Zitat von
rooming
Auch bekannt als ergebnislose Verhandlungen hat sich beim Pfarrer-Präsident Gauck ergeben, bei dem der NSU - BUndestagsuntersuchungsausschuß geladen war. Der Bundespräsident wollte doch mal hören, was denn nun Sache sei; vertraulich natürlich, denn das Volk soll ja nicht wissen, wie weit die Katastrophen-Heinis von der NPD und die NeoNazi-Szene in die Verfassungsschutzorgane oder die Poliztei und dem MAD vorgedrungen sind.
Was man an Stammtischen so alles hört, soll es ja Bekenntnisse der Treue im weiten Feld der Ermittlungsorgane geben, wenn auch der Untersuchungsauschuss selbst keine Ergebnisse vorzuweisen hat. Oder die Ergebnisse werden hinterm Berg gehalten(soll ja öfter vorkommen) damit vor allem der Schaden im Hinblick auf das Ausland begrenzt bleibt.
Die halbwegs Gebildeten wissen es, dass Alt-und Neonazitum Deutschland schaden und die Vereinigten Staaten in Europa in weite ferne rücken, sobald sich die Naziszene zu etablieren beginnt. Wer also Deutschland schaden will, der hat mit der Alt-und Neonaziszene das entsprechende Forum, in dem man sich mit Dumpfbacken umgeben kann.
Was aber will man, jenseits des Rapports bei Gauck, der Bevölkerung als Ergbenis des Untersuchungsausschusses anbieten? Welche lhren sollten aus den umherschweifenden Nazi-Terrorgrüppchen gezogen werden? Wie sollte man sich Deutshcland als wehrhafte Demokratie gegen alle seine Feinde von rechts bis linksradikal vorstellen? Die Gesetze reichen aus. Da brauchts keinen Aktionismus oder sonstige öffentlichkeitswirksame Vorhaben. Was nicht ausreciht ist die zurückhaltende Position des Bildungsbürgertums. Hier ist ein Manko, das wir vor allem bei mehreren Abiturienten der Abschlussklassen 2012 feststellen konnten.
Was nicht ausreicht sind die fadenscheinigen Kommentare und Publikationen aus dem Großbürgertum. Hier scheint auch der Draht gezogen zu sein, der direkt zu den Attentatslisten der rechtsradikalen Hasardeure führt.
Und die Arbeiter und Angestellten, die kleinen Leute, die sich tagtäglich abschuften müssen um sich über Wasser zu halten, wollen sich kaum konkret äußern und deren Palette von unverhohlener Sympathie für Rechtsradikalismus , auch für Linksradikalismus, reicht, auch wenn diese Neigungen eindeutig auf eine verschwindende Minderheit zutreffen. Aber es gibt eine Ausländerfeindlichkeit die größer ist, als offiziell bekannt und da haben auch Ausländer ein gerüttelt Maß Anteil daran. Lassen sich nämlich Neonazis in Ermittlungsgesprächen ein, dann steht das Thema Ausländer ganz weit oben an erster Stelle, obwohl beispielsweise die ostdeutschen NeoNazis am wenigsten mit Ausländern in Berührung kommen.
Diese Allgemeinplätze jedoch werden es ja wohl nicht sein, die dem Bundespräsidenten Gauck als Ergebnisse des Untersuchungsausschusses präsentiert werden, der sich noch bis Sommer Zeit lässt abschließende Communiques zu entwerfen. Zwischenergbenisse? Die Neonazis sind dümmer als ihr Ruf, wenn sie auch darauf bauen können , dass die Zusammenlegung der "Neonazi"-Kundendatei noch nicht abgeschlossen ist. Aber der gesellschaftliche Druck wird zunehmen. Das wünscht sich
Mit freundlichen Grüßen
rooming