Gewerkschaften kommen zur Vernunft. Verdi für Atomkraft
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Demnächst wird Tritt-ihn Amok laufen
Gewerkschaften und Konzerne fordern Ende des Atomausstiegs
Gemeinsames Papier für Koalitionsverhandlungen
Berlin - Nach den Energieversorgern fordern jetzt auch die Gewerkschaften von einer großen Koalition längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und Abstriche beim Klimaschutz. "Einzelne Energieträger dürfen nicht aus ideologischen Gründen aufgegeben werden", heißt es in einem gemeinsamen Papier der Gewerkschaften Verdi und IG Bergbau, Chemie, Energie sowie der vier Energieunternehmen RWE, E.on, Vattenfall Europe und Energie Baden-Württemberg.
In dem der WELT vorliegenden fünfseitigen Positionspapier für die Verhandlungspartner von Union und SPD steht weiter: "Ferner können mit der Kernenergie angesichts der mittelfristig anhaltenden Knappheiten im europäischen Strommarkt preisdämpfende Effekte erzielt werden." Die Atomenergie leiste zudem einen Beitrag zum Klimaschutz. "Vor diesem Hintergrund sollte angedacht werden, den Einsatz der Kernenergie allein auf den Sicherheitsnachweis der Anlagen abzustellen." Diese Position hatte im Kern auch die Union im Wahlkampf vertreten.
In dem Papier wird zudem für den Standort Gorleben als Atommüllendlager plädiert und der niedersächsische Schacht Konrad als Lagerstätte für schwach- und mittelradioaktive Stoffe favorisiert. Schacht Konrad liegt im Wahlkreis des künftigen Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD).
Gewerkschaften und Energiekonzerne verlangen außerdem, die Förderung von Ökostrom einem europäischen Rahmen anzupassen. Das Kyoto-Protokoll, das bis 2012 verbindliche Ziele beim Ausstoß von Treibhausgasen vorschreibt, könne nur unter Einbindung von China, Indien, Australien und den USA fortgeschrieben werden. Beim Emissionshandel sollte auf geringere Kosten für die Unternehmer geachtet werden.
Die Gewerkschaften und insbesondere Verdi hatten sich in den letzten Jahren hinter den Atomausstieg gestellt. Verdi-Chef Frank Bsirske ist Mitglied der Grünen, die in der bisherigen Regierung den Atomausstieg und den verstärkten Klimaschutz vorangetrieben hatten. Grünen-Umweltexperte Reinhard Loske kritisierte Bsirske entsprechend scharf: "Daß ein Grüner so etwas unterschreibt, ist schon ein starkes Stück", sagte er der WELT. Das Papier sei ein "Plädoyer für eine völlige Kehrtwende in der Energiepolitik".
Der Abschied vom Atomausstieg würde milliardenschwere Investitionen in moderne Kraftwerke und neue Arbeitsplätze in der Branche verhindern. Die Arbeitsgruppe Umwelt will sich wohl kommende Woche mit der Atompolitik beschäftigen. caf/phn
Artikel erschienen am Mi, 26. Oktober 2005
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Zitat von Cthulhu
