Zensur: ARD weigert sich.....

[Rocko]

Aus der Sicht des GG sind Moscheen Gebetsstätten wie andere auch. Und über deren Errichtung findet nun mal kein Bürgerbegehren statt, da sonst die Glaubensfreiheit beeinträchtigt wäre. Man will da keinen Präszedenzfall schaffen. Und deshalb sollten Islamisierungsgegner sich auch nicht mit diesem Kleinkram aufhalten. Es bringt nichts. Das Problem ist nicht die Moschee oder das Minarett, das Problem ist die zu große Masse an zugewanderten Mohammedanern.

Eben. Ich sags nur ungerne, aber die Grundrechte im deutschen Gesetz gelten logischerweise für alle, die sich dort aufhalten.
Wenn man sich da jetzt, wie du schon gesagt hast, einen Präzedenzfall schafft, dann kann der auch als Bumerang ganz schnell zurückkommen.

Man stelle sich vor, die Moslems verbieten den Christen oder sonstwem mit dem Hinweis auf eine hypothetische Volksabstimmung über Minarette in einem mehrheitlich von Moslems bevölkerten Stadtteil/Ort/Gemeinde ihre Kirche bzw. Glaubensstätte.
Man muss die Mohamedaner eben loswerden...Abstimmungen über Minarette etc. sind im Grunde nur Herumdoktern an den Symptomen!

[WIENER]

Das Gericht kann recht schnell sein. Es gibt für diese Fälle ja das Instrument der einstweiligen Anordnung bis zur Hauptsacheentscheidung. Befindet das Gericht dabei dann aber, dass der Sender rechtmäßig gehandelt hat, müsste Pro NRW sogar Schadenersatz für die Sendezeit leisten, die der Sender deshalb ja nicht kommerziell nutzen konnte...... Alles in allem können sie nur verlieren.

Wenn eine Partei also nur verlieren kann öffnet das eben Machtmissbrauch durch den Staat Tür und Tor. Das hat eben mit einem Rechtsstaat im Sinne von Demokratisch und Freiheit weniger zu tun, als mit dem Rechtsstaat ala DDR

[latrop]

Das Gericht kann recht schnell sein. Es gibt für diese Fälle ja das Instrument der einstweiligen Anordnung bis zur Hauptsacheentscheidung. Befindet das Gericht dabei dann aber, dass der Sender rechtmäßig gehandelt hat, müsste Pro NRW sogar Schadenersatz für die Sendezeit leisten, die der Sender deshalb ja nicht kommerziell nutzen konnte...... Alles in allem können sie nur verlieren.

Bayerische Logik ?

[Cinnamon]

Eben. Ich sags nur ungerne, aber die Grundrechte im deutschen Gesetz gelten logischerweise für alle, die sich dort aufhalten.
Wenn man sich da jetzt, wie du schon gesagt hast, einen Präzedenzfall schafft, dann kann der auch als Bumerang ganz schnell zurückkommen.

Man stelle sich vor, die Moslems verbieten den Christen oder sonstwem mit dem Hinweis auf eine hypothetische Volksabstimmung über Minarette in einem mehrheitlich von Moslems bevölkerten Stadtteil/Ort/Gemeinde ihre Kirche bzw. Glaubensstätte.
Man muss die Mohamedaner eben loswerden...Abstimmungen über Minarette etc. sind im Grunde nur Herumdoktern an den Symptomen!

Genau darum geht es. Wir müssen sie dazu bringen, in ihre Heimatländer zurückzugehen. Alles andere ist nutzlos.

[Cinnamon]

Wenn eine Partei also nur verlieren kann öffnet das eben Machtmissbrauch durch den Staat Tür und Tor. Das hat eben mit einem Rechtsstaat im Sinne von Demokratisch und Freiheit weniger zu tun, als mit dem Rechtsstaat ala DDR

Warum? Wenn man sich selbst mit platter Propaganda ins Abseits schießt, ist man auch selbst schuld.

[Cinnamon]

Bayerische Logik ?

Nehmen wir jetzt mal an, du wärst gesetzlich zu einer bestimmten Dienstleistung für einen anderen verpflichtet, die für diesen auch kostenfrei zu erfolgen hat. Dieser Andere müsste sich bei der Anforderung deiner Leistung seinerseits an die Gesetze halten. Tut er das nicht, wärst du berechtigt, die Dienstleistung abzulehnen. Du machst von diesem Recht Gebrauch, der Andere erwirkt aber eine einstweilige Verfügung, die dich erstmal zwingt, die Leistung zu erbringen, weil dem Anderen das Warten bis zur Hauptsacheentscheidung nicht zugemutet werden kann, etwa weil er einen Schaden erleiden würde, den er selbst im Falle eines Obsiegens nicht mehr wettmachen könnte. Du erbringst die Leistung, das Gericht befindet aber später im Hauptsacheverfahren, dass du die Leistung eigentlich zurecht verweigert hast. Warum sollte man dir dann Schadenersatz verweigern? Du hättest in der Zeit, die du mit der kostenfreien Dienstleistung vertan hast, die du zurecht verweigert hast, aber trotzdem aufgrund einstweiliger Verfügung erbringen musstest, gewinnbringend arbeiten können. Der Andere hat dich also geschädigt und muss dafür aufkommen.

Wo ist da jetzt bitte der Logikfehler?

[glaubensfreie Welt]

Wenn eine Partei also nur verlieren kann öffnet das eben Machtmissbrauch durch den Staat Tür und Tor. Das hat eben mit einem Rechtsstaat im Sinne von Demokratisch und Freiheit weniger zu tun, als mit dem Rechtsstaat ala DDR

Rechtsstaat hat mit Demokratie ja nun wohl mal gar nichts zu tun. Rechtsstaat bedeutet das jeder der Geld und Macht hat demokratische Entscheidungen ins Gegenteil umkehren kann. Um den Rechtsstaat zum Rechtsstaat zu machen muss man alle in diesem Prozess auftretenden kommerziellen Interessen ausschließen.

[latrop]

Nehmen wir jetzt mal an, du wärst gesetzlich zu einer bestimmten Dienstleistung für einen anderen verpflichtet, die für diesen auch kostenfrei zu erfolgen hat. Dieser Andere müsste sich bei der Anforderung deiner Leistung seinerseits an die Gesetze halten. Tut er das nicht, wärst du berechtigt, die Dienstleistung abzulehnen. Du machst von diesem Recht Gebrauch, der Andere erwirkt aber eine einstweilige Verfügung, die dich erstmal zwingt, die Leistung zu erbringen, weil dem Anderen das Warten bis zur Hauptsacheentscheidung nicht zugemutet werden kann, etwa weil er einen Schaden erleiden würde, den er selbst im Falle eines Obsiegens nicht mehr wettmachen könnte. Du erbringst die Leistung, das Gericht befindet aber später im Hauptsacheverfahren, dass du die Leistung eigentlich zurecht verweigert hast. Warum sollte man dir dann Schadenersatz verweigern? Du hättest in der Zeit, die du mit der kostenfreien Dienstleistung vertan hast, die du zurecht verweigert hast, aber trotzdem aufgrund einstweiliger Verfügung erbringen musstest, gewinnbringend arbeiten können. Der Andere hat dich also geschädigt und muss dafür aufkommen.

Wo ist da jetzt bitte der Logikfehler?

Gib es dran, du und die ARD, ihr seid Gegner dieser Partei und deshalb diese Gummibewegungen, um der PRO Partei einen auszuwischen.
Und nichts anderes.

[Cinnamon]

Gib es dran, du und die ARD, ihr seid Gegner dieser Partei und deshalb diese Gummibewegungen, um der PRO Partei einen auszuwischen.
Und nichts anderes.

Pro NRW schadet den Islamisierungsgegnern weit mehr als die Partei Nutzen bringt. Es ist wie ein Schachspiel. Da muss man auch die Bauern opfern, wenn man das Spiel gewinnen will.

[Tentakel]

Pro NRW schadet den Islamisierungsgegnern weit mehr als die Partei Nutzen bringt. Es ist wie ein Schachspiel. Da muss man auch die Bauern opfern, wenn man das Spiel gewinnen will.

Islamisierungsgegner kannst du in der Pfeife rauchen, Islamisierung ist "nur" ein Symptom einer weit verwurzelten Ursache. Wenn Millionen christlicher Asylanten das Land fluten ist das genauso abzulehnen als wenn es Millionen islamischer Asylanten wären.