Solche Gesetze gibt es EU-weit, dafür ist Faeser nicht verantwortlich. Die EU verlangte die Klarstellung der ja auch schon vorher geltenden Vorschriften durch einen Zusatz im §130.
Bedingung ist ohnehin, dass einschlägige Äußerungen dazu geeignet sind, die öffentliche Ordnung zu stören.
Ein gewisser Schutz der Opfer eines Angriffskriegs vor allzu hämischen Bemerkungen von asozialen Gruppen, wie man sie auch hier im Forum lesen kann, sollte schon gewährleistet sein.
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
.. du solltest mal erst Geschichte lernen , denn die NAZI-Horden der Ukraine haben dort einen Völkermord begangen .. aber das blendest du ja ständig aus ..
.. du bist eben solch ein US-After-Boy der nicht denken kann ..
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.. wundern kann man sich nur über deine Dummheit , weil du die Geschichte und die Fakten und Beweise ausblendest .
.. warum wurde denn im deutschen Bundestag im Jahre 2014 über einen Völkermord der Ukraine an ihren eigenen Landsleuten gesprochen ? ..
.. deutsche Bundestagsabgeordnete warne dort in der Ukraine und hatten es gesehen ..
.. die Fakten dazu wurden hier HPF geschrieben , brauchst es nur lesen ..
.. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ..
Du meinst bestimmt das westliche Rechts- und und Wertesystem, welches sich durch " Tugenden " wie Ausbeutung, Betrug, Degeneration, Diebstahl, Erpressungen, Korruption, Kriegsexport, Noetigung, Perversionen, Raub, Taeuschung, Unterjochung, Vorteilsnahme, Verleumdung und Voelkermord auszeichnet.
Kein Mensch auf der Erde will sich das " westliche Rechts- und Wertesystem " ueberstuelpen lassen.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Das verbotene Pestizide, mit Lebensmitteln zurueck kommen, verbotener Antibiontika kontrolliert auch Niemand. u.a. Huehner Teile aus der Ukraine, weil die Partner dort EU, Berliner finanzierte Verbrecher Banden sind. Fuer mich und auch im Balkan, hat die EU und Deutschland fertig. Undenkbar vor wenigen Jahren. Alle machen Friedensabkommen ohne Deutschland, die EU. Heute ueberall in den Medien.[Links nur für registrierte Nutzer] fanden eine Einigung. Iran, Saudi, Syrien, Tuerkei Abkommen, Alles ohne EU und Deutschland.
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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