Zitat von
Bergischer Löwe
So sehe ich das auch. Ich denke, daß Merkel sich nicht sehr lange gegen die Mittelmeerstaaten wehren kann. Zumal ihr die Opposition mehr oder weniger stark in den Rücken fällt. Somit sehe ich die Eurobonds am Horizont. Wenn hier jemand denkt, daß dies "das Ende" für Deutschland sei, kann ich ihn beruhigen. Es wäre nur der Anfang vom Ende der BRD. Eurobonds werden sehr schnell dramatische Einschnitte in den verschiedensten Sektoren des Staatshaushaltes verursachen, da die Nettokreditaufnahme des Bundes (und folglich auch der Länder) aufgrund der exorbitant steigenden Zinsen und der zu erwartenden geringen Nachfrage der Märkte nach den Bonds zwangsläufig sinken wird.
Dies wird erst unabsehbare soziale Verwerfungen in Deutschland verursachen, dann wird es zu massiven Steuererhöhungen kommen, die in eine tiefe Rezession münden und schließlich wird die Gelddruckmaschine angeworfen. Folge: 1923 2.0. Eurobonds sind quasi eine Art Ruhrbesetzung ohne Armee.
Somit ist es nur noch ein winziger Schritt bis zum Abgrund. Zwischen uns und dem Abgrund steht ironischerweise nur noch Merkel und ihr ESM. Aber wie lange noch? Hollande und seine spanischen und italienischen Hungerleiderkumpels massieren gerade ihre Truppen. Es ist nur eine Frage der Zeit bis die Eurobonds Deutschland mit in den Abgrund reißen.
Das wäre allerdings die einmalige Chance der "BRD" den Garaus zu machen.
Der ESM wird fuer Deutschland existenzbedrohend. Im Grunde genommen ist es eine Kriegserklaerung gegen Ihr Land und Ihr Volk. Wer da mitmacht, hat sein Land und sein Volk verraten und verkauft.
Hier einige Leserkommentare:
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24.05.12 um 10:30
WiKa sagt:
Verrat am Volk geht also … mit 2/3 Mehrheit. Nun gut, man hört ja auch nicht auf den Wähler und ist ja schließlich auch niemandem verpflichtet, nicht einmal mehr seinem Gewissen, nur der Fraktion. Tolle Demokratie, wo alle beim programmierten Niedergang zuschauen dürfen. Von den Rettungsschirmen über ESM, EFSF, Eurobonds … alles mehr illegal als legal … scheißegal, solange der Michel für seine Schlachtung noch die Metzgerdiäten zahlt ist doch alles in bester Ordnung und die EUvolution kann voranschreiten. Wie, sie wissen nicht was die EUvolution ist? Das ist so eine Art Turbo-Darwinismus für Volkswirtschaften, kann man hier nachlesen, da ist es für die Schulkinder beschrieben:
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24.05.12 um 10:01
Landshark sagt:
Der ESM ist eine echte Gefahr für Demokratie !
Der Gouverneursrat und das Direktorium des ESM (= Finanzminister und Bänker, teilweise in Personalunion) sollen künftig unbegrenzte Mittel von den mitunterzeichnenden Ländern abrufen können !
Zu zahlen innerhalb von 7 Tagen.
Das bedeutet, daß Deutschland seine Haushaltshoheit verfassungswidrigerweise an den (nicht vom Bürger gewählten) Gouverneursrat abtritt.
Dieser entscheidet dann de facto über
-Mindestlöhne
-Grundversorgung
-Bildung
-Aufwendungen für Infrastruktur
-Sozialleistungen
usw. usw.
Wahlen kann man sich dann sparen !
Schönen Tag noch
Landshark
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24.05.12 um 09:16
Buerger67 sagt:
Fragt sich nur weiterhin, auf welcher demokratisch legitimierten Rechtsgrundlage die Politiker der Union, FDP, SPD und Grünen dem ESM-Vertrag ausserhalb des EU-Rechts zustimmen wollen?
Herr Schäuble hat ja gerade erst gestern wieder auf die No-Bail-Out-Klausel des Vertrages von Lissabon (Art. 125 Abs.1 AEUV) hingewiesen:
“….Deutschland pocht auf den EU-Vertrag, der vorsieht, dass kein Staat für die Schulden eines anderen einstehen darf. “Es ist ja gegen die europäischen Verträge. Wir haben klare vertragliche Regelungen”, betonte Schäuble….”
Siehe: [Links nur für registrierte Nutzer]
Zitat des Art. 125 Abs. 1 AEUV:
“..(1) Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten…. von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein… Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten ….eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein..”
Damit hat sich der ESM-Vertrag auch laut EU-Kommission erledigt.
Zitat der FAZ vom 12.12.2011:
“..In der EU-Kommission hieß es am Montag, der von den 26 Staaten geplante zwischenstaatliche Vertrag sei im Konfliktfall rechtlich unwirksam, soweit er dem bestehenden Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEU) widerspreche. Das bestehende Gemeinschaftsrecht habe immer Vorrang vor einem völkerrechtlichen Vertrag…”
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Siehe dazu auch die Tagesschau vom 25.09.2011:
[Links nur für registrierte Nutzer]
und die FAZ vom 25.09.2011:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Da Herr Schäuble Eurobonds ablehnt, muss er auch den ESM ablehnen, denn:
“..Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten ….eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein..”!
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AW: Allianz gegen ESM
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