OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel

[deutschland]

Ich hätte ihm mindestens 12 Jahre gesiebte Luft gegönnt.

... meinst Du nicht auch Deine Therapie in der Klappse wieder aufzunehmen ?
Immerhin bist Du nur auf Bewährung draussen !

[Beißer]

Das wäre auch widersinnig, weil die Meinungsfreiheit eine ganz wichtige Voraussetzung benötigt und das ist die "Meinungsfreiheit". Deshalb wird das Widerstandsrecht in diese Frage eher eine Verpflichtung. Man muss jeden Versuch die Meinungsfreiheit abzuschaffen rigoros bekämpfen. Deshalb existiert ja das Verbotsgesetz hinsichtlich der Wiederbetätigung. Wer den Nationalsozialismus einführen will, verstößt ohne wenn und aber gegen die Menschenrechte. Und deshalb gibt es das Gesetz ...

Servus umananda

Du kannst dich drehen und winden, wie du willst – die Einschränkung der Menschenrechte ist von den Menschenrechten nicht legitimiert.

[umananda]

Du kannst dich drehen und winden, wie du willst – die Einschränkung der Menschenrechte ist von den Menschenrechten nicht legitimiert.

Selbstverständlich ist die Verfolgung von Gegnern der Freiheit legitim ... alles andere wäre wohl widersinnig. Freiheit, die man nicht verteidigt, ist keine Freiheit. Das Menschenrecht wird bei Verbrechern immer eingeschränkt.

Servus umananda

[Affenpriester]

Ich habe deine Meinung durchaus kapiert. Sie ist nur ein klarer Verstoß gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Die Menschenrechte waren schon immer Auslegungssache. Diejenigen die sich oft darauf berufen, sind nicht selten diejenigen, die sie zuerst missachten.

[RmdP]

Das wäre auch widersinnig, weil die Meinungsfreiheit eine ganz wichtige Voraussetzung benötigt und das ist die "Meinungsfreiheit". Deshalb wird das Widerstandsrecht in diese Frage eher eine Verpflichtung. Man muss jeden Versuch die Meinungsfreiheit abzuschaffen rigoros bekämpfen. Deshalb existiert ja das Verbotsgesetz hinsichtlich der Wiederbetätigung. Wer den Nationalsozialismus einführen will, verstößt ohne wenn und aber gegen die Menschenrechte. Und deshalb gibt es das Gesetz ...

Servus umananda

Und wie sieht es dann mit dem Links/Grünen Gesocks aus die auch nur IHRE Meinung gelten lassen wollen und andersdenkende SOFORT in die Rechte Ecke stellen?


Nur mal so gefragt......

[umananda]

Und wie sieht es dann mit dem Links/Grünen Gesocks aus die auch nur IHRE Meinung gelten lassen wollen und andersdenkende SOFORT in die Rechte Ecke stellen?


Nur mal so gefragt......

Es dreht sich bei dem Verbot der Wiederbetätigung ausschließlich um die NS-Ideologie.

Servus umananda

[RmdP]

Es dreht sich bei dem Verbot der Wiederbetätigung ausschließlich um die NS-Ideologie.

Servus umananda

Dann lasst Uns doch der Links/Grünen Ideologie auch 'nen Namen geben und sie verbieten lassen...währe doch ein Vorschlag oder?

Denn DIE wollen doch letztendlich die BRD abschaffen.

[Tantalit]

Selbstverständlich ist die Verfolgung von Gegnern der Freiheit legitim ... alles andere wäre wohl widersinnig. Freiheit, die man nicht verteidigt, ist keine Freiheit. Das Menschenrecht wird bei Verbrechern immer eingeschränkt.

Servus umananda

Sehr schön, dann laßt uns Israel vor den Menschengerichtshof in Den Haag bringen.

[umananda]

Sehr schön, dann laßt uns Israel vor den Menschengerichtshof bringen.

Hier handelt es sich um Österreich und dem Verbotsgesetz. Du kannst also dein heissgeliebtes Troll-Dasein woanders austoben.

Servus umananda

[Affenpriester]

Sehr schön, dann laßt uns Israel vor den Menschengerichtshof in Den Haag bringen.

Da sind wir wieder bei der Auslegung. Wer legt die Menschenrechte wie aus? Manchmal gelten sie eben und manchmal nicht. Kommt immer drauf an, wer dagegen verstößt.