Bundesinnenminister streicht PRO NRW aus Verfassungsschutzberichten!

[Preuße]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich streicht PRO NRW aus den VS-Berichten von 2008 bis 2011!

Nach dem Erfolg von PRO KÖLN beim Bundesverwaltungsgericht, geht es nun Schlag auf Schlag weiter gegen die ungerechtfertigte Diskriminierung der PRO-Bewegung als angeblich “verfassungsfeindlicher Verdachtsfall”: Das Bundesinnenministerium hat jetzt aufgrund der neuen Rechtssprechung auch der Klage von PRO NRW gegen die Verfassungsschutzberichterstattung nachgegeben: PRO NRW wird aus den Bundesverfassungsschutzberichten der Jahre 2008 bis 2011 ersatzlos gestrichen. Die Internetversionen der betreffenden Jahre werden umgehend geändert und als Neuauflage kenntlich gemacht. Die Druckversionen dürfen ab sofort nicht mehr verbreitet werden. Ebenso wird im nächsten Bericht eine erklärende Richtigstellung veröffentlicht werden.

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[Bruddler]

Lieber Hansi Friedrich,
wird es den Zensoren allmählich doch zu heiß ?
Ist der Zuspruch für die Pro-Parteien doch viel größer, als es uns die Medien weismachen wollen ?
Spüren die systemtreuen Zensoren etwa Gegenwind ?

[BlackForrester]

Gut, man streicht PRO NRW aus dem öffentlich zugänglichen Verfassungsschutzbericht...daraus abzuleiten, dass man PRO NRW nicht mehr unter "Verdacht" stellt und nicht mehr überwachen wird ist doch hanebüchend

[Stadtknecht]

Pro Dingsda ist politisch völlig bedeutungslos.

[Brathering]

Gut und Richtig, ein Fehler wurde behoben.

[Edmund]

Der VS reitet kein totes Pferd. Aus dieser Sichtweise heraus kam die Entscheidung des 'unabhängigen' *pruuuust* Bundesverwaltungsgericht zustande.

[Preuße]

Der VS reitet kein totes Pferd. Aus dieser Sichtweise heraus kam die Entscheidung des 'unabhängigen' *pruuuust* Bundesverwaltungsgericht zustande.

Komisch, wenn wir so tot wären, wieso haben wir als erste politische Formation in Wuppertal und Essen schon die kompletten Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt? Die nächsten Wochen folgen noch u.a. Bochum, Recklinghausen (Kreis und Stadt), Solingen, Hagen, Aachen, Mönchengladbach. Im Frühjahr dann noch Köln, Leverkusen, Gelsenkirchen, Bonn, Rhein-Erft-Kreis und eine Vielzahl noch. Mein Tipp für die Kommunalwahl: 150 bis 200 Mandate.

[Bruddler]

Pro Dingsda ist politisch völlig bedeutungslos.

Komisch, warum dann dieses Geschrei um eine Partei, die angebl. völlig bedeutungslos ist ?!

[Chronos]

Pro Dingsda ist politisch völlig bedeutungslos.

Wenn dem so wäre, hätten sich die vereinigten bundesdeutschen Schmierenmedien nicht der Mühe unterzogen, die Pro-Bewegung innerhalb weniger Jahre von ursprünglich "populistisch" auf heute "rechtsextremistisch" umzuwidmen.

Allein schon an der Tatsache dieser sehr subtilen Koordinatenverschiebung kann man erkennen, dass dem politischen Establishment in Deutschland die Muffe geht.

[Stadtknecht]

Komisch, warum dann dieses Geschrei um eine Partei, die angebl. völlig bedeutungslos ist ?!

Das die an Paranoia grenzende Hysterie gegen rechts.