Jobcenter vermitteln rechtswidrige Ein-Euro-Jobs

[Jürgen Meyer]

Bundessozialgericht (BSG) stoppt Bundesagentur für Arbeit
Jobcenter vermitteln rechtswidrige Ein-Euro-Jobs

Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Samstag in Kassel im Rahmen einer öffentlichen Verhandlung des Gerichts. Das Bundes-Gericht in Kassel stellte so entsprechend diesen Rechtsbruch der Jobcenter-Agentur aus Karlsruhe fest. (jm)

Entsprechend müssen Jobcenter bzw. die vermittelten Unternehmen Arbeitslosen den üblichen Tariflohn zahlen, wenn es sich bei dem vermittelten Job nicht wie vom Gesetz verlangt, um "zusätzliche" Arbeit handelt, sondern der Job eine reguläre Beschäftigung verdrängt oder ersetzt. So war es womöglich auch im konkreten Fall: Das Karlsruher Jobcenter hatte eine Arbeitslose an ein Pflegeheim vermittelt, wo sie als Putzfrau eingesetzt wurde. (AZ: B 4 AS 1/10 R)

Immer mehr reguläre und sozialversicherungspflichtige Arbeit wird durch Billiglöhner und Zeitarbeiter ersetzt und die Unternehmen sparen so Nettolohnkosten wie auch Sozialversicherungsabgaben ein . Für viele Betroffene reicht der Lohn der Arbeit für das Überleben als Geringverdiener nicht mehr aus, die so auch immer mehr auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind.

Das betreffende Jobcenter muss den Differenzlohn des Hartz-IV-Empfängers jetzt entsprechend der gesetzlichen Regelung erstatten, so dass im Ergebnis der branchen- oder ortsübliche Lohn gezahlt werden muß. Entsprechend kann es so auch zur Verpflichtung der Zahlung eines gesetzlichen oder tariflichen Mindestlohnes kommen, wenn es diesen in der betroffenen Branche gibt.

Es ist ein gutes Zeichen, dass ein Bundesgericht diesen willkürlichen und ungesetztlichen Praktiken der Jobcenter einen Riegel vorschiebt und das wurde aber auch höchste Zeit.

Von Jürgen Meyer

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Artikel von Jürgen Meyer

[Schwarzer Rabe]

Du bist einfach nur zu faul zum arbeiten, gibs doch zu! So ein Gefasel immer...

[Drache]

Du bist einfach nur zu faul zum arbeiten, gibs doch zu! So ein Gefasel immer...

Das hat nichts zu tun, mit zu faul zum Arbeiten.
Wenn man irgendwelche Assis in den Stadtpark zwingt, um Rasen zu mähen oder Laub zu rechen finde ich das ok.
Aber Ne Putzstelle bei einem gewerblichen Betrieb ist nicht gemeinnützig und vernichtet somit reguläre Arbeitsplätze!
Und so etwas ist anständig zu bezahlen oder zu unterlassen!

[Paul Felz]

Das hat nichts zu tun, mit zu faul zum Arbeiten.
Wenn man irgendwelche Assis in den Stadtpark zwingt, um Rasen zu mähen oder Laub zu rechen finde ich das ok.
Aber Ne Putzstelle bei einem gewerblichen Betrieb ist nicht gemeinnützig und vernichtet somit reguläre Arbeitsplätze!
Und so etwas ist anständig zu bezahlen oder zu unterlassen!

Schnee schippen hätte sich im Winter angeboten.

[henriof9]

Das hat nichts zu tun, mit zu faul zum Arbeiten.
Wenn man irgendwelche Assis in den Stadtpark zwingt, um Rasen zu mähen oder Laub zu rechen finde ich das ok.
Aber Ne Putzstelle bei einem gewerblichen Betrieb ist nicht gemeinnützig und vernichtet somit reguläre Arbeitsplätze!
Und so etwas ist anständig zu bezahlen oder zu unterlassen!

Was mich bei solchen Debatten immer am meisten amüsiert- während hierbei gerade die Linksknaller immer so tun als ob es sich um ein Verbrechen handelt wenn Menschen dafür, das sie staatliche Leistungen erhalten, auch eine Gegenleistung erbringen sollen, wurde gerade im Sozialismus ( der Wiege der menschlichen Gerechtigkeit :rolleyes: ) Arbeitszwang ausgeübt.
Solche Diskussionen hätte es dabei nicht gegeben.

[FranzKonz]

Was mich bei solchen Debatten immer am meisten amüsiert- während hierbei gerade die Linksknaller immer so tun als ob es sich um ein Verbrechen handelt wenn Menschen dafür, das sie staatliche Leistungen erhalten, auch eine Gegenleistung erbringen sollen, wurde gerade im Sozialismus ( der Wiege der menschlichen Gerechtigkeit :rolleyes: ) Arbeitszwang ausgeübt.
Solche Diskussionen hätte es dabei nicht gegeben.

Weder Marx noch Schröder postulierten ein Recht auf Faulheit. Das waren eben keine Linksknaller, sondern echte Linke.

[Van der Graf Generator]

Du bist einfach nur zu faul zum arbeiten, gibs doch zu! So ein Gefasel immer...

Du meinst, er soll sich für die EU aussaugen lassen und dafür Überstunden schieben?

[FranzKonz]

Das hat nichts zu tun, mit zu faul zum Arbeiten.
Wenn man irgendwelche Assis in den Stadtpark zwingt, um Rasen zu mähen oder Laub zu rechen finde ich das ok.
Aber Ne Putzstelle bei einem gewerblichen Betrieb ist nicht gemeinnützig und vernichtet somit reguläre Arbeitsplätze!
Und so etwas ist anständig zu bezahlen oder zu unterlassen!

Die Putzstelle in einem Alten- und Pflegeheim kann durchaus gemeinnützig sein. Wir sollten in dieser Hinsicht eine etwas großzügigere Betrachtungsweise erlauben. Der Arbeitslose wird aus öffentlichen Mitteln bezahlt, als kann er durchaus auch Arbeiten verrichten, die der öffentlichen Hand Ausgaben ersparen.

Bei der Gelegenheit sollte man auch an eine Angleichung der Besoldung der vielen Arbeitslosen in den vielen Ämtern denken.

[henriof9]

Weder Marx noch Schröder postulierten ein Recht auf Faulheit. Das waren eben keine Linksknaller, sondern echte Linke.

Und Kohl wurde dafür abgewählt- Stichwort " Ende des Freizeitpark Deutschland ".

Aber eines noch lieber Franzl, Du willst doch jetzt nicht behaupten das die Linken ( Partei ) keine echten Linken sind ?

[Schwarzes-K]

ich muß sagen, das thema ist für mich aktuell, bzw. meine freundin.
der wurde grad ne stelle angeboten für 1,25 € als sozialassistentin, im endeffekt hat er, jürgen meyer, was gutes getan, sowas reinzustellen.
denn die brd vernichtet mit 1-euro-jobs und auch mit anderen massnahmen, wie dem bürgerdienst-leipzig, vollzeitstellen und schickt arbeiter für hungerlöhne arbeiten.
dies kann nicht im interesse von deutschen sein, welche seit dekaden ausgeblutet werden von diesen korrupten system.
na bin mal gespoannt was heut bei dem vorstellungsgespräch rauskommt