Die Fünf-Prozent-Hürde für den Bundestag wird fallen

[SAMURAI]

5%

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Sperrklausel für das Europaparlament gekippt. Ein Mehr an politischer Wahlfreiheit entspricht dem Zeitgeist - auch auf Bundesebene. [Links nur für registrierte Nutzer]

Wenn die 5%-Hürde fällt werden sich neue Parteien entwickeln die den Systemparteien einheizen werden.:P

[Stadtknecht]

5%

Wenn die 5%-Hürde fällt werden sich neue Parteien entwickeln die den Systemparteien einheizen werden.:P

Sicher doch!

0,x% Parteien, die mit ein, zwei, oder drei Abgeordneten im Bundestag vertreten sind, werden den "Systemparteien" sicherlich gehörige Angst einjagen. :hihi:

[romeo1]

Die Kakophonie im Bundestag wird nur größer werden. Im Prinzip habe ich mit der 5%-Klausel kein generelles Problem. Evtl. sollte man sie aber auf 3% absenken, damit auch die FDP noch eine Chance hat.

[Cinnamon]

Ja, italienische bzw. Weimar-Verhältnisse sind richtig erstrebenswert...... Die Hürde gehört eher angehoben, sonst wird dieses Land unregierbar.

[von Richthofen]

Ich darf mich mal selst aus dem ZEIT Kommentarstrang zitieren

Au fein, bekommen wir neben politischen Kleinstparteien im Bundestag (dazu gehört dann auch DKP, DVU und NPD) dann wenigstens auch Straßenschlachten zwischen Spartakisten und Freikorps?

Dann kann ich die Erzählungen meines Großvaters aus der Weimarer Republik wenigstens mal mit eigenen Erfahrungen ergänzen.

Wir alle wissen, wieviele Regierungen Italen seit 1945 hatte und welches Chaos zwischen 1918 und 1933 hierzulande geherrscht hat. Das war nicht nur zu einem kleinen Teil darauf begründet, dass jede HInz und Kunzpartei einen Sitz gut hatte.

Ich habe die 5% Hürde immer für etwas sehr gutes gehalten, etwas das hilft, Stabilität in die Regierung zu bringen. Damit scheint es nun vorbei.

Wird sicher lustig, wenn nach der nächsten Bundestagswahl die grauen Panther usw im Bundestag ebenso vertreten sind, wie Frank Knz so geliebte Piraten.

Gibt sicherlich lustige KOalitionsverhandlungen, die mehr als die Hälfte der Legislaturperiode verschlingen werden.



HURAAAAAA DEUTSCHLAND!!!

[Beobachter]

Gibt sicherlich lustige KOalitionsverhandlungen, die mehr als die Hälfte der Legislaturperiode verschlingen werden.



HURAAAAAA DEUTSCHLAND!!!

In Belgien klappt es doch auch.

[romeo1]

In Belgien klappt es doch auch.

Und wieviele Jahre habe die für eine Regierungsbildung benötigt?

[Beobachter]

Und wieviele Jahre habe die für eine Regierungsbildung benötigt?

Die aktuelle dauert wohl noch an. Seit Juni 2010.

[von Richthofen]

Die aktuelle dauert wohl noch an. Seit Juni 2010.

Sag ich doch. Unregierbarkeit ist das Stichwort.

[Beobachter]

Sag ich doch. Unregierbarkeit ist das Stichwort.

Eher geschäftsführende Verwaltung. Wollte nur damit sagen, das es am Beispiel Belgien auch irgendwie ohne Regierung zu funktionieren scheint.