Klingt ja fast flehentlich die NPD NICHT zu verbieten. Warum wohl?
"Eine solche Partei braucht man nicht zu verbieten. Mit diesem Promillesatz an Extremisten muss eine Demokratie leben.“
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Klingt ja fast flehentlich die NPD NICHT zu verbieten. Warum wohl?
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Haben CDU/CSU etwa Angst, dass sie sich vor dem Verfassungsgericht (erneut) eine blutige Nase holen ?!
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
Lieber die NPD als eine ernstzunehmende Partei Rechts von CDU/CSU. So denken die wahrscheinlich.^^
Da bin ich mir nicht so sicher. Also dass mit Untergang der NPD automatisch eine "seriösere rechte" Partei aufsteigen würde. Die NPDler gäbe es ja weiterhin. Diese würden sich in der Worch-Partei sammeln oder etwas Neues gründen. Einige würden auch zu den rechtsdemokratischen Parteien wechseln, darunter natürlich auch etliche faule Äpfel. Und diese Kleinparteien zusätzlich kontaminieren. Die kriegen es sowieso jetzt schon nicht gebacken. Dann würde sich auch der Medien- und Verbotsdruck, die ganze Hetze durch "Rechtsextremismus-Experten" usw. auf die nächste Partei entladen. Da müssten schon einige Faktoren zusammenkommen, um eine Rechtspartei erfolgreicher zu machen. Ein Verbot der NPD ändert daran nicht viel. Es gäbe positive wie negative Effekte. Letztendlich würde sich das ausgleichen. Eher noch überwiegen die negativen Effekte. Daher sollte die NPD als rechtes Auffangebecken und Narrenschiff ruhig weiterbestehen, meiner Meinung nach.
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