Genozid-Leugnung: Ermittlungen gegen türkischen Minister

[FranzKonz]

Allgemeiner Einwand: mich nervt sowieso, dass spezielle Konsorten hier immer mehr dahin gehen, ganze Videos als Quellen einzustellen. Leute, man kann nicht stundenlang Diskussionen und Vorträge durchschauen, um eine Aussage in einem Einzeiler zu überprüfen. Konzentriert euch doch wieder mehr auf die geschriebene Quelle, die prinzipiell sowieso höheren Wert hat. Seid nicht so lesefeindlich.

Zumal die Beweiskraft von Bildern und Videos sehr viel geringer ist, als gemeinhin angenommen. Zu welcher Fraktion der Böse mit der Waffe gehört ist nie bewiesen. Ich kann einen regulären Soldaten genauso leicht in Zivilkleidung stecken, wie einen Terroristen in eine Uniform.

[svizzera]

Woher nehmt ihr euch überhaupt das Recht, unsere Demokratisch aufgestellten Gesetze zu kritisieren. Und kommt schon, ihr wisst es doch ganz genau. Rassismus oder halt Antisemitismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit ist keine echte Meinungsfreiheit! Es gibt genügend Ungebildete, welche die Geschichte nach ihrem Gusto auslegen und sich eigene Fakten zusammenreimen um damit Geschichtsverfälschung im eigenen Sinne zu betreiben. Das führt dazu, dass andere Ungebildete ein vollkommen falsches Geschichtsbild bekommen.

Kennt ihr überhaupt das Schweizer Antirassismusgesetz. Wahrscheinlich nicht, denn sonst würdet ihr euch dasselbe auch für Deutschland wünschen. Jeder normale Mensch wäre dafür, der ein friedliches und respektvolles Zusammenleben im eigenen Land haben will:

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Auszug aus dem Gesetz: Rassendiskriminierung

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

[ganja]

Kennt ihr überhaupt das Schweizer Antirassismusgesetz. Wahrscheinlich nicht, denn sonst würdet ihr euch dasselbe auch für Deutschland wünschen.

Der war gut
Bei >50% rechtsextremen Usern bezweifle ich das mal stark.

Wobei hier auch einige Linke gegen dieses Gesetz sind. Mir persönlich ists eigentlich ziemlich egal... Aber das Volk hat entschieden und so sei es.

[JensVandeBeek]

Woher nehmt ihr euch überhaupt das Recht, unsere Demokratisch aufgestellten Gesetze zu kritisieren. Und kommt schon, ihr wisst es doch ganz genau. Rassismus oder halt Antisemitismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit ist keine echte Meinungsfreiheit! Es gibt genügend Ungebildete, welche die Geschichte nach ihrem Gusto auslegen und sich eigene Fakten zusammenreimen um damit Geschichtsverfälschung im eigenen Sinne zu betreiben. Das führt dazu, dass andere Ungebildete ein vollkommen falsches Geschichtsbild bekommen.

Kennt ihr überhaupt das Schweizer Antirassismusgesetz. Wahrscheinlich nicht, denn sonst würdet ihr euch dasselbe auch für Deutschland wünschen. Jeder normale Mensch wäre dafür, der ein friedliches und respektvolles Zusammenleben im eigenen Land haben will:

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Auszug aus dem Gesetz: Rassendiskriminierung

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Wieviele Personen wurden bisher angeklagt und rechtskräftig verurteilt ?
Wenn ja, wieviele ?
Wenn nein, warum nicht ?