Allianz gegen ESM
Gerade im phoenix-TV! Es rumort in Deutschland! Einigen scheint klar geworden zu sein, auf was wir zusteuern. Eine Gruppe von Politikern und Finanzexperten hat sich zusammengeschlossen um gegen den ESM und seine Auswirkungen Front zu machen! Hoffen wir, dass es nicht zu spät ist! Eine Schuldenunion würde uns Deutsche in Zukunft quasi in Erzwingungshaft nehmen.
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Der Zorn über die Einführung des ESM wächst. BdSt: „Ein dauerhafter Rettungsschirm manifestiert die Fehler der Vergangenheit. Die Alimentierung notleidender Euro-Staaten, vor allem durch die deutschen Steuerzahler, kann nicht die Antwort auf die Schuldenpolitik der letzten Jahrzehnte sein."
Zehn CDU/CSU- und FDP-Abgeordnete, zehn Punkte und ein Ziel: Den ESM darf es nicht geben! Unterstützt werden sie vom Bund der Steuerzahler und dem Bündnis Bürgerwille sowie vom Verband DIE JUNGEN UNTERNEHMER und DIE FAMILIENUNTERNEHMER. Auf einer Pressekonferenz stellten die Bundestagsabgeordneten, darunter Klaus-Peter Willsch (CDU) und Sylvia Canel (FDP), heute ein Zehn-Punkte-Papier zur Bewältigung der Euro-Krise vor. Darunter die klare Forderung: „Der temporäre Rettungsschirm EFSF muss wie geplant 2013 auslaufen. Die dauerhafte Nachfolgeeinrichtung ESM darf es nicht geben.“[Links nur für registrierte Nutzer]Der „Allianz gegen den ESM“ gehören neben den zehn Abgeordneten auch der Bund der Steuerzahler, die Familienunternehmer ASU, die Jungen Unternehmer und das Bündnis Bürgerwille an....
FOCUS 21/2012: Merkel muss um Kanzlermehrheit bei ESM-Abstimmung bangen - weiter lesen auf FOCUS Online: [Links nur für registrierte Nutzer]
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Der Bund der Steuerzahler hat auf der heutigen Pressekonferenz an den Deutschen Bundestag appelliert, das parlamentarische Verfahren zur Ratifizierung des „Vertrags über die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)“ zu stoppen.
BdSt-Vizepräsident Reiner Holznagel wies darauf hin, dass die jüngsten Wahlergebnisse in Frankreich und Griechenland zu einer Aufweichung des vereinbarten Fiskalpakts führen können. Wie von der Regierungskoalition geplant, den ESM bereits am 25. Mai 2012 im Bundestag zu ratifizieren, sei unter diesen Vorzeichen unverantwortlich.
schaut man sich aber unser Parlament an (zur zeit läuft auf Phoenix die Diskussion über die Eurobonds) sitzt nur eine Hand voll Abgeordnete an ihren Arbeitsplätzen......es scheint die Verantwortlichen wenig zu interessieren! Man sollte sie dazu zwingen!
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Zitat von Pegasus
