Spanien beginnt mit Abschiebungen der afrikanischen Flüchtlinge
Exklave Melilla
Spanien beginnt mit Abschiebungen der afrikanischen Flüchtlinge
Bei einem weiteren Ansturm illegaler Einwanderer starben sechs Menschen, mehr als 30 wurden verletzt. Eine Gruppe von 70 Afrikanern wurde per Flugzeug und Schiff von Melilla in die Hafenstadt Tanger gebracht. Amnesty International kritisierte das spanische Vorgehen.
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Flucht aus Afrika
Auf Leitern nach Europa
„Es wäre das fatale Signal, dass Spanien aus den Verpflichtungen der Genfer Konvention zum Schutz von Flüchtlingen aussteigen will“, sagte der Asylfachmann der Organisation, Wolfgang Grenz, der Berliner Zeitung.
Nach der Genfer Konvention müssten das UN-Flüchtlingskommissariat einbezogen und vor einer Ausweisung zunächst die Fluchtgründe überprüft werden. Darüber hinaus müssten die Todesschüsse am Grenzzaun von Melilla aufgeklärt werden, fordert Amnesty International.
Es sei zwar anzunehmen, gab Grenz zu, dass viele der Flüchtlinge in Melilla auch bei liberalster Auslegung die Schutzkriterien der Genfer Menschenrechtskonvention nicht erfüllten.
Dieses Abkommen könne nicht auf all jene Anwendung finden, die die Sperranlagen lediglich in der Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer materiellen Lebensumstände in Europa durchbrochen hätten. „Aber für diejenigen, die tatsächlich vor Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in ihren Ländern geflohen sind, besteht bei einer Abschiebung in ihre Heimatländer unter Umständen Lebensgefahr“, betonte Grenz.
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Hunderte Meter Stacheldraht trennen die spanische Exklave Melilla von Marokko
Foto: dpa
Für die Lösung des Flüchtlingsfrage in Nordafrika gibt es nach Einschätzung des Experten kein Patentrezept. „Um Menschen von der Flucht aus ihren Heimatländern abzuhalten, müssten letztlich die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse dort verändert werden“, sagte er.
Seit Jahren würden größere Anstrengungen in der Entwicklungspolitik angemahnt und auch versprochen, doch auf diesem Gebiet gehe kaum etwas voran.
Zapatero: EU muss Marokko stärker unterstützen
Das Problem könne jedoch abgemildert werden, wenn sich die EU-Mitglieder auf eine gemeinsame Einwanderungspolitik einigen könnten. Spanien und auch Italien dürften mit dem Problem der illegalen Migration nicht alleingelassen werden, sagte Grenz.
Die Haltung der EU sei derzeit „sehr widersprüchlich“. Einerseits werde der Zugang zum europäischen Kontinent immer mehr geschlossen, andererseits würden Migranten als billige Arbeitskräfte zum Beispiel in der Landwirtschaft gesucht.
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Einige der von den spanischen Behörden abgeschobenen Flüchtlingen
Foto: dpa
Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero will das Flüchtlingsproblem auch beim anstehenden EU-Sondergipfel in Großbritannien ansprechen.
Er kündigte an, er wolle die anderen EU-Staaten dazu bewegen, Marokko bei der Bewältigung des Flüchtlingsproblems mehr Hilfe zu leisten.
Abgeschobene kommen aus Sahelzone
Spanische Polizeikreise gaben bekannt, dass die 70 Abgeschobenen aus Mali und anderen Ländern der Sahelzone kommen. Sie waren in den vergangenen Tagen von Marokko aus über die Grenze in die zu Spanien gehörende Stadt Melilla gestürmt. Marokko hatte sich am Mittwoch bereit erklärt, im Rahmen einer Sonderregelung Flüchtlingen aus Drittstaaten die Einreise zu gestatten, sofern diese aus dem nordafrikanischen Staat illegal nach Spanien eingedrungen waren.
Am Donnerstag waren bei einem Flüchtlingsansturm von etwa 1000 illegalen Zuwanderern auf Melilla sechs Afrikaner ums Leben gekommen. Mehr als 30 weitere wurden nach Angaben des marokkanischen Innenministeriums verletzt. Die Opfer seien durch Schüsse getötet oder zu Tode getrampelt worden, hieß es.
Die marokkanischen Grenzposten hätten sich angesichts des Massenansturms zur Wehr setzen müssen. Auch habe es rund 300 Festnahmen gegeben. Das Flüchtlingsdrama vor den Exklaven Melilla und Ceuta hat damit seit Ende August 14 Afrikaner das Leben gekostet.
Madrid und Rabat waren am Mittwoch übereingekommen, eine Vereinbarung aus dem Jahr 1992 wiederzubeleben, die nie vollständig verwirklicht worden war. Danach lässt Marokko bis auf weiteres unter bestimmten Bedingungen aus Spanien abgeschobene Flüchtlinge wieder einreisen. Bisher hatten die Marokkaner nur eigene Staatsbürger wieder ins Land gelassen, aber keine Flüchtlinge aus Drittstaaten.
UN warnen vor weiterer Flüchtlingswelle
Experten der Vereinten Nationen warnten vor einem Exodus von Afrikanern nach Europa. „Die Länder Europas sollten die Lage in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla extrem ernst nehmen“, sagte die Sprecherin des Flüchtlingshilfswerkes UNHCR, Astrid van Genderen Stort, dem Handelsblatt. „Die Zahl der Not leidenden Menschen Afrikas, die alles daran setzen, nach Europa zu kommen, könnte weiter ansteigen“, meinte sie.
(AFP/dpa)
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Afrika den Afrikanern, Europa den Europäern.
Gewaltsame Einwanderung ! Es ist wie ein mittelalterlicher Sturmlauf auf die Festung EUROPA - mit Leitern. Schrottkähne die rechtzeitig vor der Küste absaufen, weil sie zertrümmert werden um sich auffischen zu lassen.
Die letzten Weissen in Afrika werden enteignet und Platt gemacht. Afrika will im Gegensatz dazu Europa stürmen.
Ich fordere alle Mittel gegen diese Enwicklung zusetzen.
Können wir uns und Europs diese Erstürmung gefallen lassen ?
8o
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AW: Spanien beginnt mit Abschiebungen der afrikanischen Flüchtlinge
Zitat von SAMURAI
