Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[amendment]

Die Ukraine wird russisch. Kiev wird eingekesselt wie Leningrad, die geben schon mal auf. Der Rest ist Pillepalle.

Wir werden sehen.

[Larry Plotter]

Der in London lebende Spitzenjurist Alexander Mercouris unterstuetzt mich schon in meiner Einschaetzung, dass eine Rueckabwicklung der nach 1997 erfolgten NATO-Osterweiterung stattfinden soll. Zumindest ist das die Zielvorstellung Russlands.

Natuerlich muessen sich am Ende alle NATO-Staaten darauf in einem Staatsvertrag mit Russland einlassen, weil die NATO kein Staat ist, d.h., die NATO kann keinen Staatsvertrag mit Russland abschliessen.

Das muessen dann schon die NATO-Staaten im Rahmen einer neuen europaeischen Friedensordnung selber tun und hier also den Konsens mit Russland suchen. Das bedeutet letztendlich, dass die gesamte europaeische Sicherheitsinfrastruktur neu geregelt werden soll.

Im Art 4 des 2. Dokuments mit Russland kommt das zum Ausdruck. Es handelt sich dabei nur um ein agreement der NATO mit Russland. Das ist kein Staatsvertrag, da die NATO kein Staat ist.

Sollte man sich auf Art 4 im agreement einigen, wuerde das agreement schon als Voelkerrecht angesehen werden. Allerdings wuerde es dabei nicht bleiben, weil letztendlich das agreement mit der NATO dann in Staatsvertraegen der NATO-Staaten mit Russland umgesetzt werden muesste.

Das bedeutet also, dass Art 4 nur die 1. Stufe eines spaeteren Umsetzungs- bzw. Transformationsakts sein kann.

Besprochen wird der Artikel 4 von Alexander Mercouris ab Minute 42 hier:



In der Juristerei ist es halt so, dass es immer mal wieder zu einzelnen Problematiken Meinungsstreits gibt, die dann im Rahmen des Subsumtionsstils mit Hilfe eines Streitentscheids im Pro und Contra argumentativ geloest werden koennen. Das ist normales Handwerkszeug fuer Juristen.

Es gibt dann oftmals nicht das eine richtige Ergebnis, sondern man kann sich mit guten Argumenten auch der Gegenansicht anschliessen.

Ich bin juristisch hier nicht dogmatisch unterwegs und offen fuer die verschiedensten Ergebnisse, wenn diese halt gut mit Argumenten untermauert werden koennen.

Naehere Hintergruende zu den Dokumenten und zu dieser Problematik siehe hier:

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Es ist aber wahrscheinlich, dass sich die NATO niemals darauf einlassen wird, da zu revolutionaer und weil es die gesamte Friedens- und Sicherheitsinfrastruktur Europas umwaelzen wuerde.

Der US-Hegemon waere in Eurasien erheblich in die Schranken verwiesen.

Kann mir nicht vorstellen, dass die EU und die NATO sich darauf einlassen werden, schon gar nicht die antideutsche woke cancel culture BRD, da sklavische Kolonie des US-Hegemons.

Die obere Beschaeftigung mit Art 4 wird wohl eher ein akademisches Unterfangen bleiben ohne grossen Mehrwert fuer Europa ? Trotzdem ist es schon wichtig zu wissen, was Russland in Europa so anstrebt.

Leider will die NATO Russland vernichten, sodass sie sich niemals auf eine neue Friedensordnung mit Russland einlassen duerfte ?

Wie Du selbst richtig zum Ergebnis gekommen bist, eine Rückabwicklung wird sicher nicht stattfinden.
Auch die neue Friedensordnung wird es so schnell nicht geben.
Was eher möglich ist, das die Nato beim Thema Ukraine den Russen weitgehende Zugeständnisse machen wird.
Beiden, als "letzter kalter Krieger" düfte mittlerweile mitbekommen haben, das das Ukraine-Abenteuer für die USA ein Fehler war,
da es Russland und China wieder näher zusammenrücken lies.
Langsam kapiert auch Biden das China das wirkliche Problem für die USA werden wird,
nur wie kommen die USA ohne Gesichtsverlust aus dem Ukraine-Abenteuer raus?
Man hat offensichtlich der Ukraine zuviel versprochen, um sich einfach aus der "Affäre" zurückziehen zu können,
zumal die Ukraine einen "hervorragenden Schauspieler" vorne dran hat.

[pixelschubser]

Die Timoschenko war aber auch ein heiß aussehendes Luder. Allerdings nicht ganz ungefährlich. Gegen diese postsowjetische Oligarchenszene sieht die Mafia ja fast harmlos aus.

Ich konnte der Dame nie was abgewinnen. Aber ja, die war/ist ein ziemlich bösartiges Weibsstück. Wenn man die machen lassen hätte....

[Maitre]

Dann freuen wir uns mal auf den hier beschriebenen Lastenabwurf des europäischen Stromnetzes und ein paar Spitzen. Dürfte meine heutige Nachtschicht spannend werden lassen. Da reicht ein kurzes Zucken des Stromnetzes und die Rechner sind aus. Bis die Anlage dann wieder läuft vergehen im besten Fall "nur" eineinhalb Stunden.....wenn die Techniker schnell sind.

Deshalb empfehle ich ein ausreichend dimensioniertes Notstromaggregat. Dann kannst du wenigstens grinsend dabei zuschauen, wenn die anderen für die Ukraine frieren.

[amendment]

Wird mit fetter Inflation bezahlt du Superökonom, das geht nicht ewig so.

Du als Hobbyökonom hast offensichtlich keine Ahnung davon, nach welchen Faktoren das Rating von Ländern generiert wird. Darunter sind Schulden und Inflation nur zwei von vielen weiteren Parametern...

[Maitre]

Ich konnte der Dame nie was abgewinnen. Aber ja, die war/ist ein ziemlich bösartiges Weibsstück. Wenn man die machen lassen hätte....

Im Grunde ist diese ganze Oligarcherei in diesen Ländern höchstkriminell. Weshalb ich den Gedanken, die Ukraine könne auch noch in die EU eintreten, äusserst verstörend finde. Als hätten wir nicht schon genug korrupte Shitholes eingemeindet....

[Larry Plotter]

Alterchen, wer es nötig hat tagtäglich mitzuteilen, dass er ja ein Selbstdenker sei aber nichts anderes tut als dümmliche Bildpropaganda nachzuplappern ist eine Witzfigur aber kein Selbstdenker.

Das "Bruddlerchen" ist zu seinem Pech nur ein "Selbst-Fragensteller".

[Bruddler]

Das ist zu viel für ihn. Er kann nur 1-2 Zweizeiler lesen.

Neues von den Ermordung der russischen Gefangenen.

Die Russen wissen, wer für das grausame Massaker an Gefangenen in der Volksrepublik Luhansk verantwortlich ist

Der Präsident der Volksrepublik Luhansk, Leonid Pasechnik, sagte: „Wir wissen, wer die Mörder sind. Sie haben ihre Gesichter nicht verborgen für ihr Verbrechen."

Das sind Artur Bortnichuk und Nazar Mikhailovsky aus Nowowolinsk, die ihren Abschluss an der Charkiw-Universität des Innenministeriums gemacht haben."

Der Präsident des Rates für Menschenrechte Valery Fadeyev sagt, dass die Aufnahmen des brutalen Mordes an internationale Organisationen geschickt werden. In Moskau sind sie hinsichtlich der Reaktion internationaler Organisationen nicht optimistisch, weil sie nicht allen Opfern dieses Krieges die gleiche Anteilnahme zeigen. Aber deshalb verspricht die Militärführung, dass sie die Mörder sicher finden und die verdiente Strafe erhalten werden.

Die Identitäten der Mörder sind bekannt und es wird nicht lange dauern, bis diese erwischt werden

Von mir aus könnt Ihr die Täter und Mörder gezielt ausschalten, aber hört endlich damit auf, das gesamte ukrain. Volk als Mörder, Nazis, Lumpenpack, und als Drecksvolk zu bezeichnen !

[Larry Plotter]

Ich oute mich hiermit als Selberdenker.
Und als Selberdenker weiß ich, wer wirklich Opfer, und wer Täter ist...

Kann nicht sein,................dafür stellst Du viel zu viele Fragen hier!

[Flaschengeist]

Die Timoschenko war aber auch ein heiß aussehendes Luder. Allerdings nicht ganz ungefährlich. Gegen diese postsowjetische Oligarchenszene sieht die Mafia ja fast harmlos aus.

Verschlagen. Ich erinnere mich noch an das geleakte Knastvideo. Wo die Rollstuhlnutzerin behände wie eine Antilope die Zelle auf Vordermann brachte weil sie Besuch vom Anwalt erwartete. Als der dann an der Tür klopfte setzen plötzlich die Rückschmerzen ein und sie konnte nicht mehr laufen