Deutschland als Föderation denkbar?

[Rocko]

Moinsen,

ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?

Also quasi nach dem Prinzip "Getrennt schlagen gemeinsam Siegen"...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, deren sie betreffende Bestimmungen, Gesetze und Angelegenheiten der Föderationsrat in Berlin beschließt, der ansonsten nur das Außenverhältnis der Deutschen Föderation regelt, einige wenige zu seiner Arbeit notwendige Bundessteuern (z.B. die Mineralölsteuer oder die Kraftfahrzeugsteuer) erhebt, die Einhaltung der Föderationsstatuten (z.B. Nichtangriffspakt zwischen den einzelnen Staaten) überwacht, zur Außenverteidigung eine Föderationsarmee unterhält, die gemeinsame Außenvertretung der Bundesstaaten übernimmt und sich ansonsten aus dem politischen Tagesgeschäft der Bundesstaaten heraushält.

Diesem Föderationsrat steht ein Präsident vor, der vom Volk direkt auf 5 Jahre gewählt wird, dieser Präsident stellt dann sein mit ihm fünfköpfiges Föderationskabinett bestehend aus Verteidigungsminister, Außenminister, Minister für Bundesfinanzen und Währung sowie Minister für Innerföderative Beziehungen zusammen, dessen Aufgabengebiete klar durch die Verfassung begrenzt sind und das vom Bundeskontrollrat, der aus Abgesandten der Bundesstaaten besteht, überwacht wird.

Neben dem Föderationsrat und den Föderationsministerien Verteidigung, Außen, Innerföderative Beziehungen, Föderationsfinanzen und Währung sowie der Föderationswehr existieren als einzige weitere Föderationsinstitutionen die Bank der Deutschen Föderation, welche die gemeinsame Föderationswährung überwacht, sowie die Deutsche Föderationspolizei, die die gemeinsame Arbeit der einzelnen Bundespolizeien koordiniert und in besonderen Ausnahmefällen in Absprache mit den jeweiligen Bundesstaaten auch eigenständig tätig sein darf.

Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, teils länderübergreifend, z.B. wenn es im Infrastruktur geht, teils aber auch alleine, wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Diese Bundesstaaten werden durch einzelne Staatsregierungen regiert, die auf 4 Jahre von den Bürgern des jeweiligen Bundesstaates gewählt werden und die im Innenverhältnis komplette Entscheidungsfreiheit besitzen, d.h. jedwede Gesetze beschließen können (sofern sie nicht gegen die Bundesverfassung verstoßen) sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen. Ihre Interessen hinsichtlich der Außen- und Währungspolitik vertreten diese Staaten durch ihre Abgesandten im Bundeskontrollrat.

Das Steuersystem wird aufgeteilt in Födrations- und Bundessteuern, die getrennt voneinander erhoben und abgeführt werden (also entweder an das Föderationsfinanzministerium in Berlin oder in das jeweilige Bundesfinanzministerium des Bundesstaates).
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten, damit hat Berlin nichts zu schaffen.

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Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Aus meiner Sicht eindeutig: JA!
Es wäre effektiver als das heutige, der Bürger hätte nicht mehr das Gefühl, aus dem fernen Berlin regiert zu werden sondern könnte sich wieder mehr mit seiner Lebensregion identifizieren, Ärger und Streit zwischen Bund und Ländern gäbe es dann auch nur noch in Ausnahmefällen und der Bundesfinanzausgleich wäre dann auch de facto unnötig.

[-jmw-]

Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?

So eine Mischung aus Schweizer Eidgenossenschaft und Articles of Confederation wäre zwar erstrebenswert, aber derzeit nicht denkbar, weil's gegen dem Michel seine Freude an Paternalismus und Obrigkeit geht.

[-jmw-]

Nachtrag: Wir nennen das dann Deutscher Bund und statt Ministern bestimmen wir Bundespräsidenten (Aussen), Bundeskanzler (Verwaltung, Justiz), Bundesmarschall (Verteidigung), Bundeskämmerer (Finanzen), Bundeswart (Polizei, VS) und Bundesvogt (Wirtschaft).

[elas]

Schlag das mal Mutti vor......die sich Sorgen um die Weltbevölkerung von 7 Milliarden Menschen macht und die unbedingt eine EU braucht um sich zu behaupten!

[Dardonthinis]

Moinsen,

ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?

Also quasi nach dem Prinzip "Getrennt schlagen gemeinsam Siegen"...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, deren sie betreffende Bestimmungen, Gesetze und Angelegenheiten der Föderationsrat in Berlin beschließt, der ansonsten nur das Außenverhältnis der Deutschen Föderation regelt, einige wenige zu seiner Arbeit notwendige Bundessteuern (z.B. die Mineralölsteuer oder die Kraftfahrzeugsteuer) erhebt, die Einhaltung der Föderationsstatuten (z.B. Nichtangriffspakt zwischen den einzelnen Staaten) überwacht, zur Außenverteidigung eine Föderationsarmee unterhält, die gemeinsame Außenvertretung der Bundesstaaten übernimmt und sich ansonsten aus dem politischen Tagesgeschäft der Bundesstaaten heraushält.

Diesem Föderationsrat steht ein Präsident vor, der vom Volk direkt auf 5 Jahre gewählt wird, dieser Präsident stellt dann sein mit ihm fünfköpfiges Föderationskabinett bestehend aus Verteidigungsminister, Außenminister, Minister für Bundesfinanzen und Währung sowie Minister für Innerföderative Beziehungen zusammen, dessen Aufgabengebiete klar durch die Verfassung begrenzt sind und das vom Bundeskontrollrat, der aus Abgesandten der Bundesstaaten besteht, überwacht wird.

Neben dem Föderationsrat und den Föderationsministerien Verteidigung, Außen, Innerföderative Beziehungen, Föderationsfinanzen und Währung sowie der Föderationswehr existieren als einzige weitere Föderationsinstitutionen die Bank der Deutschen Föderation, welche die gemeinsame Föderationswährung überwacht, sowie die Deutsche Föderationspolizei, die die gemeinsame Arbeit der einzelnen Bundespolizeien koordiniert und in besonderen Ausnahmefällen in Absprache mit den jeweiligen Bundesstaaten auch eigenständig tätig sein darf.

Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, teils länderübergreifend, z.B. wenn es im Infrastruktur geht, teils aber auch alleine, wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Diese Bundesstaaten werden durch einzelne Staatsregierungen regiert, die auf 4 Jahre von den Bürgern des jeweiligen Bundesstaates gewählt werden und die im Innenverhältnis komplette Entscheidungsfreiheit besitzen, d.h. jedwede Gesetze beschließen können (sofern sie nicht gegen die Bundesverfassung verstoßen) sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen. Ihre Interessen hinsichtlich der Außen- und Währungspolitik vertreten diese Staaten durch ihre Abgesandten im Bundeskontrollrat.

Das Steuersystem wird aufgeteilt in Födrations- und Bundessteuern, die getrennt voneinander erhoben und abgeführt werden (also entweder an das Föderationsfinanzministerium in Berlin oder in das jeweilige Bundesfinanzministerium des Bundesstaates).
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten, damit hat Berlin nichts zu schaffen.

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Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Aus meiner Sicht eindeutig: JA!
Es wäre effektiver als das heutige, der Bürger hätte nicht mehr das Gefühl, aus dem fernen Berlin regiert zu werden sondern könnte sich wieder mehr mit seiner Lebensregion identifizieren, Ärger und Streit zwischen Bund und Ländern gäbe es dann auch nur noch in Ausnahmefällen und der Bundesfinanzausgleich wäre dann auch de facto unnötig.

Durchaus überlegenswert; wenn ich mir aber die Grundstrukturen Deiner Föderation anschaue, sehe ich in den Grundsätzen doch viele Ähnlichkeiten mit der heutigen Bundesrepublik Deutschland, nur dass einiges anders benannt ist und Der Bund nicht so viele Zuständigkeiten hat wie in der real existierenden BRD. Insgesamt könnte man aber wohl das Grundgesetz der BRD nehmen, einige Bundeszuständigkeiten heraus streichen, einige Umbenennungen vornehmen und noch ein paar sonstige Anpassungen vornehmen, und schon hätte man Deine DF. Es ist nämlich schon im realen Grundgesetz so, dass der Bund nur für die Angelegenheiten zuständig ist, die ihm durch das Grundgesetz ausdrücklich übertragen worden sind; das ergibt sich unter anderem aus den Zuständigkeitskatalogen der Artt. 30, 70-74 und 83 - alles andere verbleibt schon jetzt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Darüber, ob diese Zuständigkeitskataloge reformiert und einiges heraus gestrichen werden sollte, kann man durchaus diskutieren.

Was aber in Deinem Grobentwurf zu kurz gekommen ist, ist Folgendes: In welcher Beziehung die Föderation zur EU und andere europäischen und auch globalen Institutionen stehen soll, fehlt völlig. die Entwicklung geht ja schon längere Zeit in die andere Richtung, dass nämlich immer mehr nationale Zuständigkeiten auf die transnationale Ebene verlagert werden, besonders auch im Wirtschafts- und Finanzwesen. Wie Du da die entgegen gesetzte Rückverlagerung von Zuständigkeiten von der Föderation auf die einzelnen Bundesstaaten bewerkstelligen willst - wohlgemerkt: Zuständigkeiten, die heute selbst die Nationalstaaten in weiten Bereichen nicht mehr haben - musst Du noch klären. Das ist nicht unbedingt als inhaltliche Kritik gemeint, sondern als Hinweis auf noch bestehende Lücken für ein mir ansonsten durchaus sympathisches Konzept, das ich aber aus meiner Sicht trotzdem nicht als Errichten einer neuen Föderation verwirklichen würde, sondern als wirkliche Grundlagenreform der Bundesrepublik Deutschland und ihres Grundgesetzes, durch die Deine Vorstellungen weitgehend verwirklicht werden würden.

Solltest Du wirklich daran interessiert sein, dieses Vorhaben zu vertiefen, könntest Du ja z.B. eine neue Gruppe eröffnen, in der die diesbezüglichen Themenstränge zusammengefasst sind.

[Rocko]

Durchaus überlegenswert; wenn ich mir aber die Grundstrukturen Deiner Föderation anschaue, sehe ich in den Grundsätzen doch viele Ähnlichkeiten mit der heutigen Bundesrepublik Deutschland, nur dass einiges anders benannt ist und Der Bund nicht so viele Zuständigkeiten hat wie in der real existierenden BRD. Insgesamt könnte man aber wohl das Grundgesetz der BRD nehmen, einige Bundeszuständigkeiten heraus streichen, einige Umbenennungen vornehmen und noch ein paar sonstige Anpassungen vornehmen, und schon hätte man Deine DF. Es ist nämlich schon im realen Grundgesetz so, dass der Bund nur für die Angelegenheiten zuständig ist, die ihm durch das Grundgesetz ausdrücklich übertragen worden sind; das ergibt sich unter anderem aus den Zuständigkeitskatalogen der Artt. 30, 70-74 und 83 - alles andere verbleibt schon jetzt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Darüber, ob diese Zuständigkeitskataloge reformiert und einiges heraus gestrichen werden sollte, kann man durchaus diskutieren.

Du hast die Sache mit der subsidiarisierten Staatsangehörigkeit vergessen, getrennte Sozialsysteme haben wir auch noch nicht, das würde dann folgen, weil diese Zuständigkeiten auf die Staaten übertragen werden.

Was aber in Deinem Grobentwurf zu kurz gekommen ist, ist Folgendes: In welcher Beziehung die Föderation zur EU und andere europäischen und auch globalen Institutionen stehen soll, fehlt völlig. die Entwicklung geht ja schon längere Zeit in die andere Richtung, dass nämlich immer mehr nationale Zuständigkeiten auf die transnationale Ebene verlagert werden, besonders auch im Wirtschafts- und Finanzwesen. Wie Du da die entgegen gesetzte Rückverlagerung von Zuständigkeiten von der Föderation auf die einzelnen Bundesstaaten bewerkstelligen willst - wohlgemerkt: Zuständigkeiten, die heute selbst die Nationalstaaten in weiten Bereichen nicht mehr haben - musst Du noch klären.

Zur jetzigen EU oder zu einer hypothetischen EU?
Das Außenverhältnis regelt der Föderationsrat in Zusammenwirkung mit dem Bundeskontrollrat (der sich ja aus den Ländervertretern zusammensetzt) in Berlin, der die gesamte Föderation nach Außen vertritt, also auch in Brüssel, dieser Umstand könnte auch dann existieren, wenn die EU der heutigen entspricht. Genauso verhält es sich dann auch bei anderen internationalen Institutionen. Der wesentliche Unterschied zum derzeitigen System ist, dass die einzelnen Länder, da annähernd souverän, diese Beziehungen entscheidend mitgestalten können. Das Einzige, was diese Länder nicht tun können ist, eigenständig Beziehungen mit Entscheidungswirkung nach Außen aufzubauen.

Das ist nicht unbedingt als inhaltliche Kritik gemeint, sondern als Hinweis auf noch bestehende Lücken für ein mir ansonsten durchaus sympathisches Konzept, das ich aber aus meiner Sicht trotzdem nicht als Errichten einer neuen Föderation verwirklichen würde, sondern als wirkliche Grundlagenreform der Bundesrepublik Deutschland und ihres Grundgesetzes, durch die Deine Vorstellungen weitgehend verwirklicht werden würden.

Also ich finde aber schon, dass der von mir skizzierte Staat nicht mehr viel mit der derzeitigen Bundesrepublik zu tun hat, deswegen wäre eine Umbenennung durchaus sinnvoll, vor allem deshalb, da "Föderation" auch die Eigenständigkeit der Länder betont, zumindest erheblich mehr, als "Bundesrepublik".

Solltest Du wirklich daran interessiert sein, dieses Vorhaben zu vertiefen, könntest Du ja z.B. eine neue Gruppe eröffnen, in der die diesbezüglichen Themenstränge zusammengefasst sind.

Ich werds mir mal überlegen!

[Dardonthinis]

Der wesentliche Unterschied zum derzeitigen System ist, dass die einzelnen Länder, da annähernd souverän, diese Beziehungen entscheidend mitgestalten können. Das Einzige, was diese Länder nicht tun können ist, eigenständig Beziehungen mit Entscheidungswirkung nach außen aufzubauen.

Ja dann hätten Deine Länder ja hinsichtlich der Außenbeziehungen weniger zu sagen als die Länder der Bundesrepublik, denn diese können auf Sachgebieten, die nach dem Grundgesetz in die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder fallen, sogar Verträge mit auswärtigen Staaten schließen.

Also ich finde aber schon, dass der von mir skizzierte Staat nicht mehr viel mit der derzeitigen Bundesrepublik zu tun hat, deswegen wäre eine Umbenennung durchaus sinnvoll, vor allem deshalb, da "Föderation" auch die Eigenständigkeit der Länder betont, zumindest erheblich mehr, als "Bundesrepublik".

Es gab 1991 mal einen Verfassungsentwurf des Kuratoriums für einen demokratisch verfassten Bund Deutscher Länder; das Kuratorium wollte die Bundesrepublik auch in einen Bund Deutscher Länder umwandeln. Wäre das eine Bezeichnungsmöglichkeit für Deine Föderation?
Daran denke ich vor allem deshalb, weil ein "Bund Deutscher Länder" auch sprachlich näher am Volk läge - bei "Föderation" handelt es sich ja um ein Fremdwort.

Hinsichtlich der Außenvertretung müsstest Du aber vielleicht noch einiges klären. Ob die 16 deutschen Länder in den europäischen und internationalen Einrichtungen überhaupt eine gemeinsame Vertretung unterhalten könnten, weiß ich nicht, denn diese Einrichtungen sind noch immer auf den völkerrechtlichen Begriff des Nationalstaats ausgerichtet. Die Mitgliedsstaaten von Europarat, EU, UNO und anderen internationalen Abkommen und Einrichtungen sind allesamt Nationalstaaten. Diese müssen zwar nicht zentralistisch, sondern können auch bundesstaatlich organisiert sein wie die BRD, Österreich oder die Schweiz, doch wenn die Schwelle zum Staatenbund überschritten würde, müssten wahrscheinlich alle 16 deutschen Länder eine eigene Vertretung in diesen Organisationen haben. Ich habe das noch nicht gründlich geprüft; das ist ja aber auch Deine Arbeit, wenn Du Dein Vorhaben verwirklichen willst!
Wenn diese Schwelle aus den genannten Gründen nicht überschritten werden könnte, ohne die Bundesrepublik in ein transnationales Gebilde ähnlich der EU umzuwandeln, würde ich vorschlagen, dass man es völker- und staatsrechtlich doch bei dem Bundes- und Nationalstaat Bundesrepublik Deutschland belässt, aber dessen Innenstrukturen so organisiert, wie Du Dir die Deutsche Föderation vorstellst. Das Grundgesetz würde diese Möglichkeit sowieso schon jetzt eröffnen, wenn man den dafür natürlich erforderlichen politischen Willen einmal voraussetzt: Man bräuchte nur den Katalog der Zuständigkeiten des Bundes entsprechend auszuforsten und käme dann über die Artt. 30, 70 und 83 automatisch zur Zuständigkeit der Länder für die herausgestrichenen Zuständigkeiten. Wenn man dann noch die Staatsorgane entsprechend umbenennt und einige andere Korrekturen vornähme, hätte man eine Bundesrepublik Deutschland, die wie Deine Föderation organisiert ist und deren Staatsorgane auch so benannt und zugeschnitten sind wie in ihr.

Bei dieser Gelegenheit: Nehmen wir mal an, Dein Modell sei Wirklichkeit geworden. wie wäre es dann mit einer Zentraleuropäischen Gemeinschaft (ZEG) aus den 16 deutschen Ländern, den Niederlanden, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz?

[Sander]

So ein unfassbarer Bloedsinn.

[Sander]

mit einer Zentraleuropäischen Gemeinschaft (ZEG) aus den 16 deutschen Ländern, den Niederlanden, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz?

Und Luxemburg nicht?

[Heinrich_Kraemer]

Theoretisch selbstverständlich immer, praktisch schwer, soweit der Großteil der deutschen nutzlosen Bürokraten überflüssig würde. Und diese Machtzurechtstutzung dürfte im Beamtenland Nr.1 wohl bis aufs letzte scharf verteidigt werden.

Aber wieso Zentrale für Außenpolitik in Berlin?! Berlin hat in der jüngeren Geschichte immer und immer wieder bewisen, daß sie mit Außenpolitik/ Diplomatie völlig überfordert sind und einen Dreck nach dem anderen produzierten.

Da wäre mir persönlich eine gemeinsame EU-Außenpolitik, und nur diese, wesentlich lieber.