Sozialgericht hält Kürzung von Hartz IV für verfassungswidrig

[Antisozialist]

Verschlafen=Sorgfaltspflichtverletzung=Fahrlässig keit=Verschuldet.
Psychisch gestörte sind nicht die Klientel der Arge, dass erkennen selbiger auch nicht.
Lesen gehört zu den Grundfertigkeiten in unserer Gesellschaft und kann daher Vorausgesetzt werden.

Solange niemand amtlich feststellt, dass die betroffenen Hartzer wegen psychischen Störungen länger arbeitsunfähig sind, werden diese als Arbeitssuchende geführt.

[Antisozialist]

Leider falsch. Wir haben bereits ein BGE, nennt sich H4 und Grundsicherung.
Niemand kann gezwungen werden, eine Arbeit anzunehmen. Jeder kann das durch bestimmte Verhaltensweisen leicht erreichen, ganz legal.
Entweder man macht wirkungsvolle Sanktionen oder führt dieses BGE offiziell ein, mit allen Konsequenzen.
Niemand kann weitere Leistungen einklagen, das BVerG wäre außen vor...
Die Mieten würden sinken, da hohe Mieten nicht mehr subventioniert werden würden und die Leistungsempfänger sich aus eigenem Antrieb billigere Wohnungen suchen würden.
Die Mindestrente wäre durch das BGE gesichert....Krankenversicherung auf niedrigstem Niveau, wie heute schon in der PKV durch die Notfallversicherung....
So gesehen, würde ein BGE alle Probleme lösen.

Das BGE würde wegen Wegfalls des administrativen Arbeitsdrucks dazu führen, dass sich bestimmte Geringverdiener aus dem Berufsleben zurückziehen würden. Würde man die Idee auf Menschen beschränken, die aufgrund von Alter, Krankheit oder Behinderung sowieso kaum marktfähige Arbeitsleistungen erbringen könnten, wäre das Ergebnis besser.

[cornjung]

Die Möglichkeiten, ohne Eigenkapital oder persönliche Risikoübernahme ein Unternehmen aufzubauen, sind sehr begrenzt.

Kommt auf die Branche an. Dienstleistung, Gastro, Handel und Verkauf sind mit relativ geringem Eigenkapital aufzubauen. Natürlich nur, wenn man Ahnung hat, und tüchtig ist. Von Apothekern, Meistern und Zahnärzten ganz zu schweiggen...die bekommen Kredite ohne Ende. Und das sind nur Beispiele, die ich aus eigener Erfahrung kenne...

Das ist kein Argument pro dass das unternehmerische Risiko auf die Belegschaft abgewälzt werden dürfte. Auch könnten pleitegegangene Unternehmer ihre Arbeitskraft woanders verkaufen. Wenn sie denn einer nehmen würde.

Mach du dich mal selbständig, und wälz das ganze Risiko auf dich ab...du wirst bestimmt reich. Geld wächst auf den Bäümen, du musst es nur pflücken.

[hamburger]

Das BGE würde wegen Wegfalls des administrativen Arbeitsdrucks dazu führen, dass sich bestimmte Geringverdiener aus dem Berufsleben zurückziehen würden. Würde man die Idee auf Menschen beschränken, die aufgrund von Alter, Krankheit oder Behinderung sowieso kaum marktfähige Arbeitsleistungen erbringen könnten, wäre das Ergebnis besser.

Dieser Kreis hat sich zum großen Teil eben schon aus der Arbeitswelt verabschiedet, mit eben den angeführten Methoden.
Die Höhe des BGEs dürfte eben nicht ein Leben mit Komfort ermöglichen....deswegen wäre auch die Motivation, etwas dazu zu verdienen, wesentlich höher.
Leider würde das BGE auch eine Bürgerversicherung voraussetzen...die das bestehende System abschaffen würde.
Dagegen liefen die Nutzniesser des alten Systems, die Krankenkassen, die heute Millionen vernichten, Sturm.
Wer gibt schon gern sein leistungsloses Einkommen auf?
Aber man kommt immer zum gleichen Ergebnis. Ein altes kaputtes Auto kommt auf den Schrottplatz, an einem alten kaputten System halten die Parasiten fest....bis zum Untergang....so wie unser Führer.

[Antisozialist]

Kommt auf die Branche an. Dienstleistung, Gastro, Handel und Verkauf sind mit relativ geringem Eigenkapital aufzubauen. Natürlich nur, wenn man Ahnung hat, und tüchtig ist. Von Apothekern, Meistern und Zahnärzten ganz zu schweiggen...die bekommen Kredite ohne Ende. Und das sind nur Beispiele, die ich aus eigener Erfahrung kenne...

Mach du dich mal selbständig, und wälz das ganze Risiko auf dich ab...du wirst bestimmt reich. Geld wächst auf den Bäümen, du musst es nur pflücken.

Diese Kredite bekommen diese Berufsgruppen aber in der Regel nur, wenn sie dafür persönlich haften. Das sind Lasten, die Arbeitnehmern erspart bleiben.

[Tantalit]

Üblicherweise werden Arbeitnehmer für ihre Leistung bezahlt, eine Beteiligung am Gewinn ist eher die Ausnahme.
Eine Haftung für Verluste liegt bei Arbeitnehmern grundsätzlich nicht vor.

Der Verlust des Arbeitsplatzes durch Misswirtschaft des Chefs ist als kein Verlust?

Sozialpläne sind doch geradezu das Paradebeispiel wie man Chefs für ihre "Mistwirtschaft" in Haftung nimmt.

[-jmw-]

Na siehst du Auslegungssache.

Eben. Und wer legt aus? Die Gerichte und insbesondere das BVerfG nach den üblichen Methoden der Rechtsauslegung.
D.h. weder entscheidet Beißer mit dem Fremdwörtduden in der Hand; noch entscheidet eine Abstimmung im HPF; noch entscheidet der Gesetzgeber oder die Regierung (trotz grossen Gestaltungsspielraumes).

[cornjung]

Der Verlust des Arbeitsplatzes durch Misswirtschaft des Chefs ist als kein Verlust? Sozialpläne sind doch geradezu das Paradebeispiel wie man Chefs für ihre "Mistwirtschaft" in Haftung nimmt.

Das stimmt, nur wird vergessen, dass mindestens beim Inhaber geführten Betrieb der Chef bei Misswirtschaft nicht nur seinen Betrieb, also seinen Arbeitsplatz verliert, sondern auch noch sein gesamtes Vermögen. Und wenn er Pech hat, auf Schulden sitzen bleibt.

[Tantalit]

Das stimmt, nur wird vergessen, dass mindestens beim Inhaber geführten Betrieb der Chef bei Misswirtschaft nicht nur seinen Betrieb, also seinen Arbeitsplatz verliert, sondern auch noch sein gesamtes Vermögen. Und wenn er Pech hat, auf Schulden sitzen bleibt.

Das nennt man unternehmerisches Risiko und nein sein gesamtes Vermögen verliert nur ein unternehmerischer kompletter Idiot.

Schon mal was von einer GmbH gehört?

PS. Auch eine unternehmerische Pfeife kann Hartz 4 beantragen und es weiter versuchen das ist doch das tolle an unseren System.

[FranzKonz]

Der Verlust des Arbeitsplatzes durch Misswirtschaft des Chefs ist als kein Verlust?

Nein.

Ein Arbeitsplatz ist weder Besitz, noch Eigentum.

Sozialpläne sind doch geradezu das Paradebeispiel wie man Chefs für ihre "Mistwirtschaft" in Haftung nimmt.

Funktioniert nur bei "unternehmerischer kompletter Idiot".