Einigung oder Anarchie. Eine Politische alternative zur Struktur der BRD
Durch Politikverdrossenheit und Gewohnheitswahl (an der Wahlurne) ist der Mitbestimmungseffekt in der "parlamentarischen Demokratie" auf der Strecke geblieben.
Ich schlage vor den Parteien-Kontaminierten Staatsapparat ab zu reißen und ein neues System auf die Beine zu stellen.
Ziel ist es, die Politische Gestaltungsfreiheit und Autonomie in die Hände der Kommunen zurück zu geben.
Grundlage des Ganzen ist die Idee, dass jemand, außer der Regeln der Gesellschaft, keine Regeln zu befolgen hat und niemand das recht hat, der Gesellschaft Regeln auf zu zwingen.
Und um gesellschaftliche Regeln zu bestimmen müssen sich die Mitglieder der Gesellschaft einigen. Entweder Einigen sich die Menschen im Einvernehmen oder per demokratischer Abstimmung. Andernfalls einigen sie sich nicht. Also gibt es entweder eine Einigung auf Regeln oder es gibt keine Regeln, d.h. es gibt Anarchie. Daher auch die Bezeichnung "Einigung oder Anarchie".
Das Politische System, was ich vorschlagen möchte basiert auf "Einigung oder Anarchie":
Die Bewohner einer Kommune einigen sich per Abstimmung auf eine Politik auf kommunaler Ebene.
Kommunen können zusammen Landkreise bilden, wobei sie die kreisweite Politik im Einvernehmen beschließen müssen. Wo kein Einvernehmen vorliegt bleiben die Kommunen autonom.
Genauso müssen Landkreise im Einvernehmen die gemeinsame Landespolitik beschießen. Wo kein Einvernehmen vorliegt bleiben die Landkreise autonom.
Ebenso müssen Länder im Einvernehmen die gemeinsame Bundespolitik beschießen. Wo kein Einvernehmen vorliegt bleiben die Länder autonom.
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Zitat von derfreiegeist
