"Dönermorde"..... NAZI-Hysterie und der Verfassungsschutz

[nachdenkerin]

Häufungen eines Familiennamens (in Abwandlungen) in einer Region sind normal. Wie es bei Ap(p)el im Jenaer Raum aussieht, weiß ich natürlich nicht.

Alle bisher von mir entdeckten „APEL /APPEL“ in der NSU-Geschichte

Klaus Apel	Jena	Polizist, vermietete angeblich Beate Zschäpe die „Bombenbastler“-Garage
Roland Apel	Jena	angeblich der zur TKÜ beantragte Onkel von Beate Zschäpe, vor der Abänderung gem. PUA-Sitzung 19.03.2013
Ronald Appel	Chemnitz	15.03. bis 21.03.99 Observation von 4 Telefonzellen, sowie den Wohnobjekten von Starke, Werner und Appel in Chemnitz durch TLfV 24.03.1999 Observation des Wohnobjekts Ronald Appel in Chemnitz durch TLfV 13.04.00 bis 28.06.00 Überwachung 0172/XXXXX –in etwa der Zeit, wo die Überwachung der Bernhardstraße in Dresden erfolgte- gem. Schäfergutachten
Angela Appel	Jena	10.09.1998 bis 05.10.1998 Überwachung 03641-xxxx Vorwahl ist von Jena gem. Schäfergutachten
Jana Appel		Kontaktperson von Karsten Schultze gem. Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und NSU-Prozess [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer]
Stefan Apel	Jena	Cousin von Beate Zschäpe
Erwin Apel	Jena	angeblich Vater ……. gem. PUA-Sitzung 19.03.2013

[fatalist]

Gibt es eine Mediathek mit allen Fotos, Videos, Untersuchungsberichten usw? Bei der Menge an Informationen ist es schwer den Überblick zu behalten.

Nein, sowas gibt es nicht. Es soll auch niemand den Überblick bekommen

[nachdenkerin]

Unter dem Aktenzeichen 114 Js 1212/97 ermittelte die StA Gera gegen Wohlleben, Kapke, Gerlach, Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe und weitere Personen wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.
Mit Verfügung vom 18.06.1997 stellte die StA Gera das Ermittlungsverfahren nach §170 Abs. 2 StPO wieder ein.
In der Begründung hieß es, dass ein Tatnachweis nicht zu führen gewesen sei. Weder Zeugenaussagen und Wohnungsdurchsuchungen noch Handschriftproben der Beschuldigten hätten einen Beweis für die Tatbeteiligung an der Herstellung beziehungsweise Verwendung der Bombenattrappen erbracht. Die unter anderem bei Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe durchgeführten DNA-Analysen hätten ergeben, dass Mundlos als Verursacher der bei den Umschlägen aufgefundenen Speichelresten auszuschließen sei und Böhnhardt sowie Zschäpe als Verursacher nur mit geringer Wahrscheinlichkeit in Frage kämen.

Schäfer-Gutachten S. 53

Gang und Ergebnis der Ermittlungen im „Briefbomben-Verfahren“ ….Das bei der Staatsanwaltschaft Gera unter dem Aktenzeichen 114 Js 1212 / 97 geführte Ermittlungsverfahren wurde folglich mit Verfügung von Staatsanwalt Schultz vom 18. Juni 1997 gemäß § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt……Eine im Jahr 2000 auf Grund der technischen Weiterentwicklung auf dem Gebiet der DNA-Untersuchungen erneut durchgeführte molekulargenetische Untersuchung erbrachte keine neuen Ergebnisse.

PUA-Bericht S. 115

Vorab vielleicht noch der Hinweis: Die Zschäpe, Beate ist durch uns bzw. mich in persona bereits im August 1997 lokalisiert und festgenommen worden. Hintergrund war hier ein Unterstützungsantrag der eigenen Dienststelle in Bezug auf das Versenden von vermeintlichen Briefbomben oder Briefbombenattrappen.

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Das verstehe ich nicht. Das Verfahren wegen der Briefbomben wurde am 18. Juni 1997 eingestellt. Nur im Jahr 2000 wurde dann noch einmal eine Untersuchung vorgenommen. Wie kann dann aber Beate Zschäpe im August 1997 festgenommen worden sein. Es lief doch gar kein Ermittlungsverfahren.

[fatalist]

es wäre gut, wenn die Anzeige seitens der hinterbliebenen gemacht werden würde, sprich eltern böhnhardt / mundlos.

ich verspreche mir zwar nichts davon, aber es könnte medial nicht ignoriert werden.

Sehe ich auch so: Wird ignoriert werden. Du könntest ja was dazu auf Friedensblick schreiben.

Immerhin war es ja so, dass das BKA ein Ermittlungsverfahren gegen Andreas Schulz wollte wegen der Ceska, die BAW aber ablehnte. Das schrieb der SPIEGEL.

Das deutet doch sehr auf einen Deal hin: Passende Aussage von Schulz gegen Straffreiheit. Oder auf V-Mann...

Die Begründung von Hoffmann ist jedenfalls nicht schlecht.
Bei beiden Anzeigen.

Und der Skinhead Andreas S. aus dem Norden Thüringens hatte ihnen das Instrument dafür beschafft, samt Schalldämpfer.

Das Bundeskriminalamt (BKA) regte daher am 23. März in einem Erkenntnisvermerk an die Bundesanwaltschaft an, ein Ermittlungsverfahren gegen Andreas S. einzuleiten wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Mord. Der Verkauf von zwei Schusswaffen - Andreas S. soll noch eine weitere Pistole geliefert haben - ausgerechnet an den NSU-Kontaktmann Ralf Wohlleben lasse vermuten, dass S. gewusst habe, für wen die tödlichen Werkzeuge bestimmt gewesen seien.

Zweieinhalb Wochen später schrieb der zuständige Staatsanwalt beim Bundesgerichtshof zurück an das BKA in Meckenheim: Ein Ermittlungsverfahren gegen Andreas S. komme nicht in Frage, es läge kein Anfangsverdacht einer Straftat vor.

Das war insofern bemerkenswert, als dass Carsten S., der im Auftrag Wohllebens die Waffe von Andreas S. übernommen haben soll, inzwischen wegen Beihilfe zum Mord in neun Fällen angeklagt worden ist. Die Bundesanwaltschaft erkannte in seinem Fall in dem mitgelieferten Schalldämpfer einen Hinweis darauf, dass mit der Ceska getötet werden sollte.

Andreas S. aber blieb Zeuge, bis heute.

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RA Klemke hat ja einen bemerkenswerten Sieg vor Gericht errungen, als er für komplette Aussageverweigerung seitens Andreas Schulz sorgte.

In drei ausführlichen Vernehmungen im Ermittlungsverfahren hatte S. den Waffenverkauf unumwunden zugegeben. Außerdem: Die mutmaßlichen NSU-Mörder Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt verkehrten in dem Szenetreff, man kannte sich, Jena ist schließlich keine Weltstadt. Und dass die Waffe für die beiden untergetauchten Männer bestimmt war, dürfte in bestimmten Kreisen der Stadt ausgiebig Anlass für Überlegungen zur Verwendung der Ceska gegeben haben. S. befinde sich als Zeuge in der Gefahr, dass gegen ihn wegen Beihilfe zum Mord ermittelt würde, falls er sich vor Gericht äußerte, so Klemke. Ein Anfangsverdacht bestehe auf jeden Fall.

Da stand die BAW ziemlich dumm da... weil Götzl (bzw. sein ganzer Senat) Klemkes Argumentation nach 1 Stunde Beratung folgte.

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Die Aussage von Andreas Schulz nach der Razzia am 25.1.2012 bei ihm führte zur Verhaftung von Carsten Schultze am 1.02.2012 wegen Beihilfe zu 6 Morden, Pistolenübergabe 2001/2002.

6, nicht 9, also nicht "CESKA". Sondern "Gerlachs Pistole", die man nie fand. Auch die holte CS bei Schulz ab.

Während der Vernehmungen von Carsten Schultze wurden aus 6 Morden die 9 Morde, weil CS von Schalldämpfer erzählte, und der Zeitpunkt von 2001/2002 auf 1999/2000 vorverlegt wurde.
(das steht ja alles in den Pressemitteilungen des Generalbundesanwalts exakt drin)

Ich behaupte seit langem, dass die BAW mit dem BKA aus EINER Waffe ZWEI Waffen machte, eine Waffe mit SD 1999/2000 (die "Ceska") und die wirklich besorgte Waffe 2001/2002, die Schultze bei Schulz abholte und die Gerlach nach Chemnitz brachte.

Auch hier der direkte zeitliche Zusammenhang: Am 24.11.2011 Durchsuchung bei Wohlleben, Handy wird mitgenommen. Am 25.11.2011 sagt Gerlach in Köln im Verhör aus, dass er 2001/2002 eine Waffe bei Wohlleben abgeholt und nach Chemnitz gebracht habe. Am 29.11.2011 wird Wohlleben deswegen verhaftet: Beihilfe zu 6 Morden (nicht 9), Waffe 2001/2002. Auch das steht in der Pressemitteilung des Generalbundesanwaltes genau so drin.

UND: Andreas Schulz sagte "osteuropäische Dienstwaffe", und Carsten Schultze nannte die Waffe mit SD nie Ceska vor Gericht. Schulz will sie für 2500 DM verkauft haben, aber Schultze will nur 500-1000 DM bezahlt haben.

Die ganze Story passt nicht, wurde passend gemacht, und Andreas Schulz muss sie stützen. Daher Straffreiheits-Versprechen der BAW.

[fatalist]

Das verstehe ich nicht. Das Verfahren wegen der Briefbomben wurde am 18. Juni 1997 eingestellt. Nur im Jahr 2000 wurde dann noch einmal eine Untersuchung vorgenommen. Wie kann dann aber Beate Zschäpe im August 1997 festgenommen worden sein. Es lief doch gar kein Ermittlungsverfahren.

Wunderlich hat sich entweder beim Datum verhauen, oder es ging um ein anderes Verfahren, zum Beispiel wegen der "leeren Bombenkisten". Ich vermute Ersteres.

[fatalist]

Linke Randale bei NSU-Demo

Brandstiftungen und Rangeleien in Göttingen bei Demo zu NSU-Morden

Göttingen (dpa) - In Göttingen ist es am Rande einer Demo zu Brandstiftungen und Rangeleien mit der Polizei gekommen. Anlass der Demo war der Jahrestag des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie. Auf den Grundstücken zweier Studentenverbindungen wurden jeweils ein Auto in Brand gesteckt. Während der Demonstration kam es immer wieder zu Rangeleien mit Beamten, mehrfach wurde Pyrotechnik gezündet. Ein Großteil der rund 480 Demonstranten gehörte der linken Szene an.

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Linksfaschisten.

[fatalist]

Im Zusammenhang mit den "Waffenkäufen" bei Andreas Schulz ist auch der Aussteigezeitpunkt von Carsten Schultze so wichtig. Es ist nicht glaubhaft, dass CS nach dem Ausstieg aus der Szene noch Waffenkäufer gewesen sein soll.

Ausserdem lenkten geschickt "gefundene" Anwerbeakten des LFV von der Möglichkeit weg, dass Carsten Schultze bereits ein V-Mann des BFV "Tusche" war, dessen Akte ganz sicher am 11.11.2011 im BFV geschreddert wurde.

Für die ANTIFA ist "Tusche" kein Thema, weil die ANTIFA die NSU-Märchen im Wesentlichen stützt, nur bei Heilbronn verfolgt sie einen anderen Kurs: Sie möchte auch die NPD im Ländle "miterledigen".

[Pletschi]

Vielleicht kommt sowas jetzt häufiger?

Der inzwischen in die AfD eingetretene, ehemals den Freien Wählern zugehörige hessische Kommunalpolitiker Wolfgang Hübner wehrt sich. Ihm wird vorgeworfen, sich "verharmlosend über den NSU-Terror geäußert" zu haben.
Hübner war früher Mitglied der Freien Wähler, bis ihm deren Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger ein Parteiausschlussverfahren androhte, weil er sich verharmlosend über den NSU-Terror geäußert haben soll. Hübner hatte (angeblich) gesagt, dass nicht der NSU-Terror, sondern kriminelle Ausländer das Problem seien. Hübner verließ die Freien Wähler und blieb nur Mitglied der des gleichnamigen Vereins, für den er Stadtverordneter in Frankfurt ist.

Hier sein Schreiben an die FAZ:

In der FAZ-Ausgabe vom 30. September 2013 ist auf Seite 10 ein Artikel von Justus Bender unter dem Titel [Links nur für registrierte Nutzer] abgedruckt, der sich mit den Konflikten der „Alternative für Deutschland“ in Hessen beschäftigt. In dem Artikel, zu dessen journalistischer Seriosität und Tendenz einiges kritisch anzumerken wäre, werde auch ich namentlich in folgenden zitierten Passagen erwähnt:
Ich stelle richtig und fordere die FAZ-Redaktion auf, diese Richtigstellung zu veröffentlichen, andernfalls ich den Deutschen Presserat anrufen werde und mir rechtliche Schritte vorbehalte:

1. Hübner ist immer noch Mitglied der Freien Wähler, nämlich des in Frankfurt eingetragenen Vereins Freie Wähler e.V. Er ist aber seit Anfang März nicht mehr Mitglied der Bundespartei (Bundesvereinigung) FREIE WÄHLER, weil er diese Partei freiwillig verlassen hat.


2. Hübner war also noch weitere 5 (fünf) Monate (!) nach der Androhung von Herrn Aiwanger Mitglied der Bundespartei FREIE WÄHLER – ohne dass in dieser Zeitspanne auch nur ein Ausschlussverfahrens eingeleitet worden ist. Folglich hat Hübner nicht wegen der halt- und folgenlosen Androhung von Herrn Aiwanger diese Partei verlassen. Sein Grund dafür war vielmehr der Entschluss, in die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) einzutreten. Mitglied zugleich in zwei Parteien wollte Hübner nicht sein, obwohl das noch geltender Regelung übrigens möglich gewesen wäre.


3. Hübner hat nie den NSU-Terror verharmlost oder relativiert. Sein Artikel vom 5. November 2012 beginnt mit folgender Feststellung: „Zur Klarstellung: Die Mordserie an zehn Menschen ausländischer Herkunft in Deutschland ist eine schändliche Tat, die mit allen Konsequenzen aufgeklärt und mit aller Härte bestraft werden muss.“


4. Hübner hat in dem Artikel, der wegen seiner Argumentation große Zustimmung fand, keineswegs behauptet, dass „nicht der NSU-Terror, sondern kriminelle Ausländer das Problem seien“. Vielmehr hat Hübner geschrieben: „Niemand in den Massenmedien, niemand in der Politik wagt es, die Morde als das zu bezeichnen, was sie mutmaßlich waren: Die verabscheuungswürdigen Taten von gesellschaftlichen Außenseitern, die in einem Staat sozialisiert wurden, der „Antifaschismus“ als Daseinsgrundlage hatte, aber selbst eine Diktatur mit faschistischen Zügen war.“ Und Hübner gelangt zu der Feststellung: „ Millionen und Abermillionen Menschen in Deutschland sollen mit dem „NSU“-Trommelfeuer in den Massenmedien und der Politik dahin gebracht werden zu glauben, das größte und gefährlichste Problem sei der Rechtsextremismus in seiner mörderischen Variante. Das aber entspricht so wenig der Realität von Millionen und Abermillionen Menschen in Deutschland, speziell in den von massiver Schwerkriminalität aus ganz anderer Quelle heimgesuchten Großstädten, dass der propagandistische Aufwand für diese Botschaft in holzhammerartige Dimensionen gesteigert werden muss.“


5. Hübner hat sich von keiner Zeile seines damaligen Artikels trotz aller Angriffe und Drohungen, insbesondere aus linksextremen Kreisen, distanziert und tut das auch jetzt und in Zukunft nicht. Er ist nicht ohne Grund Mitglied in einer Partei geworden, die den Wahlkampf 2013 unter dem Motto „Mut zur Wahrheit“ bestritt. Es gehört sicher Mut dazu, hinsichtlich der politischen Instrumentalisierung des verabscheuungswürdigen NSU-Terrors einige nicht dem informellen Diktat der „Politischen Korrektheit“ verpflichtet Anmerkungen zu machen. Doch die Demokratie und die grundgesetzlich verbürgte Meinungsfreiheit leben davon, von diesem Mut zur Wahrheit auch dann Gebrauch zu machen, wenn dieser Mut manchen als Zumutung gilt.


6. Der FAZ-Verfasser Justus Bender hat keinerlei Versuch unternommen, Hübner selbst zu den schwerwiegenden Anwürfen gegen ihn zu befragen. Das ist ein eklatanter Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht, von journalistischer Ethik ganz zu schweigen. Damit wird aber nicht nur dem Ansehen eines langjährigen, zweimal wiedergewählten Kommunalpolitikers Schaden zugefügt, sondern auch dem Ansehen der FAZ als seriöse Zeitung und meinungsbildende publizistische Institution in Deutschland.


Wolfgang Hübner, 30. November 2013 (FAZ-Abonnent)


Hier der Betreffende Artikel der FAZ
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FAZ übt sich in Diffamierungsjournalismus
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[nachdenkerin]

Kleimann…

10.53

Auf die Frage der Abg. König ob er sich während der Zeit, die er für die Auswertung der Akten
und die Gewinnung neuer Ermittlungsansätze abgeordnet wurde, auch mal mit den Kollegen besprochen habe, die zuvor mit dem Fall befasst waren, z.b. bei Nachfragen oder Unklarheiten, verneint er dies. Im vorbeigehen habe er mal den Zielfahndungschef Herrn Wunderlich getroffen, der meinte “die findeste sowieso nicht”.

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Dazu schrieb ich gestern folgende Zeilen, die ich dann aber nicht ins Forum einstellte, um nicht irgendwelche belanglose Sachen mitzuteilen.

Nach meiner Überzeugung müssen das unterschiedliche Gebäude, womöglich auch zwei verschiedene Orte gewesen sein. Das läuft alles nach dem gleichen Muster ab, egal wo.
Die Initiatoren werden nicht so blöd sein, die beiden in unmittelbarere Nähe arbeiten zu lassen. Dass sie sich vielleicht mal anfreunden, zusammen ein Bierchen trinken gehen und so richtig plaudern, wie die Akten aussahen. Ne, so blöd werden die Initiatoren nicht gewesen sein, das passt auch nicht zu dem Schema, was in den Grundstrukturen überall das Gleiche ist. Dass sich die beiden Männer mal auf einem Gang begegnet sind, kann möglich sein, vielleicht bei Seminaren.


Nun las ich heute nachfolgendes:

Clemens Binninger (CDU/CSU): Ist Ihnen bekannt, dass, nachdem Sie ja den Ordner übergeben hatten im Jahre 2001, im Januar 2002 - ich zitiere kurz die Fundstelle: MAT A TH-1/24 - es einen Auftrag gab, an Herrn Kleimann, Kriminalhauptkommissar vom LKA? Kennen Sie den?

Zeuge Sven Wunderlich: Ich kenne den Herrn nicht, aber ich kenne den Sachverhalt.

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Edit:

Wussten Sie davon, dass quasi ja mit Ihren Unterlagen weitergearbeitet wurde,….

Zeuge Sven Wunderlich: Ich wusste, dass das beabsichtigt war. Ich wusste nicht, wer es macht, und ich wusste auch nicht, wann damit begonnen wird.

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Also Kleimann kennt Wunderlich, sogar per “Du” (die findeste …), aber Wunderlich kennt nicht Kleimann.

[fatalist]

Hübner hat recht gut rübergebracht, was auch "fatalist" überhaupt dazu motiviert(e), sich gründlich mit dem Staatsmärchen NSU zu befassen:

Die sofort einsetzende einstimmige Schuldzuweisung des Bundestags (22.11.2011), die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der das Ergebnis schon bei Einsetzung postuliert, die zahllosen Rechtsbeugungen bei den Ermittlungen zur Anklageerhebung, die Gleichschaltung der Medien von Anfang an, die Kriminalität der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste (Aktenvernichtung, 317 Stück) und vor allem die Nutzung des Märchens NSU zur Ausschaltung aller Migrationskritik von Rechts.

Die NSU-Inszenierung "quer durch die Bank" ist das deutlichste Menetekel den Untergang der Grundrechte in der BRD betreffend, auch wird hier der bedauernswerte Zustand der BRD deutlich wie nirgendwo sonst:

- die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Witz. Stichwort "Schauprozess".

- sachlich neutrale Ermittlungen gibt es nicht, sobald die Politik Einfluss nimmt. Siehe BKA und BAW, das sind "Schauprozess-Werkzeuge"

- unabhängige Medien gibt es genau 2: COMPACT und eigentümlich frei

- die Oberaufklärer NSU-Watch und Wetzel (also die Antifa) stützen die NSU Staatsmär und damit das System.
Ausnahme Heilbronn, wo sie eigene Ziele verfolgen (NPD in Mord verwickeln)

- die Rechten (wie Altermedia etc) weigern sich, die Hintergründe der NSU-Drohmail 1999 etc pp aufzuklären.
damit stützen auch sie das System.

- die "Neue Rechte" (sezession, junge Freiheit etc) haben mit der NSU-Sache nichts am Hut und unterstützen weder COMPACT noch EF. Die neue Rechte will aus der Rechten Schmuddelecke raus, koste es was es wolle, die eigenen Grundüberzeugungen eingeschlossen.

- der Anteil der NPD an der Aufklärung der NSU-Staatsmär ist absolut armselig.

- DIE LINKE schluckt das NSU-Märchen, weil sie Systempartei und damit überall koalitionsfähig werden will.
Politische Selbst-Korruption, um mit der SPD koalitionsfähig zu werden.

- die AFD liegt wegen der ständigen Verbeugungen vor der PC nur noch am Boden. Das Problem heisst "Lucke".


Es sieht also eher schlecht aus für eine Aufklärung der NSU-Märchen.
Alles wie bei Buback, alles wie bei Barschel, alles wie beim Oktoberfest-Attentat.

das war das Wort zum Sonntag