Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek
Sprüche 1:7
Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.
Nur soviel: Sogenannte "Schranken" sind unentbehrlich. Du findest sie in den meisten Grundrechten des GG. Und selbst wenn Du schrankenlose Grundrechte hast finden sie ihre Beschränkung in kollidierendem Verfassungsrecht. Du wirst NIEMALS ein Grundrecht vorbehaltlos vorfinden, weil das in der Praxis undenkbar ist. Als ganz banales Beispiel: die allgemeine Handlungsfreiheit. Ohne Einschränkung ließe sich mit ihr alles rechtfertigen.
Das Grundgesetz für sich garantiert jedem Grundrechtsträger seine Rechte. Die Anforderungen an eine verfassungsgemäße Einschränkung durch den Staat sind sehr sehr hoch.
Wie ich den Strangersteller weiter oben bereits gefragt habe: gibt es in der bisherigen Rechtssprechung des BVerfG überhaupt einen Fall, in dem eine Klage als unbegründet angesehen, ohne dass eine Rechtfertigung ausführlich und korrekt dargelegt wurde? Ein einziges Urteil und ich bin überzeugt und werde dazu nie wieder ein Wort schreiben.
Nichts für Ungut.
Endlich : der Erste hier, der Stürzenberger kennt.Sehr gut.
Der Grundgedanke der Demokratie ist der, dass die gewählten Politiker in ihrer Gesamtheit das Volk vertreten und den Willen ihrer Wähler in die Politik einfließen lassen. Das ist natürlich nur möglich, wenn sie auch das tun, was sie vor der Wahl gesagt haben. Dass wir inzwischen jedoch schon soweit sind, dass wir bewusstes Täuschen und Lügen (für Wählerstimmen) in einer Demokratie als unvermeidbares "Tool" des politischen Handwerks betrachten, es so auch von den Medien transportiert wird (Grundtenor: "sonst würde sie ja ohnehin Niemand wählen" bzw. "die Wahrheit würde die Wähler nur verschrecken"), es inzwischen schon während des Wahlkampfes klar ist, dass gelogen und getäuscht wird, und wir trotzdem wählen sollen, zeigt alles in allem doch nur, dass die Demokratie viel mehr Fehler hat, als es den Anschein hat. Die PR tut natürlich ihr Übriges dazu, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht erkennt und das vorherrschende System als alternativlos betrachtet und in jeder Abweichung schon Nazis, Hitler und Weltkrieg im Focus hat.
Und schließlich wirst du kein Land auf der Welt nennen können, in dem sich Jeder mit seinen Anhängern auf dem Marktplatz versammeln kann. Denjenigen, denen das in Deutschland erlaubt wird, schaden dem Staat nicht, sonst würde ein Fingerschnipp genügen, um diese Versammlung zu verbieten. Ob PRO-NRW eine Kundgebung gestattet wird oder den saudiphilen Salafisten und alles was es sonst noch gibt: Werden sie nutzlos, oder gar gefährlich für den Staat, würden sie kein Podium gestellt bekommen bzw. verboten.
Es gibt in der BRD keine richtige Versammlungsfreiheit, genausowenig wie du ein Grundstück in der BRD endgültig kaufen kannst. Bezahl mal deine Grundsteuer (Miete) nicht, dann wirst du schon sehen wie lang du noch Eigentümer deines Grundstückes bleibst.
(Unliebsame) Versammlungen können bei uns mit den *einfachsten Mitteln untersagt werden...
* "Sicherheitsbedenken"
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
Da
liegt doch der Hase begraben, d.h. in der Beurteilung, ob eine Versammlung friedlich sein wird oder bleibt, was nicht nur von der Einschätzung abhängt, sondern auch, ob sich vielleicht im Gegenzug Krawallmacher ankündigen oder auch ohne Ankündigung erscheinen könnten. Es wird wohl kaum jemand hingehen und sich mit der Absicht anmelden, Schaufenster einzuschlagen oder Passanten niederzuprügeln.Der Absatz 1 des Art. 8 GG schränkt von Beginn an, den Schutzbereich des Grundrechts ein. Geschützt sind lediglich friedliche Versammlungen.
Ohne Begründung ist dein Beitrag ebenso falsch.....
Es gibt keine Versammlungsfreiheit, da die Siegermächte dies verhindern , bzw unter Kontrolle bringen wollten.
Deswegen ist das GG in vielen Fällen eingeschränkt. Aber die Bedingungen für Einschränkungen hätten im GG stehen müssen....lies nach bei der Verfassung der USA.
Dort sind derartige Spielchen nicht möglich....
Denn wenn ein Gesetz die Beschränkung regelt, wozu die Versammlungsfreiheit im GG? dann hätte man gleich alles in einem anderen Gesetz regeln können.
Aber eine Pseudodemokratie hat auch eine Pseudoverfassung, das GG...das keine Verfassung ist.
Na ja, da gibt es einige Dumme, die das glauben...auch hier...Namen auf Nachfrage
Was heißt, sie schaden dem Staat nicht, sind also im "Spiel" mit drin ?Denjenigen, denen das in Deutschland erlaubt wird, schaden dem Staat nicht, sonst würde ein Fingerschnipp genügen, um diese Versammlung zu verbieten. Ob PRO-NRW eine Kundgebung gestattet wird oder den saudiphilen Salafisten und alles was es sonst noch gibt: Werden sie nutzlos, oder gar gefährlich für den Staat, würden sie kein Podium gestellt bekommen bzw. verboten.
Igno-Mülleimer: Frei-denker, politisch Verfolgter, Willi Nicke, iglaubnix+2fel, tosh, monrol, Buella, Löwe, Widder58, Piedra, idistaviso, Pythia, Freelance, navy, SLNK
Mitglied der Fraktion der Liberalen
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