Zitat von
Rocko
Moinsen,
ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?
Also quasi nach dem Prinzip "Getrennt schlagen gemeinsam Siegen"...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, deren sie betreffende Bestimmungen, Gesetze und Angelegenheiten der Föderationsrat in Berlin beschließt, der ansonsten nur das Außenverhältnis der Deutschen Föderation regelt, einige wenige zu seiner Arbeit notwendige Bundessteuern (z.B. die Mineralölsteuer oder die Kraftfahrzeugsteuer) erhebt, die Einhaltung der Föderationsstatuten (z.B. Nichtangriffspakt zwischen den einzelnen Staaten) überwacht, zur Außenverteidigung eine Föderationsarmee unterhält, die gemeinsame Außenvertretung der Bundesstaaten übernimmt und sich ansonsten aus dem politischen Tagesgeschäft der Bundesstaaten heraushält.
Diesem Föderationsrat steht ein Präsident vor, der vom Volk direkt auf 5 Jahre gewählt wird, dieser Präsident stellt dann sein mit ihm fünfköpfiges Föderationskabinett bestehend aus Verteidigungsminister, Außenminister, Minister für Bundesfinanzen und Währung sowie Minister für Innerföderative Beziehungen zusammen, dessen Aufgabengebiete klar durch die Verfassung begrenzt sind und das vom Bundeskontrollrat, der aus Abgesandten der Bundesstaaten besteht, überwacht wird.
Neben dem Föderationsrat und den Föderationsministerien Verteidigung, Außen, Innerföderative Beziehungen, Föderationsfinanzen und Währung sowie der Föderationswehr existieren als einzige weitere Föderationsinstitutionen die Bank der Deutschen Föderation, welche die gemeinsame Föderationswährung überwacht, sowie die Deutsche Föderationspolizei, die die gemeinsame Arbeit der einzelnen Bundespolizeien koordiniert und in besonderen Ausnahmefällen in Absprache mit den jeweiligen Bundesstaaten auch eigenständig tätig sein darf.
Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, teils länderübergreifend, z.B. wenn es im Infrastruktur geht, teils aber auch alleine, wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Diese Bundesstaaten werden durch einzelne Staatsregierungen regiert, die auf 4 Jahre von den Bürgern des jeweiligen Bundesstaates gewählt werden und die im Innenverhältnis komplette Entscheidungsfreiheit besitzen, d.h. jedwede Gesetze beschließen können (sofern sie nicht gegen die Bundesverfassung verstoßen) sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen. Ihre Interessen hinsichtlich der Außen- und Währungspolitik vertreten diese Staaten durch ihre Abgesandten im Bundeskontrollrat.
Das Steuersystem wird aufgeteilt in Födrations- und Bundessteuern, die getrennt voneinander erhoben und abgeführt werden (also entweder an das Föderationsfinanzministerium in Berlin oder in das jeweilige Bundesfinanzministerium des Bundesstaates).
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten, damit hat Berlin nichts zu schaffen.
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Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Aus meiner Sicht eindeutig: JA!
Es wäre effektiver als das heutige, der Bürger hätte nicht mehr das Gefühl, aus dem fernen Berlin regiert zu werden sondern könnte sich wieder mehr mit seiner Lebensregion identifizieren, Ärger und Streit zwischen Bund und Ländern gäbe es dann auch nur noch in Ausnahmefällen und der Bundesfinanzausgleich wäre dann auch de facto unnötig.