Berliner SG - Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig

[zitronenclan]

Wird jemanden der gerne Theorien nachhängt ist daß sicher schlüssig. Hilft nur all den Betrieben nichts die Leute brauchen die mehr können müßen als nur am Band stehen.

Und leider gibt es die in ganz Deutschland nicht! Oder wie?

[zitronenclan]

Richtig obwohl ich flatscreens und smartphones von der angemessenen Teilhabe gigantisch weit weg sehe, ich kenne mehrer Familien die arbeiten mit kleinen Kindern die sich im Traum kein Smartphone leisten können und immer noch 50zoll Röhrenmonitoe haben. Statusysmbole sind definitiv nichts was ich auch nur ansatzweise jemanden zubilligen würde der ohne Gegenleistung auf meine Kosten lebt.

Du kennst anscheinend viele Hartzler mit Smartphone?
Ich kenne keinen Einzigen.

[zitronenclan]

Du igmorierst die vielfach bewiesene Tatsache daß der Staat permanent versagt wenn er unternehmerisch tätig wird. Und diese Bürokratie die immer wieder aufgebaut wird, bei dir Kontrollrat genannt, führt immer zu teuren und ineffizienten Strukturen.

Als die Bahn so wie die Post noch "echte" Staatsunternehmen waren haben sie enorme Verluste eingefahren die von den anderen aufgebracht werden mußten. Außerdem haben sie den Anschluß an moderne Entwicklungen nicht nur verpasst. Sie haben versucht sie mit aller Macht zu verhindern. Was meinst du wie die staatlichen Telekommonopole sich gegen DSL und erst recht wie sowas wie "Flatrate" gestemmt haben. Die grenzenlose Internetfreiheit haben wir der Zerschlagung der Staatsmonopole bei der Telekommunikation in Europa zu verdanken.

Über die Qualität unserer Schulen (Pisa Studie) möchtest du nicht wirklich diskutieren oder?

Das mit der Flatrate stimmt!
Damit würde man das Netz blockieren! hieß es. Das war eine blöde und verlogene Behauptung.

[zitronenclan]

Nichts ist bewiesen. Die Bahn fährt heute noch dermaßen Verluste ein, was ihre wirkliche Privatisierung verhindert hat. Und das, obwohl defizitäre Unternehmensbereiche wie der Gleisbau und die Gleisunterhaltung nach wie vor vom Staat finanziert werden. Und die Post? Die kämpft gegen Billigheimer ums Überleben und ihre Finanzsparte wurde von einer Großbank gefressen. Erfolgreiches wirtschaften sieht wohl anders aus.



Welche wären denn das? Einkauf von Unternehmen, die mit dem Kerngeschäft nichts zu tun haben, etwa? Anderswo wird ausgelagert. Guck dir mal an, was für Unternehmen weltweit zur Bahn gehören. Schwachsinn nenne ich das.



Unsinn, die Deutsche Post wurde erst 2005 wirklich privatisiert. Davor war sie vollständig in Staatsbesitz. Der technische Fortschritt ist auch ohne Privatisierung und Marktöffnung eingetreten. Einfach weil die technischen Möglichkeiten und der Bedarf dafür da war. Nun haben wir eine Vielzahl von Angeboten und wenig Service. Die Infrastruktur wird immer noch zu einem großen Teil von der Telekom getragen, weil es für die Billigheimer zu teuer ist, eine eigene Infrastruktur aufzubauen. Also muss der ehemalige Staatskonzern verpflichtet werden, die mit Steuergeldern aufgebaute Infrastruktur den Privaten zur Verfügung zu stellen. Richtige Marktöffnung sieht anders aus. Von den "klugen" unternehmerischen Entscheidungen nach der Zerschlagung und der Privatisierung der Deutschen Post müssen wir wirklich reden? Von Versagern wie Ron Sommer z.B.? Das hätten locker auch Beamte der mittleren Laufbahn hinbekommen.

Zudem zahlt der deutsche Steuerzahler jedes Jahr Milliarden für die ehemaligen Bahnerer und Posterer an Pensionen.
Irgenwann im letzten Jahrzehnt hat man das mal berechnet.
Auf die Jahrzehnte bis alle ehemaligen (Beamten der Post und Bahn), nicht mehr leben, kommt über eine Billion zusammen, so wurde behauptet.
Wurden teilweise schon mit 40 Jahren in Frühpension geschickt. Z.B. unsere Nachbarin war 43 Jahre alt.
Davon spricht heute keiner mehr!
Das kostet dem Steuerzahler garantiert mehr als die armen Arbeitslosen!

[Expice]

Meine Mutter bekommt vom Amt knapp 500€. Das war der Satz den sie zu ihrem 400€ Job aufgestockt bekommen hat.
Nun hat sie ihren Job seit Januar nicht mehr und noch immer wurde ihr Satz nicht neu berechnet.
Die 50²m Wohnung in der sie lebt kostet 570€ im Monat.

Dass ich als Student versuche meine kranke (hat eine schwere Hirnblutung überlebt) Mutter mit BaVöG und nem 400€ Job durchzufüttern, wärend ich versuche zu studieren und auch noch die Ausgaben für meine Wohnung habe finde ich ziemlich beschissen.

[zitronenclan]

Meine Mutter bekommt vom Amt knapp 500€. Das war der Satz den sie zu ihrem 400€ Job aufgestockt bekommen hat.
Nun hat sie ihren Job seit Januar nicht mehr und noch immer wurde ihr Satz nicht neu berechnet.
Die 50²m Wohnung in der sie lebt kostet 570€ im Monat.

Dass ich als Student versuche meine kranke (hat eine schwere Hirnblutung überlebt) Mutter mit BaVöG und nem 400€ Job durchzufüttern, wärend ich versuche zu studieren und auch noch die Ausgaben für meine Wohnung habe finde ich ziemlich beschissen.

Na dann kümmere dich mal drum.
Ich hatte 2010 "nur" eine leichte Gehirnblutung nach einem Unfall und das war schlimm genug.
Nach der Reha war es besser aber so wie zuvor wird es nicht mehr. Schlucken z.B. klappt immer noch nicht 100%-ig.
Ich bekam (weil Linksabbieger), die Schuld am Unfall, aber der Andere war auch mit Schuld.

Vor mir eine Strasse, in der der Gegenverkehr kurze Zeit in einer Kurve verschwindet.
Und genau aus dieser Kurve kam der Typ einfach nicht mehr hervor. Es gibt dafür logischerweise nur eine Erklärung, nämlich das er mit seinem Motorrad in der Kurve angehalten hatte.
Irgendwann wurde mir das zu blöde und ich bog nach links ein und hatte es fast schon geschafft als er mich über den Haufen fuhr.

[zitronenclan]

Meine Mutter bekommt vom Amt knapp 500€. Das war der Satz den sie zu ihrem 400€ Job aufgestockt bekommen hat.
Nun hat sie ihren Job seit Januar nicht mehr und noch immer wurde ihr Satz nicht neu berechnet.
Die 50²m Wohnung in der sie lebt kostet 570€ im Monat.

Dass ich als Student versuche meine kranke (hat eine schwere Hirnblutung überlebt) Mutter mit BaVöG und nem 400€ Job durchzufüttern, wärend ich versuche zu studieren und auch noch die Ausgaben für meine Wohnung habe finde ich ziemlich beschissen.

Wenn Du studieren willst, sollte dir bekannt sein was sich unser Staat "feines" für Studierende aus armen Familien ausgedacht hat.
Lebt der Studierende mit einer armen bzw. bedürftigen Familie zusammen, hat er es schwer.
i.d.R. bekommt er zwar Bafög, von dem die Hälfte Kredit ist, die nach dem Ende des Studiums mehr oder weniger (je nachdem wie schnell man seine Bafögschulden begleicht), zurückbezahlt werden muss.
Allerdings muss er (zuhause) von seinem Bafög einen Anteil an Miete und Heizung, mitbezahlen, wenn (oder weil), wie gesagt die Familie bedürftig ist, und der Familie (Eltern oder Elternteil sicher, Bruder und Schwester evtl.), der dementsprechender Satz vom Amt abgezogen wird.
Das Amt überprüft jedes Einkommen im gemeinsamen Haushalt, und Bafög gilt als Einkommen, obwohl i.d.R. kein Student davon leben kann,
insbesondere nicht in Bayern, wo immer noch Studiengebühren zu zahlen sind.
Befreiung davon gibt es i.d.R. keine, Armut ist z.B. kein Befreiungsgrund.

Jetzt kommt der Hammer!

Man möchte meinen, einem Studenten der Zuhause Miete mitbezahlen muss, würde dieses beim Bafögsatz, wie jedem anderen Studenten der zur Miete wohnt, angerechnet. Irrtum!
Der Staat dreht den Spies um mit der Behauptung: Es ist davon auszugehen, das man (als Kind) zuhause keine Miete bezahlen muß und rechnet die zu bezahlende Miete-und Heizkosten nicht an. ;(

[Alter Stubentiger]

Du kennst anscheinend viele Hartzler mit Smartphone?
Ich kenne keinen Einzigen.

Smartphone, Kippen und Bier. Und in der Regel mit Übergewicht aber ohne Hungerödeme. Wenn ich Feierabend mache sitzen gegenüber im Park die Hartz IV`ler im 1 €uro Arbeitseinsatz auf der Parkbank. Bei schlechtem Wetter stehen sie im Kleinbahnhof nebenan am Kiosk. Bier und Kippen sind Pflicht. Das ist der typische Hartz IV Empfänger. Manche haben die Stütze schon vom Opa geerbt. Familientradition.

Den untypischen Hartzer der unverschuldet in Not gerät, ja den gibts natürlich auch. Und dem gilt meine uneingeschränkte Solidarität. Das aber läßt mich nicht die Faulpelze und Taugenichtse übersehen.

[Alter Stubentiger]

Das mit der Flatrate stimmt!
Damit würde man das Netz blockieren! hieß es. Das war eine blöde und verlogene Behauptung.

Ne. Das stimmte schon. Denn die übersprüngliche Telekomplanung sah vor per ATM jedem seine Standleitung zu geben und jeden Seitenaufruf mit einer saftigen Gebühr zu belegen. PPPoE hatte die Telekom gar nicht auf dem Plan.

ADSL: Das A wurde verschwiegen um den Leuten zu suggerieren daß dazu ISDN nötig sei. Denn die ersten DSL Anschlüße wurden nur an die verkauft die auch ISDN kauften! Später wurde das auch an Analog Kunden verkauft. Da war ich dann sofort mit dabei. Aber freiwillig hat der Mann im Telekomladen mir das nicht verkauft. Ich mußte ihn nachdrücklich darauf hinweisen daß man für (A)DSL keinen ISDN Anschluß braucht. So agieren Staatsbetriebe! Das muß einem klar sein wenn man nach Verstaatlichung schreit. Viele meinen ja im Staatsbetrieb würde das Prinzip Eigennutz für die Angestellten abgeschafft und sie würden fortan im Dienste der Allgemeinheit wirken. Das tun sie aber nicht. Sie tun immer so wenig wie möglich und versuchen für sich selber alles rauszuholen. Bei Zwangskunden eine feine Sache. Aber nur für den Staatsbetrieb.

[-jmw-]

Übrigens, das meiste Geld bekommen nicht (wie in einigen anderen Ländern), die Leute, sondern der Staat. Ihr würdet euch wundern, wieviel der davon kassiert.

Alles unter 3/4 fänd ich keinesfalls verwunderlich in diesem Lande.