Zitat Zitat von moishe c Beitrag anzeigen
Diese "BRD" war vom ersten Tag an verpflichtet, (west-)alliierte Urteile und andere "Maßnahmen" WIE EIGENES RECHT ZU BEHANDELN, AUCH WENN DIESE MIT DEM RECHT DER "BRD" NICHT VEREINBAR SIND!

Damit war UND IST diese "BRD" vom ersten Tag ihrer Existenz NICHT SOUVERÄN!
Ich nehme an, du beziehst dich auf den Überleitungsvertrag. In der Tat, da stand drin, dass die Bundesrepublik, als sie souverän wurde, die durch die Alliierten geschaffenen Rechtstatbestände so behandeln sollte, als seien sie deutsches Recht. Das hieß aber, dass der Gesetzgeber und die Gerichte damit machen konnten, was sie wollten. In der Tat hat der Bundestag innerhalb kurzer Zeit den größten Teil des Besatzungsrechts aufgehoben. Keinen der ehemaligen Alliierten hat das gestört. Das nennt man Souveränität.

Zitat Zitat von moishe c Beitrag anzeigen
Und DESHALB trägt dieser Staat ZU RECHT den Namen OMF-"BRD"!
So weit ich weiß, heißt der Staat "Bundesrepublik Deutschland".