Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Wobei gegen Peter Fitzek Ende October 2014
(24. October 2014)
eine Gerichts Verhandlung vor dem Amtsgericht Dessau / Rosslau stattfinden sollte wegen angeblichen Fahrens ohne Führerschein.
Das Verfahren musste wegen Verfahrens Fehlern jedoch verschoben werden, und wird wahrscheinlich eingestellt werden müssen.
Geändert von WikingerWolf (06.11.2014 um 23:17 Uhr)
Ich beobachte ja besonders Andreas Clauss (der hat nebenbei nahezu 90% von allem entdeckt, was da alle so posten, den Vertrag von Verona habe ich bei ihm als Erstes gehört und viele andere Dinge, wie z. B. der Personalausweis und was der Name da bedeutet [juristische Person], die anderen Webseiten haben das alle von ihm übernommen) und bei ihm kann man sich auch informieren, wie das weiter geht.
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Er ist auch kein Spinner, denn ein Spinner könnte keine solchen Erfolge gefeiert haben können wie 2012.
Ja, da gab es wohl juristische Feinheiten und Unterschiede wie
--- fahren ohne Führerschein
Sei etwas anderes wie
--- fahren ohne Fahrerlaubnis.
Peter fitzek hatte wohl irgendwann vor 2 oder 3 Jahren seinen deutschen führerschein bei der BRD-deutschen Behörde (Führerscheinstelle) abgegeben, aber nicht auf die Fahrerlaubnis verzichtet.
Demnach hätte er nicht die Straftat des Fahrens ohne Fahrerlaubnis begangen, sondern lediglich eine OWiG
Ordnungswidrigkeit des Fahrens ohne Führerschein.
Beim Strafgericht war er aber angeklagt wegen einer Straftat, nämlich des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.
Hingegen hatte er aber nur die Ordnungswidrigkeit des Fahrens ohne Führerschein begangen, und die ist nach
3 Monaten genauso verjährt, wie fast alle Ordnungswidrigkeiten...
Also kann man jetzt eigentlich davon ausgehen, das der gesamte Prozess sowie auch die anderen Prozesse vor anderen Amtsgericht in ganz Deutschland geplatzt sein dürften...
Die Sachsen-Anhaltinische Zeitung "Mitteldeutsche" hatte jedenfalls davon genauso berichtet, wie die BILD-Zeitung.
Hier der Link "mitteldeutsche-Zeitung"Pressemitteilung Nr.: 028/2014
Dessau-Roßlau, den 23. Oktober 2014
(LG DE) Sitzungen in Strafsachen am Amtsgericht Dessau-Roßlau
Das Amtsgericht hat ein Strafverfahren gegen einen 49-jährigen Angeklagten aus Wittenberg, der sich als Oberhaupt eines Fantasiestaates „Königreich Deutschland“ ansieht, ausgesetzt und die Hauptverhandlungstermine am 24.10. und 07.11.2014 aufgehoben. Dem Mann wird Fahren ohne Fahrerlaubnis in acht Fällen vorgeworfen. Der Angeklagte macht geltend, ihm sei 2009 eine Fahrerlaubnis erteilt worden. Er habe seinen Führerschein zwar im September 2012 bei der zuständigen Behörde abgegeben, allerdings eine vorformulierte Erklärung über den Verzicht auf die Fahrerlaubnis nicht unterzeichnet. Er sei deshalb im Tatzeitraum im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis gewesen.
Vor dem Verwaltungsgericht Halle ist derzeit ein Verfahren anhängig, in dem über die Frage zu entscheiden sein wird, ob der Angeklagte wirksam auf seine Fahrerlaubnis verzichtet hat. Das Amtsgericht sieht den Ausgang dieses Verfahrens als für die strafrechtliche Würdigung vorgreiflich an. Hätte der Angeklagte bei den Fahrten lediglich keinen Führerschein mitgeführt, läge hierin keine Straftat, sondern eine Ordnungswidrigkeit.
In einem weiteren Verfahren gegen den Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Versicherungsaufsichtsgesetz verbleibt es bei den angekündigten Hauptverhandlungsterminen am 13.11. und 28.11.2014.
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Und hier ein weiterer zeitungs-Artikel:
Geändert von WikingerWolf (06.11.2014 um 23:35 Uhr)
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