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Thema: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

  1. #11
    endlich zuhause Benutzerbild von Sprecher
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Tantalit Beitrag anzeigen
    Ernsthaft, Deutschland ist doch keine militärische Bedrohung mehr für irgendwen, das sollte jeder selbst erkennen können.

    Unsere Armee ist kümmerlich und unsere militärische Stärke was vorhandenes Gerät betrifft verschwinden gering.
    Dank US-Befehlsempfängern wie Baron zu Guttenberg, dem größten Bundeswehr-Demontierer aller Zeiten.
    Platz 2 in dieser Liste nimmt übrigens der ebenfalls als besonders williger USA-Knecht bekannte Volker Rühe ein.

  2. #12
    Mitglied Benutzerbild von Soshana
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Tantalit Beitrag anzeigen
    Ernsthaft, Deutschland ist doch keine militärische Bedrohung mehr für irgendwen, das sollte jeder selbst erkennen können.

    Unsere Armee ist kümmerlich und unsere militärische Stärke was vorhandenes Gerät betrifft verschwinden gering.

    Allein unser Forschergeist und unsere Innovationen sind ungebrochen, nur wie lange noch ist die Frage und die andere ist wem kommt das denn noch zugute doch nicht den deutschen Bürgern.

    Sofern die Politiker nicht die Notbremse ziehen wird gar nix passieren. Deutschland wir schleichend verelenden, wie die USA und die Eliten leben weiter glücklich und zufrieden unbehelligt in ihrem Realität gewordenen Lebenstraum.
    Detroit wird bald auch in ganz Deutschland sein. Den Machteliten ist das Schicksal der Voelker vollkommen gleichgueltig geworden. Hauptsache, einem selbst geht es gut. Was kuemmern mich die anderen Leute ? So ist teilweise deren Denke.

  3. #13
    Mitglied Benutzerbild von Soshana
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Sprecher Beitrag anzeigen
    Dank US-Befehlsempfängern wie Baron zu Guttenberg, dem größten Bundeswehr-Demontierer aller Zeiten.
    Platz 2 in dieser Liste nimmt übrigens der ebenfalls als besonders williger USA-Knecht bekannte Volker Rühe ein.
    Denk ich an Deutschland in der Nacht...

  4. #14
    Autonomer Consul Benutzerbild von Gawen
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Commodus Beitrag anzeigen
    Wir brauchen doch Sicherheit! Deswegen die Überwachungen!
    Und wenn das Bundesverfassungsgericht die Überwachung verbietet, dann wird sie halt an die NSA outgesourced!

    "Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

    Pressemitteilung Nr. 40/2006 vom 23. Mai 2006


    Zum Beschluss vom 4. April 2006 – 1 BvR 518/02 –

    Rasterfahndung nur bei konkreter Gefahr
    für hochrangige Rechtsgüter zulässig


    Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat der nach den
    Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeleiteten Rasterfahndung
    nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine präventive
    polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle
    Selbstbestimmung nur vereinbar, wenn zumindest eine konkrete Gefahr für
    hochrangige Rechtsgüter wie den Bestand oder die Sicherheit des Bundes
    oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person
    gegeben ist. Als bloße Vorfeldmaßnahme entspricht eine solche
    Rasterfahndung verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht.
    Daher reichen
    eine allgemeine Bedrohungslage, wie sie in Hinblick auf terroristische
    Anschläge seit dem 11. September 2001 durchgehend bestanden hat, oder
    außenpolitische Spannungslagen für die Anordnung der Rasterfahndung
    nicht aus. Vorausgesetzt ist vielmehr das Vorliegen weiterer Tatsachen,
    aus denen sich eine konkrete Gefahr, etwa für die Vorbereitung oder
    Durchführung terroristischer Anschläge, ergibt
    ."

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  5. #15
    ALEA IACTA EST Benutzerbild von Commodus
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Gawen Beitrag anzeigen
    Und wenn das Bundesverfassungsgericht die Überwachung verbietet, dann wird sie halt an die NSA outgesourced!
    Demokratten halt. Beim Lügen, Betrügen und Hintergehen immer ganz vorne dabei.
    Es war, man kann es nicht anders nennen - ein sehr weit verbreitetes Gefühl der Erlösung und Befreiung von der Demokratie

  6. #16
    Mitglied Benutzerbild von joG
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Sprecher Beitrag anzeigen
    Du willst uns ernsthaft erzählen der BND hört Amis, Briten und Franzosen ab?
    Willst du uns verscheissern?
    Wenn sie nicht völlig Pflichtvergessen sind schon. Und ehrlich gesagt, würde ich mich fast wundern, selbst bei Kenntnis der allgemeinen Norm im öffentlichen Sektor, wenn sie so fahrlässig wären, es nicht wenigstens zu versuchen. Jedenfalls haben sie das bei den Schweizern.

    Aber das ist weniger das Thema. Offenbar haben sie die Daten deutscher Bürger im Inland abgeschöpft.

  7. #17
    Mitglied Benutzerbild von joG
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    Standard AW: NSA-Chef brüskiert Bundesbürger

    Zitat Zitat von Sprecher Beitrag anzeigen
    Ersetze "Allierte" durch "Siegermächte" dann passt es. Rein zufällig liegt auch unser Goldd bei denen, natürlich nur weil der Bau eigener Tresore zuviel kosten würde
    Ich glaube, dass es tatsächlich nicht nur die Siegermächte sind. Es würde mich sehr wundern, wenn nicht einige Osteuropäer, Italien usw auch mithören.

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