repräsentantenhaus und Senat andererseits, zwar unabhängig voneinander amtieren, aber an den Grundfunktionen der Gesetzgebung, der Staatsgewalt und Verwaltung, wechselseitig teilhaben.

Richtig ist natürlich das im gegensatz zum Amerikanischen Präsidenten, z.B. der Kanzler der Bundesrebublick im Parlament sitzt.

Richtig ist auch das das Wort Regierung in dem Sinne unglücklich gewählt ist.
Lass es mich so formulieren, ich mißtraue der augenblicklichen Amerikanische Exikutive.
Wenn ich also Regierung meine, meine ich damit in dem Fall nicht die Judikative und auch nicht Legeslative (auch wenn ich von dieser etwas enteuscht wurde).
Werde in Zukunft verstäkt darauf achten das ich mich diesbezüglich korrekt ausdrücke. Aber in einer Palametarischen Demokratie in der ich lebe, hätte man Regirung in dem Kontext sagen können...macht der Gewohnheit.

Auf den Rest der Kritik gehst du schlauer weise nicht ein.
In deinen Augen hat G.W. Bush alles richtig gemacht, nicht wahr?

Im übrigen:

"Europarats-Ermittler Dick Marty sieht den Verdacht auf Menschenrechtsverletzungen durch die CIA in Europa erhärtet. Laufende Ermittlungen "in einigen Ländern" deuteten darauf hin, dass der US-Geheimdienst Menschen "entführt und in andere Länder gebracht" habe, ohne ihnen juristischen Beistand zu gewähren, erklärte der Schweizer Jurist in Paris. Seine Informationen stärkten "die Glaubwürdigkeit der Anschuldigungen über den Transport und die vorübergehende Festnahme von Personen außerhalb jedes juristischen Verfahrens in europäischen Ländern".

[Links nur für registrierte Nutzer]

Bleibe dabei das es lächerlich ist zu behaupten hier geht alles mit Rechtsstaatlichen Mitteln vorsich!!!! X(

Das speziell die Deutschen und die Östereicher die Amerikanische Politik angeriffen haben ist ebenfalls lächerlich und..lasses mich sagen...ANTI DEUTSCH. In Deutschland gab es ebenso Proteste wie in England was den Irak Krieg angeht. Die Bevölkerungen beider Länder haben sich nicht anders Verhalten...
Das Joschka ein "Idiot" ist, ist mir durchaus bekannt. Hatte auch gelegentlich meine persönlichen Ansichten über die letzte Regierung geäußert...

Am besten war jedoch das du meinst das kein Mensch hier weiß was ein " was ein "Enemy combattant" ist".
LÄCHERLICH! Colin und Walkerboy redeten doch von nichts anderem!
Was es ist habe ich schon geschrieben.


@ houndstooth
Ihr habt mit den ersten "Enemy combattants" angefangen. Das was du aus dem zusammenhang gerissen nennst, kommt dirket vom Souprem Court, direkt zu dem Thema was ihr beiden angeschnitten habt. Netter weise habt ihr das Urteil links liegen gelassen

[houndstooth]

@ houndstooth
Ihr habt mit den ersten "Enemy combattants" angefangen. Das was du aus dem zusammenhang gerissen nennst, kommt dirket vom Souprem Court, direkt zu dem Thema was ihr beiden angeschnitten habt. Netter weise habt ihr das Urteil links liegen gelassen

Minor , aber signifikante Korrektion ‘Illegal enemy combattants’.

“Netter weise habt ihr das Urteil links liegen gelassen “ Zum Einen weil ‘das Urteil’ ein 'thread’ fuer sich allein wert ist. Darum meinte ich “Der Kontext war schon immer und ist und bleibt einzig und allein 'habeas corpus' und die !! Berechtigung !! dazu.” . Du wirst sehen dass das stimmt.

Doch bevor ueber 'habeas corpus' verhandelt werden kann , muss erst mal klar gestellt werden , ob ein amerikanisches Gericht , und dann welches Jurisdiktion ueber das Territorium Guantanamo auf dem souveraenen Gebiet des Staats Kuba Rechtsbefugnisse hat.

Zwar vertraten im Laufe der Zeit einige Richter die Meinung , dass dieser oder jeder Circuit Court Jurisdiction dort habe , ( insbesondere der 9. C.C.) , doch haben sich die vorgetragenen Begruendungen in Berufungsverhandlungen aufgeloest .

Dein Denken 'alliance' ist Milchmaedchendenken : 'Schwarz oder weiss'; 'Richtig oder falsch'. So erwaehnst Du ein oft vorgetragenes Argument wie “Dass es keinen rechtsfreien Raum im US Justiz System gibt.” Das stimmt ja auch. Auch stimmt es , dass dieser Satz kein Urteil in sich selbst darstellt , sondern lediglich ein Kommentar , als ‘ Statement in Principle , innerhalb einer Majority-Urteilsbegruendung oder Minority-Urteilsablehnung darstellt.

Dein Irrtum 'alliance' liegt in der Tatsache , daraus weiter zufolgen : “Also steht Guantanamo Bay unter US Recht!!!!!!!!” .
Wie kommst Du ueberhaupt auf die absurde Idee?
Wo steht das?
Welche Anhaltspunkte hast Du , die Dich zu Deiner Behauptung verleiteten?
Wenn ‘Guantanamo Bay unter US Recht!!!!!!!!” stuende , dann haette es doch das ganze Zustaendigkeitsgeragel ueberhaupt von Anfang an gar nicht erst gegeben. Na ja ein Denkkurzschluss , schrauben wir schnell die Sicherung ein:

Als damals die U.S. Navy dem hilflosen Cuba vor den Agressionen der Spanier beschuetzten , und auch weiterhin vor Colonialmaechten geschuetzt werden wollten , offerierten sie den U.S. A. einen Kriegsmarinestuetzpunkt auf Kuba. Diese erstattete U.S. Praesenz , war Kubas ‘Sicherheitsversicherung’ dass jeder Luestling es sich 5 mal ueberlegen wuerde sich mit Kuba anzuzetteln.
Noch einmal : ein Kriegsmarinestuetzpunkt ‘in perpetuity’ auf dem souveraenen Territorium Kubas – eine Art gepachtets Land ohne dass Pachtzins bezahlt wird – der Pachtzins ist in diesem Fall die Praesenz als solche. Fuer die Kriegsmarine ist das Verteidigungsministerium mit dem Praesidenten als Allerobersten Befehlshaber zustaendig. Nur Militaergesetz , Uniform Code . military Codes of Conduct etc. gelten in GTMO.
So , die Position des Praesidenten in Hinsicht ‘Verfuegung ‘illegaler combattants’ ist recht fest verankert :

1) Durch ‘Executive Privilege’ via der Constitutuion
2) Durch seine Position als Commander in Chief , auch via der Constitution.
3) Durch ‘case law’ , also etlichen , seine Position bestaetigende’ vorangegangene U.S. S.C. Urteile.
4) Durch seinen ‘Oath of Office’ die Constitution “preserve, protect and defend the Constitution of the United States." Welche ihm wiederum seine E.P. einraeumt.

Du magst verstehen wollen 'alliance' , dass amer. Zivilgerichte auf dem souveraenen Territorium der U.S.A. sehr wohl Rechtsbefugnisse in gewissen militaerischen Angelegenheiten in ihrem District haben , sofern diese Vorfaelle in ihrem civil law Befugnisbereich eindringt , z.B. kriminelle Vergehen oder andere Rechtbrueche durch Soldaten , Verkehrsunfaelle etc.

Nun gab es Richter , die ihre Zustaendigkeit ueber GTMO aus der Tatsache ableiteten , dass ein grosses Kontingent des Militaers aus ihrem Befugnisbereich kam , in Ermangelung dessen , war es dann der letzte Sitz in den U.S.A. des Kommandeur von GTMO etc etc.
Nice try –no can do !

In Bezug ‘Regierung’ hat ‘Rocky’ sich die Zeit genommen und Dir ziemlich gut artikuliert das Wesen der amer. Regierung , law makers ; policy makers etc. , dargelegt. Dem ist nichts Grundsaetzliches hinzuzufuegen.

Doch wenn Du , sagen wir mal, etwas besser die ‘Natur’ der amer. Regierung verstehen moechtst , ihre mannigfaltigen ‘checks und balances’ , kommst Du nicht umhin, die Constitutuion gut durchzulesen und Dich zu fragen , warum steht Dies drin , warum Jenes und warum nicht Dies und Das. Eine der Antworten dafuer liegt in Thomas Paine . Lies Thomas Paine ! Lies sein ‘Rights of Man’ und verstehe , wie er Anhand derVergleiche zwischen der franzoesischen Republik vs der englischen Monarchy seine Meinung geformt hatte , die im starken Gegensatz zu der von Burke , engl Kolonialist/Monarchist stand. Du wirst sehen und verstehen , dass die amerikanische Constitution so geschneidert ist um Machtausnuetzungen , zu viel macht und machtvergehen so weit wie moeglich im Keim zu ersticken.Thomas Paine schrieb die Rohform der ame. Constitution , Thomas Paine schlug vor das amerikanische Gebiet die ‘United States of America’ zu nennen.

Ach ja , Rechtsanwaelte und GTMO. Weisst Du , dass sich ueber 600 Rechtanwaelte , die meisten aus riesigen bzw. grossen Anwaltskanzleien um ihre ‘Mandanten’ in GTMO ‘kuemmern’? Alles umsonst , “ pro bono , kostet ihren mandanten keinen Cent. Und oft aus den gleichen Kanzleien , die Parteien vertreten , die durch Terroristen geschaedigt wurden ? Wenn ueberhaupt, die ‘illegal combattant’ werden umschwaermt von ‘Rechtsanwaelten’ , die nur zu gerne ihre 15 Minuten Ruhm im Fernsehen haben moechten .

Season’s Greetings Heinz

P.s

Kurzer Auszug aus ‘Rights of Man’ , hier beschreibt Thomas Payne den Deutschen ‘eingezuechteter’ Gehorsam :

When Mr. Burke says that "His Majesty's heirs and successors, each in their time and order, will come to the crown with the same content of their choice with which His Majesty had succeeded to that he wears," it is saying too much even to the humblest individual in the country; part of whose daily labour goes towards making up the million sterling a-year, which the country gives the person it styles a king. Government with insolence is despotism; but when contempt is added it becomes worse; and to pay for contempt is the excess of slavery.

This species of government comes from Germany; and reminds me of what one of the Brunswick soldiers told me, who was taken prisoner by, the

Americans in the late war:
"Ah!" said he, "America is a fine free country, it is worth the people's fighting for; I know the difference by knowing my own: in my country, if the prince says eat straw, we eat straw."

God help that country, thought I, be it England or elsewhere, whose liberties are to be protected by German principles of government, and Princes of Brunswick!

Delicious , isn’t it??

( Irak hat ihm recht gegeben !!)

end -H.