Die UNO kann sich nicht über Gesetze eines souveränen Staates hinwegsetzen...Zitat von Beißer
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Die UNO kann sich nicht über Gesetze eines souveränen Staates hinwegsetzen...
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Das habe ich auch niemals behauptet. Ich sage nur, dass die Bundesrepublik Österreich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte missachtet und ihren Bürgern diese Menschenrechte nicht gewährt.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Gemäß der Gesetzeslage ist der ignorante Küssel kriminell, da geht es nicht um seine Meinungsfreiheit!
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Ja, aber diese Gesetzeslage verstößt gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Andere Länder mussten wegen solcher Menschenrechtsverstöße schon Einmärsche und/oder Luftangriffe hinnehmen. Unter internationalen Sanktionen und Handelsboykott läuft in der Regel gar nichts. Weshalb schweigen die Menschenrechtsaktivisten im Falle der eklatanten Menschenrechtsverletzungen durch Österreich so kollektiv und laut?
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Gesetze gegen die Wiederbetätigung im Sinne der NAZI-Ideologie stellen sich offenbar ein wenig anders dar in der Bewertung, als sonstige gesetzliche Regelungen...
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte kennt keine Sonderregelungen. Sondergesetze gibt es nur in Diktaturen.
Der von mir verlinkte »General Comment« ist gerade in dieser Hinsicht eindeutig und unmissverständlich.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Es gibt keine Charta auf der Welt, gegen die so heftig und permanent verstoßen wird, wie die der Menschenrechte.
Nur: Österreich zu einer Diktatur zu erklären, das wirst du doch nicht im Ernst meinen??
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Ach was. Plötzlich ist das kein Problem mehr? Warum bist du dann so gegen Rassisten? Warum hast du dann etwas gegen Negersklaverei?
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
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Wir hatten die Gesetzeslage Österreichs im Gegensatz zur Charta der Menschenrechte thematisiert, nicht meine Position zu Fragen des Rassismus oder der Sklaverei.
Damit beende ich diese Diskussion wegen Substanzlosigkeit und inkonsequenter Haltung deinerseits!!
Punktum!
AW: OHG bestätigt Urteil gegen Gottfried Küssel
Ja, es ist euch »Demokraten« immer höchst peinlich, wenn man euch beweist, wie undemokratisch ihr tatsächlich doch seid.
Aber ich will mal nicht so sein und nehme deine Kapitulation an.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
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