Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Selberdenker wie ich konnten seine "Statements" schon immer richtig einschätzen.
Klar ist, er befindet sich in der Opferrolle, das macht die "Sache" für ihn einfacher.
Putin hingegen befindet sich als Angreifer in der Täterrolle, sie beschert ihm die (mediale) Arschkarte....
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Selbstverständlich werden wir auch in Zukunft der größte Einzahler sein. Wie minderintelligent muss man sein um nicht zu verstehen, dass die größte Volkswirtschaft innerhalb der EU auch den größten Anteil zur Finanzierung eines europäischen Budgets zu zahlen hat?
Und so wie die Bayern (neben ein paar ehemaligen westdeutschen Bundesländern) alle ehemaligen ostdeutschen Länder über den Länderfinanzausgleich mit unterstützt - und das auch eine Selbstverständlichkeit ist! - so haben in einem Großeuropa diejenigen "Territorien" bzw. "Regionen/Gaue/Departements", die die größte wirtschaftliche Wertschöpfung generieren auch die Pflicht, die wirtschaftlich schwächeren Regionen zu unterstützen!
Und das wird neu sein: Dieser Finanzausgleich wird nicht mehr über die heute noch durch national begrenzten Vergleiche der nationalen Volkswirtschaften erfolgen, sondern, wie ich es sagte, über den Vergleich zwischen der Wirtschaftlichkeit von Verwaltungsbereichen.
So wird später vielleicht ein isländischer Gau oder ein belgisches Departement einen im ehemaligen Mecklenburg liegenden Gau finanziell unterstützen. Und während Bayern Gelder in einen ehemaligen Oblast in die Ukraine fließen lässt, so wird vielleicht ein litauischer Verwaltungsbereich, in dem z.B. viele IT-Unternehmen angesiedelt sein werden, ein Agrar-Departement an der Algarve unterstützen.
Und alles wird in einem unitaristischen Großeuropa zentral organisiert und geführt. Von zwei europäischen Hauptstädten aus: Paris und Berlin.
Wir befinden uns gerade im soziologischen, ökonomischen und kulturhistorischen Umbruch; es ist die Zeit des Umpflügens und der Aussaat und noch nicht die Zeit der Ernte...
Aber um das zu verstehen, reichen deine kognitiven Kapazitäten wahrscheinlich nicht aus... Oder sie tun es zwar, aber du willst einfach nicht verstehen!
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
Es wurden bereits klammheimlich Rußlandsanktionen zurückgefahren:
Jedenfalls sehen bereits einige Länder(nur nicht Deutschland!), daß die Sanktionen zum eigenen Nachteil sind und heben diese auf. Und klar gibts auch Länder der "Weltgemeinschaft", die Sanktionen sowieso ignorieren.Nach Cherson fallen auch einige Sanktionen: Nur Zufall, nichts weiter ...
15 Nov. 2022 15:17 Uhr
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• • • • • • • Kurz nach dem Rückzug der russischen Armee aus Cherson trafen Nachrichten über die Lockerung antirussischer Wirtschaftssanktionen ein. Da ließ sich die russische Diplomatie den militärisch so oder so unumgänglichen Schritt auch noch versüßen, sagt Tatjana Montjan.
Von Tatjana Montjan
Am Freitag wurde bekannt, dass die Londoner Börse ihre Pläne aufgegeben hat, den Handel mit russischem Metall zu verbieten. Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich Finanzdienstleistungen erlaubt, die die Versorgung mit russischen Düngemitteln sicherstellen. Die Niederlande erlaubten den Abtransport von 20.000 Tonnen russischer Düngemittel aus Rotterdam, die dort wegen der Sanktionen festsaßen. Flüssiggas von der Insel Sachalin konnte zum ersten Mal seit sechs Monaten nicht nur ohne Preisnachlass, sondern sogar mit einem Aufschlag auf den Marktpreis verkauft werden. Die Türkei hat die Einrichtung eines Hubs für Erdgas auf ihrem Staatsgebiet angekündigt und damit begonnen, russisches Gas teilweise in Rubel zu bezahlen. Die USA haben erklärt, dass sie keine Sanktionen gegen Indien verhängen werden wegen dessen Kauf russischen Erdöls oberhalb der US-Preisgrenzen.
Und schließlich der kurioseste Teil: Ist Ihnen auch aufgefallen, dass die "Schahid"-Drohnen und die Kaliber-Raketen am Himmel über der Ukraine praktisch nicht mehr zu sehen sind? Und dies, wo man nur einen Schritt von der vollständigen Zerstörung des ukrainischen Energiesystems entfernt war, was unweigerlich zur Abwanderung von mindestens 10 Millionen Frauen, Kindern und der städtischen Bevölkerung der Ukraine*in andere Teile*Europas geführt hätte.
Ich vermute, dass es die Europäer waren, die angesichts eines drohenden migrationspolitischen Armageddons die US-Falken dazu brachten, einen Schritt zurück zu machen und Verhandlungen mit Russland aufzunehmen. Die Tatsache, dass sich das Speckreich (so bezeichnet Montjan das Kiewer Maidan-Regime - d. Red.) unter der Führung von Selenskij überhaupt nicht um die humanitäre Katastrophe und das Leid der ukrainischen Bürger schert, ist allseits bekannt. Die jetzt erstmals in Kiew öffentlich bekundete Verhandlungsbereitschaft ist nur mit einem entsprechenden Befehl aus Washington zu erklären...*
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kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
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