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Patriotistin
Europäische Rechtspopulisten bereiten ein Bündnis quer über den Kontinent vor. Das Ziel: eine mächtige Fraktion im Europaparlament. Wortführer sind der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen - ihre Initiative zeigt bereits Wirkung.
Hamburg/Brüssel - Der Pressesaal im niederländischen Parlamentsgebäude in Den Haag ist für den Termin am Mittwochnachmittag seit Tagen ausgebucht. Die zuständige Abteilung führt eine lange Warteliste für Akkreditierungen. Das holländische Fernsehen will live übertragen. Auch über die Website kann sich die ganze Welt zuschalten, wenn am Mittwoch ab 15.30 Uhr die Rechtspopulisten Marine Le Pen, Chefin des französischen Front national (FN) aus Frankreich, und Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV), zusammen auftreten.
Hamburg/Brüssel - Der Pressesaal im niederländischen Parlamentsgebäude in Den Haag ist für den Termin am Mittwochnachmittag seit Tagen ausgebucht. Die zuständige Abteilung führt eine lange Warteliste für Akkreditierungen. Das holländische Fernsehen will live übertragen. Auch über die Website kann sich die ganze Welt zuschalten, wenn am Mittwoch ab 15.30 Uhr die Rechtspopulisten Marine Le Pen, Chefin des französischen Front national (FN) aus Frankreich, und Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV), zusammen auftreten.
Die beiden Politiker werden das Rampenlicht auskosten. Schließlich wollen sie sich als etablierte Volksvertreter auch auf europäischer Bühne präsentieren. Machen Wilders und Le Pen gemeinsame Sache, geht es nicht um nationale Befindlichkeiten, auch wenn beide sich als Nationalisten verstehen und in den Umfragen daheim gut abschneiden. Ihnen geht es um ein gemeinsames strategisches Ziel: um die rechte Sache in der Europäischen Union.
Wilders und Le Pen wollen endlich eine starke Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament bilden, das im Mai 2014 neu gewählt wird. Ein solches Bündnis ist bisher an Zerwürfnissen gescheitert. 2007 hielt ein Fraktionszusammenschluss ganz rechter Gruppen unter dem Namen "Identität, Tradition, Souveränität" nur kurz. Das italienische Mitglied Alessandra Mussolini hatte Rumänen in ihrem Land vorgehalten, sie hätten Kriminalität "zum Lebensstil erhoben" und seien unfähig, Gesetze zu respektieren. Solche Sätze fanden die rumänischen Rechtsausleger in dem Bündnis nicht gut - sie stiegen aus. Seither tummeln sich die zahlreichen Europaskeptiker, Euro-Hasser und Rechtspopulisten im Parlament als Fraktionslose oder arbeiten in losen Bündnissen mit kernigen Namen wie "Europäische Allianz für Freiheit" zusammen.
Unterschiede weglächeln
Eine Fraktion aber böte greifbare Vorteile, etwa bessere Finanzierung und mehr Rederechte. Wilders wirbt deshalb beharrlich für eine Allianz der Anti-Europäer: "Es wäre doch phantastisch, wenn wir unsere Kräfte bündelten."
Deshalb treibt er ein Rechtsbündnis auf europäischer Ebene voran, nicht nur mit Le Pen. In Schweden stattete Wilders den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Visite ab, in Belgien umgarnte er Filip Dewinter von der flämischen Abspaltungspartei Vlaams Belang, und in Österreich sprach er mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Auch Repräsentanten der italienischen Lega Nord konnten sich über Wilders Charme-Offensive freuen.
Inhaltliche Unterschiede lächelt Wilders einfach weg - dabei sind sie erheblich. Der niederländische Politiker beteuert zwar, er wolle keine "rechtsextremistischen und rassistischen" Parteien in seine Bewegung aufnehmen. Besonders radikale Gruppierungen wie die British National Party, die ungarische Jobbik-Partei oder die deutsche NPD hat er bisher gemieden. Allerdings flirtet der Front national weiter mit antisemitischem Gedankengut, egal wie moderat sich die Parteichefin Le Pen zu präsentieren versucht. Wilders' Partei für die Freiheit hingegen gibt sich betont pro-israelisch.
Gegen die EU, den Islam und Zuwanderung
Doch Wilders ist eine Allianz wohl wichtiger als solche Differenzen: Er versucht, den Blick auf Themen zu lenken, die alle Gruppen am stramm rechten Rand verbinden. Das ist vor allem das gemeinsame Contra: gegen Islam und Zuwanderung, gegen einen EU-Beitritt der Türkei - und gegen die Europäische Union an sich. Der europäische Traum habe sich in einen Alptraum verwandelt, sagt Le Pen. Der vereinte Kampf richte sich gegen den Überstaat in Brüssel, beteuert Wilders.
EU-kritische Töne sind mitunter auch aus den Reihen der Alternative für Deutschland (AfD) zu vernehmen. Mit ihrem Kurs gegen den Euro und zum Teil rechtspopulistischen Thesen verfehlte sie im September nur knapp den Einzug in den Bundestag. Die erst vor wenigen Monaten gegründete Partei hofft nun auf Sitze im Europaparlament. Für die Abstimmung im Mai gilt in Deutschland nur eine Dreiprozenthürde.
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Na hoffentlich klappt es nun endlich mal mit dem Bündnis..auch denen müsst nun
mal aufgefallen sein das es echt brennt und für Streitigkeiten und Zerwürfnisse keine Zeit
mehr da ist, sonder das sie nun endlich sich zusammenreißen und zusammen handeln.....
Rechtspopulisten schmieden Allianz der Anti-Europäer
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