Entmachtung durch die Hintertür

[kandis]

Mit Freitag, dem 13.06.14, beginnt die schleichende Entmachtung durch Brüssel: Absenkung des deutschen Lebensstandards,Vermögen der Bürger wird auf Null vereinheitlicht , staatlicher Zugriff auf Vermögen, Nivellierung von Sozialleistungen.

Für die Deutschen geht es abwärts

Entmachtung durch die Hintertür

Nun allerdings gilt in der EU das Prinzip „Vollharmonisierung“ und es wird künftig auf immer mehr Bereiche ausgeweitet werden: Im Kern bedeutet dies, dass auf nationale Gegebenheit, Traditionen, Eigenheiten oder Wünschen nach besseren Standards keine Rücksicht mehr genommen wird. Brüssel schreibt die Gesetzte und Regelungen en detail vor – der Bundestag hat diese am Ende einfach nur noch abzunicken. Mit anderen Worten: die demokratisch legitimierte Legislative Deutschlands (und natürlich auch der übrigen EU-Mitgliedsstaaten) wird elegant und durch die Hintertür entmachtet.........
Für die deutschen Bürger kann es nur nach unten gehen! Vermutlich sogar in doppelter Hinsicht, da nicht nur die bundesrepublikanischen Rechts- und Sozialstandards abgesenkt werden, sondern der deutsche Steuerzahler auch noch für die Etablierung eben solcher in anderen EU-Staaten zur Kasse gebeten werden wird – sei es via den stets aufs Neue geforderten Eurobonds oder einer EU-weiten Steuer, wie sie ebenfalls immer wieder und nicht nur aus Brüssel gefordert wird.
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Erschreckende Zukunftsaussichten!

Gegen diese Entwicklung wehrt sich nun auch der Alt-BK Roman Herzog in einem Brief an Merkel:

Die EU steckt in einer tiefen Krise, findet Alt-Bundespräsident Roman Herzog und schlägt Alarm: In einem Brief an Kanzlerin Merkel fordert er Abwehrrechte der nationalen Parlamente gegen die EU – und spricht sich für Maßnahmen gegen die Regelungswut aus Brüssel aus.

Herzog spricht in dem Brief von einer "Entkoppelung der EU-Institutionen von der Realität der Menschen". Die EU-Institutionen zögen immer mehr Kompetenzen an sich, was zu einer "schon exzessiv zu nennenden Normenproduktion" führe....

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Bewundernswert, daß ein Alt-Bundespräsident sich der Nöte deutscher Bürger annimmt, während diese vom jetzt amtierenden BP zur Schlachtbank getrieben werden!